Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich möchte das heutige Amtsblatt zuallererst dazu nutzen um mich zu bedanken, bei Sylvia Panoscha, Katrin Zitzer und Stephanie Bierholdt für einen absolut gelungenen 26.Ostereiermarkt. Dieser Dank schließt aber auch alle Aktiven, die dafür gesorgt haben, dass es ein voller Erfolg geworden ist, mit ein (ob in der Vorbereitung der Veranstaltung, bei der Durchführung, dem Verkauf geräucherter Forellen, dem Ausschank von Getränken, dem Verkauf von Eintrittskarten, dem Aufstellen der Verkaufsbuden usw. usw. sowie der Nachbereitung). Viele haben ihren Anteil daran. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken.
Auch sehr viele Aktive sorgen bei SV Lok dafür, dass der Verein mit seinen Sparten “am Laufen“ gehalten wird. Sei es als aktive Sportler, Übungsleiter, Schiedsrichter, im Vorstand oder helfende Hände für die vielen 1.000 Dinge die es im Blick zu halten und zu erledigen verlangt.
Wenn es diese vielen fleißigen Menschen nicht geben würde, könnte ein so großer Verein nicht funktionieren.
Bei der Jahreshauptversammlung am 04.04.25 habe ich mich im Namen unserer Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich für das vielfältige Engagement bedankt.
Auch am 04.04.25 fand die Jahreshauptversammlung des Historikvereins Schleife statt. Nach der notwendig gewordenen Neuwahl des Vorstandes im Herbst letzten Jahres konnte eine positive Bilanz gezogen werden und der Jahresplan sieht wieder einige eigene Aktivitäten, aber auch die Begleitung von Veranstaltungen vor. Vielen Dank auch hier an alle die dazu beitragen.
Ganz herzlich gratulieren konnten wir unseren Halbendorfer Nachbarn am 29.03.25 zur Einweihung des neuen Feuerwehrgerätehauses. Mit viel Herzblut wurde hier Abhilfe für das nun doch schon in die Jahre gekommene alte Gerätehaus geschaffen werden. Nach dem in Schleife, Rohne, Mulkwitz und Mühlrose mit der Inbetriebnahme des Gerätehauses Schleife auch das neue Fahrzeugkonzept greift, konnte ein Fahrzeug im Rahmen unserer bereits jahrelangen guten Zusammenarbeit nach Halbendorf umgesetzt werden und ersetzt dort die gute alte „Isette“, zumindest solange bis Halbendorf ebenfalls ein neues Fahrzeug in seine Halle stellen kann.
Wir wünschen allen Kameradinnen und Kameraden allzeit „Gut Wehr“ und dass sie immer unbeschadet von Ihren Einsätzen und Übungen nach Hause kommen mögen.
Von der Firma Enercity erhielten wir die Information, dass sie ihren Antrag für 2 Windenergieanlagen (nach Bundesimmisionsschutzgesetz) beim Landkreis Görlitz zurückgezogen haben. Diese 2 Anlagenstandorte befanden sich im Bereich des immer noch gültigen Braunkohleplans.
Dass dieser Antrag nun zurückgezogen wurde, sehe ich als Zeichen von transparenter Kommunikation und respektvoller Zusammenarbeit.
Und da sind wir bei einem Punkt der viele von uns bewegt, das sind die unterschiedlichen Positionen zu unserem Flächennutzungsplan. Ich möchte noch einmal darauf verweisen, dass es fast 18 Jahre gedauert hat, dass dieser genehmigt wurde und bekannt gemacht werden konnte.
Am 31.03.25 fand nun eine Gemeinderatssitzung statt, die über die Aufhebung des besagten Beschlusses entscheiden sollte. Warum ich in Widerspruch, zu dem mich das Gesetz verpflichtet, gegangen bin, habe ich bereits im letzten Amtsblatt erläutert.
Bei der anstehenden Beschlussfassung stimmten 7 Gemeinderäte für die Aufhebung des Satzungsbeschlusses und 7 dagegen. Da ein Antrag eine Stimmenmehrheit finden muss, wurde er nicht bestätigt. Damit bleibt der Satzungsbeschluss aus dem Jahr 2024 bestehen.
Das vor der Abstimmung bei 2 Gemeinderäten Befangenheit unterstellt wurde, ist aus meiner Sicht falsch. Den vorgebrachten Zusammenhang konnte ich nicht erkennen, vielmehr halte ich das Vorhaben, dass 2 Gemeinderäten ihr Abstimmungsrecht entzogen werden sollte, für sehr bedenklich.
Ich strebe an, dass wir uns auf das, was der bestätigte Flächennutzungsplan vorsieht, konzentrieren. Als Bürgermeister ist es mein Ziel, immer im besten Interesse der Gemeinschaft zu handeln. Die dabei entstehenden wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Fragen wäge ich sorgfältig ab und nehme die Fragen und Stimmungen in unseren Orten wahr. Ich werde weiterhin auf transparente und respektvolle Zusammenarbeit setzen und bin immer für konstruktive Gespräche offen.
Ihr Bürgermeister