Beschlüsse Gemeinde Schleife

Beschluss VA SCH 13 / 2023

Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 24.10.2023 die nachfolgend genannte Spende anzunehmen und wie angegeben zu verwenden:

Schleife, 25.10.2023

Daniel Struck

Stellv. Bürgermeister

Beratung und Beschluss zum gesetzlich vorgeschriebenen Tausch der Brandmelder im Sorbischen Kulturzentrum Schleife

Der Technische Ausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 26.10.2023, die Firma

SSG Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG

Märkische Straße 145

03149 Forst (Lausitz)

mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Austausch der Brandmelder im Sorbischen Kulturzentrum Schleife zu einem Bruttobetrag von 16.307,46 € zu beauftragen.

Schleife, 27.10.2023

Jörg Funda

Bürgermeister

Beschluss zur Kalkulation der zentralen Abwassergebühren

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 07.11.2023 die Kalkulation der zentralen Abwassergebühren in der vorliegenden Form.

Beschluss SCH 43 / 2023

Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 26.10.2020

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 07.11.2023 die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 26.10.2020 in der vorliegenden Form.

Beschluss SCH 44 / 2023

Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten" gemäß § 1 Abs. 6 und 7 BauGB

Der Gemeinderat Schleife beschließt auf Empfehlung des technischen Ausschusses in seiner öffentlichen Sitzung am 07.11.2023:

1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten“ mit integriertem Grünordnungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) sowie die Begründung und der Umweltbericht in der Fassung vom 24.11.2022 haben gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 02.01.2023 bis zum 10.02.2023 öffentlich ausgelegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 09.12.2022 an dem Vorhaben beteiligt. Die Bedenken und Anregungen der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie von Bürgern hat der Gemeinderat in der heutigen Sitzung geprüft.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Schleife bestätigt die Beschlussvorschläge mit Stand vom 26.10.2023, entsprechend der Anlagen 1 und 2, zur Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Die festgestellten Änderungen sind in die Unterlagen aufzunehmen.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger, die Bedenken und Anregungen zu dem Bebauungsplan erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Die nicht berücksichtigten Bedenken und Anregungen sind bei Vorlage des Bebauungsplanes zur Genehmigung nach § 10 Abs. 2 BauGB mit einer Stellungnahme beizufügen.

Beschluss SCH 45 / 2023

Beschluss zum Erschließungs- und Sondernutzungsvertrag Gemeinde und enercity Windpark Rohne GmbH

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 07.11.2023 den Erschließungs- und Sondernutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Schleife und der enercity Windpark Rohne GmbH & Co.KG in der vorliegende/ geänderten Form.

Beschluss SCH 46 / 2023

Beschluss zum Wirtschaftsplan Kommunalwald 2024

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 07.11.2023 auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses den Wirtschaftsplan Kommunalwald 2024 in der vorgelegten Fassung.

Beschluss SCH 47 / 2023

Beratung und Beschluss zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens für den sächsischen Teil des Vorhabens "Entwicklung und Betrieb eines Kupferbergwerkes in der Lausitz“

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 07.11.2023 die Stellungnahme zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens für den sächsischen Teil des Vorhabens „Entwicklung und Betrieb eines Kupferbergwerkes in der Lausitz“ in der geänderten Form.

Schleife, 08.11.2023

Jörg Funda

Bürgermeister