Beschlüsse aus Gemeinderatssitzung vom 14.01.2025
Beschluss Nr. 01-01/25 14.01.2025
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende von Herrn Dr. Wickel in Höhe von 50,00 EUR für die Jugendfeuerwehr der Gemeinde Struppen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 11, davon Ja-Stimmen: 10, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 1, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0
Beschluss Nr. 02-01/25 14.01.2025
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende vom Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, vertreten durch Herrn Michael Geisler in Höhe von 200,00 EUR für die Jugendfeuerwehr der Gemeinde Struppen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 11, davon Ja-Stimmen: 11, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0
Beschluss Nr. 03-01/25 14.01.2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Struppen beauftragt die Verwaltung, den Verkauf des Flurstückes 323/20 der Gemarkung Thürmsdorf mit einer Größe von 1.041 m² zum Preis von 42,00 €/m² (gesamt 43.722,00 €) anteilig an die Pächter, Frau Claudia Ufer, Frau Ingrid Heinze, Herrn Ronny Raschke, Frau Katrin Neumann, Herrn Mike Ullrich, Frau Ines Wolf, Herrn Christian Ufer, Herrn Michael Matthes, Herrn Andreas Raschke, Herrn Jörg Rosenlöcher, Herrn Sebastian Bleth, Herrn Jürgen Quittschau und Frau Dr. med. Bärbel Paffrath, vorzubereiten und den Kaufvertrag abzuschließen. Alle mit dem Verkauf im Zusammenhang stehenden Kosten sind anteilig von den Erwerbern zu tragen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 11, davon Ja-Stimmen: 8, davon Nein-Stimmen: 1, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 2
Beschluss Nr. 04-01/25 14.01.2025
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende vom Heimatverein Thürmsdorf in Höhe von 850,00 EUR für den Schlosspark Thürmsdorf.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 11, davon Ja-Stimmen: 11, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0
Beschluss Nr. 05-01/25 14.01.2025
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende von Herrn Thomas und Frau Sabine Dott in Höhe von 500,00 EUR für den Schlosspark Thürmsdorf.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 11, davon Ja-Stimmen: 11, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0
Beschluss Nr. 06-01/25 14.01.2025
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende von Herrn Jörg Zeibe in Höhe von 450,00 EUR für den Schlosspark Thürmsdorf.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 11, davon Ja-Stimmen: 11, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0
Beschluss Nr. 07-01/25 14.01.2025
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende des Feuerwehrverein Thürmsdorf e.V. in Höhe von 100,00 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 11, davon Ja-Stimmen: 11, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0
Beschluss Nr. 08-01/25 14.01.2025
Der Gemeinderat beschließt die Kündigung des Rahmenvertrages der Kindertagespflegestelle „Struppener Zwergenhütte“ zum 01.11.2025 und beauftragt den Bürgermeister die Kündigung gegenüber der Kindertagespflegestelle zu veranlassen sowie dem Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für die aktuelle KITA-Bedarfsplanung die Entscheidung des Gemeinderates mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 10, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 2, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0
Beschluss Nr. 09-01/25 14.01.2025
Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister sich mit der Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte in Verbindung zu setzen um abzuklären, ob es sich bei den nach Sicht von Gemeinderäten in der vergangenen öffentlichen Gemeinderatssitzungen vorgekommenen Verstößen tatsächlich um Verstöße gegen datenschutzrechtliche Vorschriften etc. handelt und sofern diese bestätigt werden, welche Konsequenzen hieraus zu ziehen sind.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 9, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 2, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0
Beschluss Nr. 10-01/25 14.01.2025
Der Gemeinderat beschließt in Ergänzung zur Anpassung der monatlichen Betreuungspauschale für die Kindertagespflegestelle „Struppener Zwergenhütte“ zum 01.01.2024 eine Nachtragszahlung für das Jahr 2023 für den Zeitraum vom 01.05. bis zum 31.12.2023.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 7, davon Nein-Stimmen: 4, Stimmenthaltung: 1, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0
Struppen, den 16.01.2025
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