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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Schleife
Ausgabe 12/2024
Schleife
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Beschlüsse aus der Gemeinde Schleife

Beschluss VA SCH 11 / 2024

Beschluss zur IT Ausstattung Ortsfeste Landfunkstelle

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 19.11.2024, die Beschaffung für den Führungsmittelsatz Führungsmittel Brandschutz zu einem Bruttopreis von 5.900,91 € an die Firma:

KL Format Krebs und Lemke GmbH

Chopinstraße 4

02763 Zittau

zu vergeben.

Beschluss VA SCH 12 / 2024

Beschluss zur IT Ausstattung Ortsfeste Landfunkstelle

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 19.11.2024, die Beschaffung der IT Ausstattung für die ortsfeste Landfunkstelle Schleife, zu einem Bruttopreis von 12.343,28 € an die Firma:

Büro 100 Bürotechnik GmbH

Vertrieb und Service

Dorfstraße 26

02953 Gablenz

zu vergeben.

Beschluss VA SCH 13 / 2024

Beschluss zur IT Ausstattung Ortsfeste Landfunkstelle

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 19.11.2024, die Beschaffung von 4 PC-Arbeitsplätzen in der Feuerwehr Rohne, zu einem Bruttopreis von 8.699,46 € an die Firma:

Büro 100 Bürotechnik GmbH

Vertrieb und Service

Dorfstraße 26

02953 Gablenz

zu vergeben.

Beschluss VA SCH 14 / 2024

Beschluss über die Sitzungstermine 2025

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 19.11.2024, die Sitzungstermine für das Jahr 2025 wie folgt festzulegen:

Januar

21.01.2025

Juli

-

Februar

25.02.2025

August

19.08.2025

März

25.03.2025

September

23.09.2025

April

22.04.2025

Oktober

21.10.2025

Mai

20.05.2025

November

25.11.2025

Juni

24.06.2025

Dezember

-

Schleife, den 20.11.2024

Jörg Funda
Bürgermeister

Beschluss TA SCH 13 / 2024

Beschluss über die Sitzungstermine 2025

Der Technische Ausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 21.11.2024, die Sitzungstermine für das Jahr 2025 wie folgt festzulegen:

Januar

23.01.2025

Juli

-

Februar

27.02.2025

August

21.08.2025

Märtz

27.03.2025

September

25.09.2025

April

24.04.2025

Oktober

23.10.2025

Mai

22.05.2025

November

27.11.2025

Juni

26.06.2025

Dezember

-

Beschluss TA SCH 13 / 2024

Beschluss zur Auftragsvergabe Gebäudesicherung „Gesundheitszentrum Schleife“

Der Technische Ausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 21.11.2024, den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag zur Gebäudesicherung / Schwammsanierung, der Baumaßnahme „Sanierung Gesundheitszentrum Schleife, Neustädter Straße 1, 03159 Schleife“ an den wirtschaftlichsten Bieter auszulösen.

Schleife, den 22.11.2024

Jörg Funda
Bürgermeister

Beschluss SCH 81 / 2024

Beschluss über die Hinderungsgründe eines Gemeinderates

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 03.12.2024, dass ein wichtiger Grund nach §18 Abs. 1 SächsGemO vorliegt und damit dem Antrag des Gemeinderates Marco Jainsch, seine ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat nicht auszuüben, stattgegeben wird.

Beschluss SCH 82 / 2024

Abschlussvereinbarung zum Mühlrose-Vertrag

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 03.12.2024, auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses, der Abschlussvereinbarung zum Mühlrose-Vertrag zuzustimmen. Er ermächtigt den Bürgermeister die Abschlussvereinbarung zum Mühlrose-Vertrag zu unterzeichnen.

Beschluss SCH 83 / 2024

Beschluss über die Kooperationsvereinbarung mit den Gemeinden Groß Düben und Trebendorf zum Förderantrag „Sorbische Strukturmittel“

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 03.12.2024, auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses, der Kooperationsvereinbarung mit den Gemeinden Trebendorf und Groß Düben zum Förderantrag „Sorbische Strukturmittel“ zuzustimmen und beauftragt den Bürgermeister diese zu unterzeichnen.

Beschluss SCH 84 / 2024

Beschluss zur Vergabe PV-Anlage Gemeindeamt Schleife

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 03.12.2024, auf Empfehlung des Technischen Ausschusses vom 21.11.2024, den Auftrag zur Errichtung der PV Anlage Gemeindeamt Schleife an die Firma

Haberkorn Solar

Clara-Zetkin-Straße 3

02953 Bad Muskau

zu einem Auftragswert in Höhe von 24.752,43 € brutto zu vergeben.

Beschluss SCH 85 / 2024

Beschluss über die Sitzungstermine 2025

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 03.12.2024, die Sitzungstermine für das Jahr 2025 wie folgt festzulegen:

Januar

07.01.2025

Juli

-

Februar

04.02.2025

August

-

Märtz

04.03.2025

September

02.09.2025

April

08.04.2025

Oktober

07.10.2025

Mai

06.05.2025

November

04.11.2025

Juni

03.06.2025

Dezember

02.12.2025

Schleife, den 04.12.2024

Jörg Funda
Bürgermeister

Beschluss OR ROH 05 / 2024

Beschluss über die Feststellung zum Ausscheiden eines Ortschaftsrates nach § 18 SächsGemO

Der Ortschaftsrat Rohne stellt in seiner öffentlichen Sitzung am 04.12.2024 fest, dass ein wichtiger Grund nach § 18 Abs. 1 SächsGemO vorliegt und damit dem Antrag des Ortschaftsrates Marco Jainsch, seine ehrenamtliche Tätigkeit als Ortschaftsrat nicht weiter auszuüben, stattgegeben wird.

Beschluss OR ROH 06 / 2024

Beschluss über die Sitzungstermine 2025

Der Ortschaftsrat Rohne beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 04.12.2024, die Sitzungstermine für das Jahr 2025 wie folgt festzulegen:

Januar

08.01.2025

Juli

-

Februar

05.02.2025

August

-

Märtz

05.03.2025

September

03.09.2025

April

09.04.2025

Oktober

08.10.2025

Mai

07.05.2025

November

05.11.2025

Juni

04.06.2025

Dezember

03.12.2025

Rohne, den 05.12.2024

Falk Passow
Ortsvorsteher

Beschluss OR MUL 04 / 2024

Beschluss über die Sitzungstermine 2025

Der Ortschaftsrat Mulkwitz beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 04.12.2024, die Sitzungstermine für das Jahr 2025 wie folgt festzulegen:

Januar

08.01.2025

Juli

-

Februar

05.02.2025

August

-

Märtz

05.03.2025

September

03.09.2025

April

09.04.2025

Oktober

22.10.2025

Mai

07.05.2025

November

05.11.2025

Juni

04.06.2025

Dezember

03.12.2025

Mulkwitz, den 05.12.2024

Manuela Wolf
Ortsvorsteherin

Beschluss OR MÜH 04 / 2024

Beschluss über die Sitzungstermine 2025

Der Ortschaftsrat Mühlrose beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2024, die Sitzungstermine für das Jahr 2025 wie folgt festzulegen:

Januar

09.01.2025

Juli

-

Februar

06.02.2025

August

-

Märtz

06.03.2025

September

04.09.2025

April

10.04.2025

Oktober

09.10.2025

Mai

08.05.2025

November

06.11.2025

Juni

05.06.2025

Dezember

04.12.2025

Mühlrose, den 06.12.2024

Detlef Rölke
Ortsvorsteher