Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 03.12.2024

Beschluss Nr. 73-01/24 03.12.2024

Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Geldspende von Herrn Andreas Böhme in Höhe von 4.000,00 EUR für den Schlosspark Thürmsdorf, Verwendungszweck: Spende Schlosspark Thürmsdorf - Wegebau.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 12, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0

Beschluss Nr. 74-01/24 03.12.2024

Der Gemeinderat beschließt die Erhöhung der monatlichen Betreuungspauschale für die Kindertagespflegestelle „Struppener Zwergenhütte“ von 600 EUR auf 882,00 EUR pro Kind und Monat bei 9-stündiger Betreuung, rückwirkend ab dem 01.01.2024.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 11, davon Nein-Stimmen: 1, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0

Beschluss Nr. 75-01/24 03.12.2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Struppen beschließt für das erste Halbjahr 2025 die folgenden Sitzungstermine:

14.01.2025, 04.02.2025, 04.03.2025, 01.04.2025, 13.05.2025, 10.06.2025

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 11, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 1, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0

Beschluss Nr. 76-01/24 03.12.2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Struppen beschließt die Fortführung der Wegewanne an dem bestehenden beschränkt öffentlichen Weg „Weg zur ehem. Alberthöhe“ über eine Teilfläche der Flurstücke 630/2 und 676/17 der Gemarkung Struppen (Lageplan anbei) im Zuge der Ortslagenregulierung des Flurbereinigungsverfahrens durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, der Flurbereinigungsbehörde diesen Beschluss bekannt zu geben und der Bürgermeister der Gemeinde Struppen wird bevollmächtigt, Erklärungen gegenüber der Flurbereinigungsbehörde im Rahmen der Regulierung der Grenzen in der Ortslage mit vorstehendem Inhalt abzugeben und zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 9, davon Nein-Stimmen: 1, Stimmenthaltung: 2, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0

Beschluss Nr. 77-01/24 03.12.2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Struppen beschließt die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses 61-01/24 vom 01.10.2024 und beschließt den Verkauf zweier Teilflächen des Flurstückes 676/13 der Gemarkung Struppen mit einer Größe von ca. 26 m² zu einem Verkaufspreis in Höhe von 17,00 €/m² an die Eigentümer des anliegenden Flurstückes 629/5, Herrn Heinz und Frau Ursula Burkert aus Pirna und einer Größe von ca. 36 m² ebenfalls zu einem Verkaufspreis in Höhe von 17,00 €/m² an den Eigentümer des anliegenden Gartengrundstückes, Herrn Sebastian Fischer aus Dresden, im Zuge der Ortslagenregulierung des Flurbereinigungsverfahrens durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, der Flurbereinigungsbehörde diesen Beschluss bekannt zu geben und der Bürgermeister der Gemeinde Struppen wird bevollmächtigt, die von der Flurbereinigungsbehörde verfasste Niederschrift nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) sowie notarielle Beglaubigungen und Beurkundungen mit vorstehendem Inhalt zu unterzeichnen. Der Erwerber trägt sämtliche Kosten, die mit dem Erwerb der Teilfläche entstehen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 12, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0

Beschluss Nr. 78-01/24 03.12.2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Struppen beschließt die Beauftragung der Elektroarbeiten vorbehaltlich der Vorlage des Zuwendungsbescheides mit der Auftragssumme 6.677,95 € Brutto an die Fa.: Endler Elektroinstallationen, Hohe Straße 101a, 01796 Struppen

Die Verwaltung wird beauftragt den Auftrag auszufertigen, der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag zu unterzeichnen. Die Firma ist entsprechend zu Informieren.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 10, davon Nein-Stimmen: 1, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 1

Beschluss Nr. 79-01/24 03.12.2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Struppen beschließt die Beauftragung der Erdarbeiten vorbehaltlich der Vorlage des Zuwendungsbescheides mit der Auftragssumme 46.342,34 € Brutto an die Fa.: Karl Köhler Bau GmbH, Pirnaer Str. 92, 01809 Heidenau

Die Verwaltung wird beauftragt den Auftrag auszufertigen, der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag zu unterzeichnen. Die Firma ist entsprechend zu Informieren.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 10, davon Nein-Stimmen: 1, Stimmenthaltung: 1, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0

Beschluss Nr. 80-01/24 03.12.2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Struppen beschließt die Beauftragung der Pflanzarbeiten vorbehaltlich der Vorlage des Zuwendungsbescheides und der unterzeichneten Finanzvereinbarung mit dem Schlossverein Struppen e.V. mit der Auftragssumme 6.815,53 € Brutto an die Fa.: InnovativesGruen GmbH,

Hohe Straße 22, 01796 Struppen

Der Bürgermeister der Gemeinde Struppen wird ermächtigt, den Auftrag zu erteilen und die Änderung der Finanzvereinbarung abzustimmen und zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 11, davon Nein-Stimmen: 1, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0

Beschluss Nr. 81-01/24 03.12.2024 - Tischvorlage

Der Gemeinderat beschließt die Annahme der Spenden gemäß anhängender Tabelle in Höhe von insgesamt 260,00 EUR für die Seniorenweihnachtsfeier.

Anlage Zur Beschlussfassung zur Annahme der Spenden – Rentnerweihnachtsfeier

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigte: 14, davon anwesend: 12, davon Ja-Stimmen: 12, davon Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltung: 0, Befangenheit (SächsGemO § 20): 0

Struppen, den 05.12.2024