Tagesordnung 12/2023 Gemeinderat Schleife

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schleife findet am Dienstag, den 05.12.2023 um 19.00 Uhr, im Saal des Sorbischen Kulturzentrums Schleife, Friedensstraße 65, 02959 Schleife, statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister

2. Protokollkontrolle vom 07.11.2023

3. Bericht des Bürgermeisters

4. Bericht der Kita-Leitung Schleife

5. Bericht zu Baumaßnahmen und Bergbau

6. Beratung und Beschluss zum Durchführungsvertrag vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten"

7. Beratung und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten"

8. Erklärung des Vorhabenträgers „Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten“ zur finanziellen Beteiligung der Kommunen am geplanten Ausbau gemäß § 6 EEG 2023

9. Beratung und Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Dorfstraße Rohne S130

10. Bericht über die Beteiligungen 2022

11. Beratung und Beschluss über die Sitzungstermine 2024

12. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzungen 2023

13. Information der Ortschaftsräte

14. Anfragen der Bürger

15. Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Jörg Funda

Bürgermeister