Bericht von der Stadtratssitzung am 23.04.2024
TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 27.02.2024
Der Bürgermeister begrüßt die Stadträte und Gäste zur 4. öffentlichen Sitzung des Stadtrates im Jahr 2024. Er stellt fest, dass der Stadtrat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. Der Stadtrat nimmt die Niederschrift zur Kenntnis.
TOP 2
Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Frauentagsveranstaltung
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 42,00 Euro gemäß der beigefügten Anlage an die Stadt Stolpen.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 3
Beratung und Beschlussfassung – Haushaltssatzung der Stadt Stolpen für das Haushaltsjahr 2024
Gemäß § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Stolpen wurde vom 15. bis 25. März 2024 in der Stadtverwaltung Stolpen öffentlich ausgelegt.
Einwohner und Abgabepflichtige hatten für die Dauer von 14 Arbeitstagen die Möglichkeit (bis 05. April 2024) Einwendungen zu erheben. Das Einwendungsrecht wurde nicht in Anspruch genommen.
Die Haushaltssatzung ist vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen. Die Beratung erfolgte in der Sitzung am 26. März 2024.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
Die Satzung ist unter „Amtliche Bekanntmachungen“ in dieser Ausgabe veröffentlicht.
TOP 4
Beratung und Beschlussfassung – Verkauf des Flurstückes 92/4 der Gemarkung der Gemarkung Niederhelmsdorf (Gewerbegebiet „Ziegeleistraße II“ – Parzelle 1.2)
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstücks 92/4 der Gemarkung Niederhelmsdorf mit einer Größe von 4.671 m² an ……………….. zu einem Preis von 20,00 €/m² (Gesamtpreis 93.420,00 €).
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 30/1 der Gemarkung Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer unvermessenen Teilfläche des Flurstücks 30/1 der Gemarkung Neudörfel mit einer Größe von ca. 40 m² an ………………..zu einem Preis von 32,00 €/m².
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 6
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 02 – Abbruch und Entsorgung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Für das kommunale Gebäude Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel wurde im Rahmen eines LEADER-Förderprojektes eine Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Objektes zum Ortsteilzentrum im Jahr 2019 erarbeitet. Im Ergebnis dieser Studie wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. 56/2019 vom 26.08.2019 die Variante 1 - Sanierung des ehemaligen Gasthofes zum Dorfgemeinschaftshaus mit optionaler Erweiterungsmöglichkeit für die FFW - bestätigt.
Im Rahmen des Förderprogrammes „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ 2023“ vom 01.03.2023 nach Richtlinie Ländliche Entwicklung/2014 wurde durch die Stadt Stolpen ein Zuwendungsantrag am 31.03.2023 über Bauausgaben zum 1. Bauabschnitt in Höhe von 867.061,37 Euro gestellt. Mit dem Erhalt des Zuwendungsbescheides vom 06.10.2023 in einer Höhe von 500.000,00 Euro wurde die Voraussetzung geschaffen, den 1. BA des Bauvorhabens umsetzen zu können.
Die Realisierung des 1. BA zum Bauvorhaben ist für den Zeitraum 05 bis 12/2024 geplant.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 02 – Abbruch und Entsorgung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Frauenrath Recycling GmbH aus 01900 Großröhrsdorf zum Bruttoangebotspreis von 24.044,02 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 7
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 03 – Maurer- und Betonarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 03 – Maurer- und Betonarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. HFS Hoch- und Tiefbau GmbH aus Ebersbach-Neugersdorf zum Bruttoangebotspreis von 46.513,59 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 8
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 04 - Außenputzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 04 – Außenputzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. HFS Hoch- und Tiefbau GmbH aus 02730 Ebersbach-Neugersdorf zum Bruttoangebotspreis von 53.494,88 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 9
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 05 - Innenputzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 05 – Innenputzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. HFS Hoch- und Tiefbau GmbH aus 02730 Ebersbach-Neugersdorf zum Bruttoangebotspreis von 36.689,70 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 10
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 07 – Zimmererarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 05 – Innenputzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. HFS Hoch- und Tiefbau GmbH aus 02730 Ebersbach-Neugersdorf zum Bruttoangebotspreis von 36.689,70 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 11
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 08 - Dachdeckerarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 08 – Dachdeckerarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Dachdecker und Zimmerer GmbH aus 01833 Stolpen zum Bruttoangebotspreis von 49.126,13 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 12
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 09 – Trockenbau und Einblasdämmung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 09 – Trockenbau und Einblasdämmung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Ausbau Noack aus Schirgiswalde zum Bruttoangebotspreis von 18.585,91 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 13
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 10 – Außenfenster und -türen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 10 – Außenfenster und -türen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. FTA Mehnert GmbH aus 01814 Reinhardtsdorf zum Bruttoangebotspreis von 56.089,22 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 14
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 11 - Innentüren im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 11 – Innentüren im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Neustädter Metallbau- und Bauelemente GmbH aus 01844 Neustadt in Sa. zum Bruttoangebotspreis von 26.275,20 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 15
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 12 - Fliesenarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 12 – Fliesenarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Proft Keramik & Werkstein GmbH aus 02708 Kottmar, OT Niedercunnersdorf zum Bruttoangebotspreis von 19.045,02 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 16
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 14 - Freianlagen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 14 – Freianlagen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Rennersdorf-Neudörfel 1. BA, Alte Hauptstraße 18 in 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 57.30.01.00, HOB00001, Sachkonto 099510, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. TDH Tiefbau Detlef Hartig aus 01833 Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel zum Bruttoangebotspreis von 36.476,15 Euro.
Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
Im TOP 17/18 wurden die Anfragen der Bürger und Stadträte behandelt.
Die Stadtratssitzung endete gegen 19:32 Uhr
Aus dem schriftlichen Bericht des Bürgermeisters vom 18.04.2024
| Informationen aus dem Hauptamt | |
| - | Am 15. April 2024 erfolgte die Lieferung von 26 Laptops für die Lehrkräfte an der Oberschule Stolpen, welche im Rahmen der Lehrkräfte-Endgeräte-Ergänzungs-Förderverordnung zu 100 % gefördert wurden (Auftragswert 22.076,83). Damit verbessern sich die Unterrichtsbedingungen im digitalen Bereich noch weiter. |
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| Informationen aus dem Bauamt | |
| - | Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens im Quellgebiet des Langenwolmsdorfer Baches in Langenwolmsdorf |
| Die Bauarbeiten am Hochwasserrückhaltebecken laufen planmäßig und sollen Ende Juni 2024 abgeschlossen werden. |
| - | Erweiterung Beachvolleyballplatz auf dem Gelände des Stadtbades in Stolpen |
| Die Arbeiten zur Erweiterung des Beachvolleyballplatzes auf dem Gelände des Stadtbades in Stolpen laufen planmäßig. |
| - | Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen „Aue“ in Langenwolmsdorf |
| Die Bauarbeiten haben planmäßig am 15.04.2024 begonnen. |
| - | Breitbandausbau in Stolpen und Ortsteilen |
| Im Auftrag der Deutschen Telekom werden aktuell in Stolpen, Rennersdorf-Neudörfel, Lauterbach, Langenwolmsdorf und Heeselicht Arbeiten zum Breitbandausbau ausgeführt. Nähere Informationen zu den einzelnen Baubereichen sind auf der Internetseite der Stadt Stolpen eingestellt. |
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Informationen aus der Stolpen-Information
"Alles wirkliche Leben ist Begegnung. Wenn wir aufhören, uns zu begegnen, ist es, als hörten wir auf zu atmen." (Martin Buber)
Das Jahresthema 2024 lautet „Begegnungen“. Ein Jahresthema lädt die Bürgerinnen und Bürger des Stolpener Landes dazu ein, auf unterschiedliche Art und Weise in einen lebendigen Austausch zu treten. Die ersten Früchte wachsen und reifen bereits! So gab es bezugnehmend zum Jahresthema schon einige spannende Veranstaltungsformate im Alten Amtsgericht zu erleben. Wer z. B. die Ausstellung mit Werken von Fred Haufe noch nicht gesehen hat, sollte das schnell nachholen! Es ist schon unglaublich, welches künstlerische Potenzial im Stolpener Land zu finden ist!