Beschlüsse in der Gemeinde Schleife

Beschluss VA SCH 14 / 2023

Beschluss über die Annahme und Verwendung von Spenden

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schleife beschließt im Umlaufverfahren nach § 39 Abs 1 SächsGemO, die nachfolgend genannten Spenden anzunehmen und wie angegeben zu verwenden:

Beschluss VA SCH 15 / 2023

Beschluss über die Sitzungstermine 2024

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schleife beschließt im Umlaufverfahren nach § 39 Abs 1 SächsGemO, die Sitzungstermine für das Jahr 2024 wie folgt festzulegen:

Schleife, den 29.11.2023

Jörg Funda

Bürgermeister

Beschluss TA SCH 08 / 2023

Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zum Radwegebau Groß Düben – Schleife

Der Technische Ausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 16.11.2023 das Ingenieurbüro

Brechtefeld + Nafe Ingenieur- und Vermessungsbüro GmbH

Büro Großräschen

Falkenweg 5

01983 Großräschen

mit den Planungsleistungen zum Radewegebau Groß Düben – Schleife, vorläufig für die Leistungsphasen 2 bis 4, gemäß Angebot vom 05.10.2023 zu beauftragen.

Beschluss TA SCH 08 / 2023

Beschluss über die Sitzungstermine 2024

Der Technische Ausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 16.11.2023, die Sitzungstermine für das Jahr 2024 wie folgt festzulegen:

Schleife, 17.11.2023

Jörg Funda

Bürgermeister

Beschluss SCH 48 / 2023

Beschluss zum Durchführungsvertrag vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten"

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2023:

Der Gemeinderat bestätigt den gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließenden Durchführungsvertrag gemäß Anlage zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten" zwischen der Gemeinde Schleife, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jörg Funda und dem Vorhabenträger, der KSD 14 UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch Herrn Dr. Alexander Archache.

Beschluss SCH 49 / 2023

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten“ gemäß § 10 Baugesetzbuch

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2023:

1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten“ mit integrierten Grünordnungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) und der Begründung in der Fassung vom 24.11.2022 haben gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 02.01.2023 bis einschließlich 10.02.2023 öffentlich ausgelegen. Die Behördenbeteiligung wurde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB mit Anschreiben vom 09.12.2022 durchgeführt. Die Bedenken und Anregungen der eingegangenen Stellungnahmen hat der Gemeinderat geprüft und entsprechend des Abwägungsbeschlusses Nr. SCH 44/ 2023 abgewogen.
2. Aufgrund des § 10 des BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 221) geändert worden ist, beschließt der Gemeinderat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 16.11.2023 als Satzung.
3. Die Begründung in der Fassung vom 16.11.2023 wird gebilligt.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten“ ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dauer der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

Beschluss SCH 50 / 2023

Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Dorfstraße Rohne S130

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2023 das Ingenieurbüro

Horst Alte GmbH

Maukendorf am Wald 38

02997 Wittichenau

mit den Planungsleistungen zur „grundhaften Erneuerung S130“ im Rahmen der gemeinschaftlichen Maßnahme zur Fahrbahnerneuerung und Verlegung Schmutzwasser 3. BA Schleife-Süd und Rohne mit dem LASUV gemäß Angebot vom 27.08.2023 für die Leistungsphasen 1 bis 6 zu beauftragen.

Die Beauftragung erfolgt gemäß Durchführungsvereinbarung mit dem LASUV analog der vorherigen Bauabschnitte S130 anteilig. Der Anteil Objektplanung Haltestellen ÖPNV obliegt dabei der Gemeinde (siehe Angebot, Seite 7).

Beschluss SCH 51 / 2023

Beschluss über die Sitzungstermine 2024

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2023, die Sitzungstermine für das Jahr 2024 wie folgt festzulegen:

Schleife, 06.12.2023

Jörg Funda

Bürgermeister