Beschlüsse aus der Gemeinde Schleife

Beschluss SCH 02 / 2024

Beschluss zur räumlichen Abgrenzung des Ortsteiles Mühlrose

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 08.01.2023 die räumliche Abgrenzung der Ortschaft Mühlrose gemäß der am Ansiedlungsstandort neu angelegten und öffentlich gewidmeten Ortsstraßen „Jagdschlossweg“, „Am Dorfanger“ und „Am Damm“. Jeder, der auf einem durch diese Straßen verkehrstechnisch erschlossenen Grundstück wohnt, ist Einwohner der Ortschaft Mühlrose. Weiterhin gehören die Flurstücke Schleife Flur 2, Flst. 115/, 116/4, 118/10, 119/1 und 120/7 Lieskauer Weg 4 a und Schleife Flur 2, Flst. 164/2 Lieskauer Weg 4 b zu diesem Ortsteil. Die beiliegende Karte in welcher der Ortsteil eingezeichnet ist, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Schleife, 10.01.2024

Jörg Funda

Bürgermeister

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Beschluss TA SCH 01 / 2024

Beschluss zum 1. Nachtrag, Los 2 - Pflanzarbeiten und Ausstattung, ÖPNV-Verknüpfungsstelle am Bahnhof Schleife

Der Technische Ausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 25.01.2024, die Firma

Garten Eden

Inh. Dirk Noack

Halbendorfer Weg 1

02953 Groß Düben OT Halbendorf

mit den Arbeiten zur Herstellung und Vorbereitung von Pflanzgruben zu einem Bruttobetrag von 17.160,98 Euro zu beauftragen.

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Beschluss TA SCH 02 / 2024

Beschluss zum Angebot Erneuerung Borde Bushaltestellen S130 Ortslage Rohne

Der Technische Ausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 25.01.2024, die Firma

Nadebor

Tief- und Landeskulturbau GmbH

Görlitzer Straße 17

02957 Krauschwitz

mit den Arbeiten zur Herstellung von 4 barrierefreien Busborden entlang der S130 zu einem Bruttobetrag von 26.882,27 Euro zu beauftragen.

Schleife, den 26.01.2024

Jörg Funda

Bürgermeister

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Beschluss SCH 03 / 2024

Beschluss über die Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Parkplatz am Halbendorfer See“ nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB

Der Gemeinderat Schleife beschließt auf Empfehlung des technischen Ausschusses in seiner öffentlichen Sitzung am 06.02.2024:

1. Die Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit vorgebrachten Anregungen und Hinweise zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Parkplatz am Halbendorfer See“ in der Fassung vom 25.01.2024 wird nach Prüfung durch den Gemeinderat gemäß dem Beschlussvorschlag in Anlage 1 beschlossen.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Parkplatz am Halbendorfer See“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den textlichen Festsetzungen (Teil B), der Begründung und dem Umweltbericht in der Fassung vom 25.01.2024 wurde dem Gemeinderat vorgestellt und erläutert.

3. Der Entwurf des Bebauungsplanes bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 25.01.2024 wird beschlossen. Die Begründung und der Umweltbericht in der Fassung vom 25.01.2024 werden gebilligt.

4. Der Entwurf des Bebauungsplanes bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) sowie die Begründung und der Umweltbericht in der Fassung vom 25.01.2024 werden nach § 3 Abs. 2 BauGB vom 29.02.2024 bis einschließlich 05.04.2024 öffentlich ausgelegt und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB beteiligt.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

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Beschluss SCH 04 / 2024

Beschluss zum Los 5 – Dachdeckerarbeiten, zur Baumaßnahme „Ersatzneubau Kita Milenka“ in Rohne

Der Gemeinderat Schleife beschließt auf Empfehlung des Technischen Ausschusses, in seiner öffentlichen Sitzung am 06.02.2024, das Los 5 – Dachdeckerarbeiten, der Baumaßnahme „Ersatzneubau Kita Milenka“ in Rohne, an die Firma

Dachdeckerei Krüger

Dorfstraße 11

02953 Halbendorf

zu einem Bruttoauftragswert von 146.798,52 € zu vergeben.

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Beschluss SCH 05 / 2024

Beschluss zum 5. Nachtrag Los 18 – Elektroanlage und FM-Technik, der Baumaßnahme „Neubau Feuerwehr Schleife mit 4 Stellplätzen“

Der Gemeinderat Schleife beschließt auf Empfehlung des Technischen Ausschusses, in seiner öffentlichen Sitzung am 06.02.2024, den 5. Nachtrag zum Los 18 – Elektroanlage und FM-Technik der Baumaßnahme „Neubau Feuerwehr Schleife mit 4 Stellplätzen“ in Höhe von 55.192,62 € brutto zu beauftragen. Der Nachweis für die tatsächlichen Mehrkosten des Nachtrages (Lieferanten, Tariferhöhungen, …) ist vom Auftragnehmer vor Unterzeichnung des Nachtrages, geprüft durch den Elektroplaner, vorzulegen.

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Beschluss SCH 06 / 2024

Beschluss über die Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2024

Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 06.02.2024, den Gemeindewahlausschuss Schleife für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 wie folgt zu besetzen:

Schleife, den 07.02.2024

Jörg Funda

Bürgermeister