Informationen des Bürgermeisters der Gemeinde Schleife
Herzlichen Dank, Tradition und ein nachdenklicher Blick auf aktuelle Entscheidungen
Zunächst möchte ich das heutige Amtsblatt nutzen, um mich ganz ausdrücklich zu bedanken.
Während meines Urlaubs wurden die laufenden Aufgaben zuverlässig und engagiert wahrgenommen. Mein herzlicher Dank gilt meinem Stellvertreter sowie allen Mitarbeitenden, die in dieser Zeit Verantwortung übernommen haben und für einen reibungslosen Ablauf gesorgt haben.
Ein besonderer Dank gilt zudem dem Organisationsteam des diesjährigen Ostereiermarktes.
Der mittlerweile 27. Ostereiermarkt war erneut ein voller Erfolg – und zugleich ein besonderer, denn es war das erste Jahr unter der neuen Leitung von Pascal Noack. Über 4.000 Besucherinnen und Besucher aus der Lausitz und darüber hinaus, mehr als 30 Ostereierverzierende, die eindrucksvoll verschiedenste Techniken wie Wachsbatik-, Wachsbossier-, Kratz- und Ätztechnik präsentierten, sowie über 40 Markttreibende mit einem vielfältigen Angebot sprechen für sich.
Ausführlicher wird der neue Leiter des SKC in seinem Bericht in diesem Amtsblatt. Dem möchte ich nicht vorgreifen.
Ein solcher Markt aber ist nur möglich, weil viele Menschen mit großem persönlichen Einsatz dahinterstehen – in der Vorbereitung, bei der Durchführung, beim Verkauf, beim Auf- und Abbau sowie in der Nachbereitung. Dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten ganz herzlich bedanken.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch Sylvia Panoscha ausdrücklich würdigen, die über viele Jahre hinweg den Ostereiermarkt maßgeblich geprägt hat und nun in den wohlverdienten Ruhestand gegangen ist. Ihr Engagement hat diese Veranstaltung zu dem gemacht, was sie heute ist. Dafür gebührt ihr unser aller Dank und große Anerkennung.
Ostern ist und bleibt eines der wichtigsten Feste im Jahr – und ist gerade bei uns eng verbunden mit gelebten Traditionen. Dazu gehört auch das Ostersingen, das in diesem Jahr wieder vielerorts stattgefunden hat. Mein Dank gilt allen, die solche Bräuche mit Leben füllen und weitertragen. Sie machen unsere Orte besonders und bewahren ein Stück Identität.
Und natürlich gehört auch der Osterschabernack dazu – mal mehr, mal weniger ausgeprägt. Das nehmen wir immer mit einem Augenzwinkern zur Kenntnis
Windpark Schleife – Baufortschritt
Die Bauarbeiten am Windpark Schleife schreiten planmäßig voran und das Projekt liegt weiterhin im Zeitplan. Aktuell laufen die Arbeiten zur Rüttelstopfverdichtung, die voraussichtlich bis Ende Juni/Anfang Juli 2026 abgeschlossen sein werden.
Ein Thema, das viele bewegt
In den vergangenen Tagen haben mich zahlreiche Rückmeldungen zu einer Entscheidung aus dem Gemeinderat erreicht, über die bereits im letzten Amtsblatt berichtet wurde.
Leider hat ein Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln nicht die erforderliche Mehrheit gefunden. Bei 7 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und einer Enthaltung konnte der Antrag nicht gestellt werden. Das bedeutet konkret: Eine 60-prozentige Förderung für Personal- und Sachkosten über einen Zeitraum von drei Jahren – insgesamt rund 140.000 Euro – kann nicht in Anspruch genommen werden. Zudem steht im Raum, dass bereits erhaltene Mittel möglicherweise zurückgezahlt werden müssen. Diese Entscheidung hat weitreichende Folgen.
Es geht hierbei nicht um zusätzliche Aufgaben, sondern im Kern um Tätigkeiten, die wir als Gemeinde ohnehin erfüllen müssen. Ein zentrales Beispiel ist die kommunale Wärmeplanung, zu der wir gesetzlich verpflichtet sind – unabhängig davon, ob wir Fördermittel erhalten oder nicht. Die Frist hierfür läuft bis zum 30.06.2028.
Der Unterschied liegt also nicht im „Ob “, sondern im „Wie “ :
Mit Förderung hätten wir diese Aufgaben strukturiert, fachlich begleitet und finanziell deutlich entlastet umsetzen können. Ohne Förderung müssen wir dieselben Aufgaben nun eigenständig und vollständig aus eigenen Mitteln stemmen.
| Darüber hinaus war das Konzept bewusst breit angelegt: | |
| • | Unterstützung bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED |
| • | Beratung und Hilfe für Vereine, insbesondere bei energieeffizientem Betrieb von Vereinshäusern |
| • | Einbindung vorhandener Planungen und Vorarbeiten, ohne diese verpflichtend zu übernehmen |
| • | Schaffung einer Grundlage, um weitere Fördermittel gezielt zu akquirieren |
All diese Aspekte wurden gemeinsam erarbeitet und bauten auf bereits vorhandenen Konzepten und Ideen auf. Vor diesem Hintergrund fällt es schwer, die Entscheidung nachzuvollziehen. Denn am Ende steht fest: Die Aufgaben bleiben – die Unterstützung entfällt. Oder anders gesagt: Wir müssen leisten, bekommen dafür aber keine Förderung mehr.
Das ist nicht nur eine verpasste Chance, sondern bedeutet aus meiner Sicht einen klaren Nachteil für unsere Gemeinde und damit für unsere Bürgerinnen und Bürger.
Trotz aller unterschiedlichen Meinungen in der Sache bleibt mir wichtig: Entscheidungen im Gemeinderat sind Teil unseres demokratischen Prozesses. Gleichzeitig darf und muss es erlaubt sein, deren Auswirkungen klar zu benennen.
Gerade dann, wenn sie – wie in diesem Fall – spürbare finanzielle und strukturelle Folgen für unsere Gemeinde haben.
Mit nachdenklichen Grüßen
Ihr Bürgermeister