Beschlüsse der Gemeinde Schleife

Beschluss VA SCH 07 / 2025

Beschluss über die Annahme und Verwendung von Spenden

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.09.2025, die nachfolgend genannte Spende anzunehmen und wie angegeben zu verwenden:

Beschluss VA SCH 08 / 2025

Beschluss über die Annahme und Verwendung eines Sponsoringvertrages

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.09.2025, die Annahme der Sponsoringmittel der EnviaM in Höhe von 500,00 €. Die Mittel sind zweckgebunden für das Projekt „100 Jahre Freiwillige Feuerwehr Schleife“ einzusetzen. Als Gegenleistung wird der Sponsor in geeigneter Form (z. B. durch Nennung in Publikationen, auf der Homepage oder durch Darstellung des Logos usw.) öffentlich gewürdigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür erforderliche Sponsoringvereinbarung abzuschließen und die Umsetzung sicherzustellen.

Schleife, den 24.09.2025

Jörg Funda

Bürgermeister

Beschluss GR SCH 32 / 2025

Beschluss zur Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Teilfeld Mühlrose im Tagebau Nochten“

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 07.10.2025 die Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Teilfeld Mühlrose im Tagebau Nochten“ in der vorliegenden Form. Redaktionelle Änderungen können vorgenommen werden.

Beschluss GR SCH 33 / 2025

Beschluss zur Stellungnahme zum Hauptbetriebsplan Tagebau Nochten 2026-2027

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 07.10.2025 die Stellungnahme zum Hauptbetriebsplan Tagebau Nochten 2026-2027 in der vorliegenden Form. Redaktionelle Änderungen können vorgenommen werden.

Beschluss GR SCH 34 / 2025

Beschluss über die Einleitung eines Änderungsverfahrens zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Schleife nach § 2 BauGB

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 07.10.2025:

1. Für den im Plan vom 11.09.2025 dargestellten Bereich wird nach § 2 Abs. 1 BauGB ein Änderungsverfahren zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Schleife eingeleitet.
2. Ein Umweltbericht gem. § 2a BauGB wird im Rahmen des Änderungsverfahrens zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes durchgeführt.
3. Die Bürger sind im Rahmen einer Öffentlichen Auslegung frühzeitig über das Vorhaben zu informieren.
4. Die Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange sind frühzeitig über das Vorhaben zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern.
5. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss GR SCH 35 / 2025

Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses für den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Schleife

Am 04.06.2024 fasste der Gemeinderat Schleife/Slepo unter der Beschlussvorlagen-Nr. Beschluss SCH 32 / 2024 den Satzungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Schleife. Der Gemeinderat Schleife/Slepo beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 07.10.2025 die Aufhebung des Beschlusses.

Beschluss GR SCH 36 / 2025

Beschluss über die Kalkulation der Friedhofsgebühren 2026 – 2030

Der Gemeinderat Schleife beschließt, auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses, in seiner öffentlichen Sitzung am 07.10.2025 die Kalkulation über die Friedhofsgebühren in der vorliegenden Fassung vom 08.09.2025.

Beschluss GR SCH 37 / 2025

Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Gebührensatzung

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 07.10.2025, die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Gebührensatzung abzulehnen.

Beschluss GR SCH 38 / 2025

Beschluss zur Kalkulation der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schleife

Der Gemeinderat Schleife beschließt, auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses, in seiner öffentlichen Sitzung am 07.10.2025 die Kalkulation zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schleife in der vorliegenden Fassung vom 08.09.2025.

Beschluss GR SCH 39 / 2025

Beschluss über die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schleife

Der Gemeinderat Schleife beschließt, auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses, in seiner öffentlichen Sitzung am 07.10.2025 die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schleife in der vorliegenden Fassung vom 08.09.2025.

Schleife, den 08.10.2025

Jörg Funda

Bürgermeister

Beschluss GR SCH 40 / 2025

Rückabwicklung des Zielabweichungsverfahrens/Waldumwandlung durch Rücknahme des Zielabweichungsantrages/Waldumwandlung bei der Landesdirektion Sachsen durch die Gemeinde Schleife.

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 02.09.2025:

Die Gemeinde Schleife beauftragt den Bürgermeister, den bei der zuständigen Landesdirektion Sachsen gestellten und bewilligten Antrag auf Zielabweichung/Waldumwandlung, Geschäftszeichen 34-2417/816/5, zurückzunehmen. Als Begründung hat der Bürgermeister anzuführen, dass der Gemeinderat Schleife niemals einen Beschluss zur Einleitung und Führung eines Zielabweichungsverfahrens/Waldumwandlung gefasst hat. Vor Versendung des Schreibens an die Landesdirektion Sachsen ist dieses dem Gemeinderat zur Prüfung und zur Kenntnis vorzulegen. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Landratsamt Görlitz, bei dem der Antrag auf Errichtung und Betrieb von 17 WEA unter Aktenzeichen Schleife-BImSchG-BA2.1 17 WEA 17.12.2024 geführt wird, von der Rücknahme des Gemeinderatsbeschlusses 20/2023 zu informieren. Vor Versendung des Schreibens an das Landratsamt Görlitz ist dieses dem Gemeinderat zur Prüfung und zur Kenntnis vorzulegen.

Schleife, den 14.10.2025

Jörg Funda

Bürgermeister