Einladung zum Gemeinderat Schleife

Tagesordnung:

1.

Begrüßung durch den Bürgermeister

2.

Protokollkontrolle vom 07.05.2024

3.

Bericht des Bürgermeisters

4.

Beratung und Beschluss zur Feuerwehrsatzung

5.

Beratung und Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten

6.

Bericht zu Baumaßnahmen und Bergbau

7.

Beschluss zur Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage Außenhalde Mulkwitz West“

8.

Beschluss zur Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage Bahnstrecke Schleife“

9.

Beschluss zur Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage Umspannwerk Schleife“

10.

Beschluss über die Teileinziehung einer öffentlichen Straße

11.

Beschluss zur Vergabe Los 18 - Außenanlagen, der Baumaßnahme „Ersatzneubau Kita Milenka“ in Rohne

12.

Beschluss zur Vergabe Los 9 - Tischlerarbeiten-Türen/Zargen, der Baumaßnahme „Ersatzneubau Kita Milenka“ in Rohne

13.

Beschluss zur Vergabe Los 10 - Fliesenarbeiten, der Baumaßnahme „Ersatzneubau Kita Milenka“ in Rohne

14.

Beschluss zur Vergabe Los 12 Maler- und Lackierarbeiten, der Baumaßnahme „Ersatzneubau Kita Milenka“ in Rohne

15.

Beratung und Beschluss zur Vergabe Los 27 - Ausstattung/Möblierung, der Baumaßnahme „Neubau eines Feuerwehrgerätehaus Schleife mit 4 Stellplätzen“

16.

Beratung und Beschluss der Satzung Flächennutzungsplan VG Schleife

17.

Beratung und Beschluss zu den Gestattungsvertrag sowie zum Gestattungsvertrag für Wege- und Fahrtrecht zwischen der Gemeinde und der KSD 14 uG

18.

Beratung und Beschluss Durchführungsvertrag B-Plan „Solarpark Hochkippe Nochten“

19.

Beratung und Beschluss Satzung B-Plan „Solarpark Hochkippe Nochten“

20.

Beratung und Beschluss zur Stellungnahme zu den Rahmenbedingungen „Teilfort-schreibung der zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberlausitz - Niederschlesien zur Ausweisung von Windenergiegebieten als Vorranggebiete

21.

Information der Ortschaftsräte

22.

Anfragen der Bürger

23.

Personal- und Grundstücksangelegenheiten (nicht öffentlich)