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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Schleife
Ausgabe 6/2025
Schleife
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Beschlüsse in der Gemeinde Schleife

Beschluss VA SCH 03 / 2025

Beschluss über die Annahme und Verwendung von Spenden

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 20.05.2025, die nachfolgend genannte Spende anzunehmen und wie angegeben zu verwenden:

Schleife, den 21.05.2025

Jörg Funda
Bürgermeister

Beschluss TA SCH 08 / 2025

Beschluss zur Geschwindigkeitsbegrenzung Mühlroser Straße in Mulkwitz

Der Technische Ausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 22.05.2025 und auf Empfehlung des Ortschaftsrates Mulkwitz, auf der Mühlroser Straße in Mulkwitz, ab Einmündung von der S 130 bis zum Ortsausgangsschild in Richtung Mühlrose, die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu beschränken.

Beschluss TA SCH 09 / 2025

Beschluss zur Verschiebung der Bushaltestelle an der Neustädter Str./ Dorfstraße in Richtung Ortslage Mulkwitz

Der Technische Ausschuss der Gemeinde Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 22.05.2025 und auf Empfehlung des Ortschaftsrates Mulkwitz und auf Grundlage der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Görlitz, der LE-B AG und den Gemeinden Trebendorf und Schleife zur Einziehung der K 8476 zwei neue behindertengerechte Bushaltestellen einschließlich Buswartehäuschen an der Neustädter Straße (Staatsstraße) neu errichten zulassen. Der Ausbau der zwei Bushaltestellen soll spätestens im Jahr 2025 erfolgen. Die fußläufige Anbindung zu den beiden Bushaltestellen von der Dorfstraße aus, sollte bei Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel, sichergestellt werden.

Schleife, den 23.05.2025

Jörg Funda
Bürgermeister