Aus den Gremien

Nach Protokollbestätigung werden die in den Gremien der Stadt Schöneck/Vogtl. und Gemeinde Mühlental gefassten Beschlüsse bekannt gegeben:

- Sitzung des Stadtrates Schöneck/Vogtl. am 27.11.2023

1. Der Stadtrat beschloss den Austritt der Stadt Schöneck/Vogtl. aus dem Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung zum 01.01.2026.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2. Der Stadtrat erteilte das Einvernehmen zur vorgelegten Fortschreibung Teilschulnetzplan allgemeinbildende Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges des Vogtlandkreises 2024.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3. Der Stadtrat erteilte der MAN Truck & Bus Deutschland GmbH den Zuschlag zur Lieferung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Schöneck/Vogtl.

Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

4. Der Stadtrat bestätigte für weitere 6 Jahre die Verpachtung des Eigenjagdbezirkes der Stadt Schöneck/Vogtl. vom 01.04.2024 bis 30.03.2030 an Herrn Johann Erich Wilms aus Menden.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

5. Der Stadtrat beschloss auf Grundlage des § 9 Kommunalwahlgesetz i.V.m. § 21 Abs. 7 Kommunalwahlordnung für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 einen einheitlichen Gemeindewahlausschuss mit der Gemeinde Mühlental zu bilden.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

6. Der Stadtrat stimmte der vorzeitigen Beendigung des Pachtverhältnisses mit dem Skiclub Schöneck und dem Neuabschluss eines Pachtvertrages zur Betreibung des Hüttenwirtes mit Herrn Steffen Wand aus Bad Elster zu.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

- Sitzung des Gemeinderates Mühlental am 07.12.2023:

1. Der Gemeinderat beschloss auf Grundlage des § 9 Kommunalwahlgesetz i.V.m. § 21 Abs. 7 Kommunalwahlordnung für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 einen einheitlichen Gemeindewahlausschuss mit der Stadt Schöneck/Vogtl. zu bilden.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2. Der Gemeinderat stimmte den vom Landkreis Vogtlandkreis unter dem 21.09.2023 übermittelten Kooperationsvereinbarungen zur Überlassung von Eigentum, Sirene Elstertal, zu.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

3. Der Gemeinderat stimmte der vom Landkreis Vogtlandkreis unter dem 21.09.2023 übermittelten Kooperationsvereinbarung zur Überlassung von Eigentum, Sirenen Tirschendorf und Wohlbach, zu.

Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3. Der Gemeinderat beschloss die Verschiebung des Beschlusses zur Fortführung Schülerbeförderung zur/von Grundschule Schöneck auf Januar 2024.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

- Sitzung des Gemeinschaftsausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck/Mühlental am 12.12.2023

Der Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck – Mühlental wählte entsprechend der Vorschläge der Parteien und Wählervereinigungen sowie aus den Reihen der Bediensteten der Stadtverwaltung Schöneck und der Gemeinde Mühlental nachfolgend genannte Personen in den Gemeindewahlausschuss:

Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Gemäß öffentlich – rechtlichem Vertrag vom 03.01.2002/1. Änderung 17.05.2006 zur Regelung des Kostenersatzes nach § 6 Abs. 1 der Gemeinschaftsvereinbarung zur Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck/Mühlental vom 02.10.1998 wurde die von der Gemeinde Mühlental an die Stadt Schöneck zu zahlende Verwaltungskostenumlage für das Haushaltsjahr 2024 festgesetzt auf  —  255.000,00 €

Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Die nächsten Sitzungstermine: