Einladung zum Gemeinderat Schleife
Die nächste öffentliche Sitzung des
Gemeinderates Schleife findet,
am Dienstag, den 07.10.2025 um 19.00 Uhr,
im „Saal des Sorbischen Kulturzentrums“ Schleife, Friedensstraße 65, 02959 Schleife, statt.
Tagesordnung:
| 1 | Begrüßung durch den Bürgermeister |
| 2. | Protokollkontrolle vom 02.09.2025 |
| 3. | Protokollkontrolle vom 22.09.2025 |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters |
| 5. | Bericht zu Baumaßnahmen und Bergbau |
| 6. | Beschluss zur Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Teilfeld Mühlrose im Tagebau Nochten“ |
| 7. | Beschluss zur Stellungnahme zum Hauptbetriebsplan Tagebau Nochten 2026-2027 |
| 8. | Beratung und Beschluss über die Einleitung eines Änderungsverfahrens zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Schleife nach § 2 BauGB |
| 9. | Beratung und Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses für den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Schleife |
| 10. | Beratung und Beschluss zur Festlegung der Uhrzeit für öffentliche und außerordentliche öffentliche Sitzungen des Gemeinderates |
| 11. | Beratung und Beschluss Anpassung der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Schleife vom 01.04.2025 |
| 12. | Beratung und Beschluss über die Kalkulation der Friedhofsgebühren 2026 – 2030 |
| 13. | Beratung und Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Gebührensatzung |
| 14. | Beschluss zum Wirtschaftsplan 2026 Kommunalwald Schleife |
| 15. | Beratung und Beschluss zur Kalkulation der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schleife (Feuerwehrkostensatzung) |
| 16. | Beratung und Beschluss über die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schleife (Feuerwehrkostensatzung) |
| 17. | Anfragen der Bürger |
| 18. | Personal- und Grundstücksangelegenheiten (nicht öffentlich) |