Bekanntmachung Beschlüsse 09_2023
Beschluss Nr. 38-09/23 05.09.2023
Beratung und Beschlussfassung zum Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit
Hier: Tätigkeit als Mitglied im Gemeinderat der Gemeinde Struppen
Der Gemeinderat stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der Fortführung einer ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Michael Walther als Gemeinderat der Gemeinde Struppen zum 30.09.2023 fest.
| Abstimmungsergebnis: |
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| Stimmberechtigte: | 15 |
| davon anwesend: | 13 |
| davon Ja-Stimmen: | 12 |
| davon Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
| Befangenheit (SächsGemO § 20): | 1 |
Beschluss Nr. 39-09/23 05.09.2023
Bestellung eines Mitglieds für den Abwasserzweckverband Wehlen-Naundorf der Gemeinde Struppen
Der Gemeinderat bestellt Daniel Endler als Mitglied für den Abwasserzweckverband Wehlen-Naundorf der Gemeinde Struppen.
| Abstimmungsergebnis: |
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| Stimmberechtigte: | 15 |
| davon anwesend: | 13 |
| davon Ja-Stimmen: | 12 |
| davon Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
| Befangenheit (SächsGemO § 20): | 1 |
Beschluss Nr. 40-09/23 05.09.2023
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds der Gemeinde Struppen im Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Königstein
Der Gemeinderat bestellt Stefan Wenke als stellvertretendes Mitglied für Herrn Holger Marle im Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Königstein.
| Abstimmungsergebnis: |
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| Stimmberechtigte: | 15 |
| davon anwesend: | 13 |
| davon Ja-Stimmen: | 12 |
| davon Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
| Befangenheit (SächsGemO § 20): | 1 |
Beschluss Nr. 41-09/23 05.09.2023
Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Spende
Hier: Feuerwehrverein Thürmsdorf e.V.
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Spende vom Feuerwehrverein Thürmsdorf e.V. in Höhe von 300,00 EUR für das Kinderhaus Struppen.
| Abstimmungsergebnis: |
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| Stimmberechtigte: | 15 |
| davon anwesend: | 13 |
| davon Ja-Stimmen: | 13 |
| davon Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
| Befangenheit (SächsGemO § 20): | 0 |
Beschluss Nr. 42-09/23 05.09.2023
Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung von Inventar für den neuen Turnhallenanbau der Schule Struppen
Der Gemeinderat der Gemeinde Struppen beschließt die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen in Höhe von insgesamt 4.123,62 € brutto zur Nutzung der neuen Umkleideräume des Turnhallenanbaus gemäß beiliegendem Angebotsvergleich.
| Abstimmungsergebnis: |
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| Stimmberechtigte: | 15 |
| davon anwesend: | 13 |
| davon Ja-Stimmen: | 13 |
| davon Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
| Befangenheit (SächsGemO § 20): | 0 |
Beschluss Nr. 43-09/23 05.09.2023
Beratung und Beschlussfassung zur Veräußerung des mit einem Mehrfamilienhaus
Bebauten Grundstückes Flurstück 58/a der Gemarkung Thürmsdorf,
Lage: Thürmsdorfer Str. 62, 01796 Struppen OT Thürmsdorf
Der Gemeinderat der Gemeinde Struppen beschließt die Veräußerung des mit einem Mehrfamilienhaus bebauten Grundstückes Flurstück 58/a der Gemarkung Thürmsdorf mit einer Größe von 610 m².
Die Verwaltung wird unter Bezugnahme auf Abschnitt IV. Verwaltungsvorschrift (VwV) für kommunale Grundstücksveräußerung beauftragt, ein Verkehrswertgutachten über den Gutachterausschuss für Grundstückswerte des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in Pirna einzuholen.
Nach Vorlage des Gutachtens wird die Verwaltung beauftragt, unter Bezugnahme auf Abschnitt V. VwV kommunale Grundstücksveräußerung das Grundstück öffentlich zum Verkauf auszuschreiben. Das Mindestgebot darf dabei den Verkehrswert zzgl. der Gutachterkosten nicht unterschreiten.
| Abstimmungsergebnis: |
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| Stimmberechtigte: | 15 |
| davon anwesend: | 13 |
| davon Ja-Stimmen: | 7 |
| davon Nein-Stimmen: | 3 |
| Stimmenthaltung: | 3 |
| Befangenheit (SächsGemO § 20): | 0 |