Aus den Gremien
Nach Protokollbestätigung möchten wir Sie über die Beschlüsse der Gremien der Stadt Schöneck/Vogtl. und Gemeinde Mühelntal informieren:
- Sitzung des Stadtrates Schöneck/Vogtl. am 17.11.2025:
1. Der Stadtrat der Stadt Schöneck/Vogtl. beschloss die „Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen im Stadtgebiet aus besonderem Anlass für das Jahr 2026“ mit folgenden Sonntagen:
| a. | Frühlingsmarkt 26.04.2026 |
| b. | Kirmes 06.09.2026 |
| c. | Weihnachtsmarkt 29.11.2026 sowie |
aus der o.g. erlassenen Rechtsverordnung den Weihnachtsmarkt-Sonntag am 30.11.2025 aufzunehmen.
2. Der Stadt Schöneck/Vogtl. hob die Benutzungsordnungen für die Räume im Schulgebäude sowie für die kommunalen Anlagen am Badgelände Arnoldsgrün aus dem Jahr 2008 auf.
3. Gemäß öffentlich-rechtlichem Vertrag vom 03.01.2002/ 1. Änderung 17.05.2006 zur Regelung des Kostensatzes nach §6 Abs. 1 der Gemeinschaftsvereinbarung zur Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck/ Mühlental vom 02.10.1998 wurde die von der Gemeinde Mühlental an die Stadt Schöneck/Vogtl. zu zahlende Verwaltungskostenumlage für das Haushaltsjahr 2027 festgesetzt auf 260.000 €.
4. Der Stadtrat beschloss die Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse SK/2024/0061 vom 18.11.2024 (Verkauf Flurstück 401/9 Gemarkung Schöneck) sowie 21/2024 vom 18.03.2024 (Verkauf Flurstück 70/1 Gemarkung Gunzen), da die jeweiligen Kaufinteressenten vom Kaufantrag zurücktraten.
5. Der Stadtrat beschloss den Verkauf des Flurstücks 70/1 Gemarkung Schöneck.
6. Der Stadtrat stimmte der Satzung über die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung der Stadt Schöneck/Vogtl. sowie der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertageseinrichtung der Stadt Schöneck/Vogtl. (Elternbeitragssatzung) zu.
7. Nachstehende Sitzungstermine für das Jahr 2026 wurden per Beschluss durch den Stadtrat festgesetzt:
| Technischer Ausschuss | Verwaltungsausschuss | Stadtrat |
| 19.01. | 20.01. | 23.02. |
| 16.03. (Schilbach) | 17.03. | 13.04. |
| 04.05. | 05.05. | 15.06 |
| 24.08. (Arnoldsgrün) | 25.08. | 21.09. |
| 05.10. | 06.10. | 26.10. |
| 16.11. (Gunzen) | 17.11. | 14.12. |
Alle Beschlüsse wurde einstimmig mit 15 Ja-Stimmen bzw. 13 Ja-Stimmen aufgrund der Befangenheit von zwei Stadträten bestätigt.
- Sitzung des Gemeinderates am 09.10.2025:
1. Der Gemeinderat erhob im Rahmen der Beteiligung als Nachbargemeinde keine Einwendungen gegen den Entwurf des Flächennutzungsplanes des Verwaltungsverbandes Jägerswald.
Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, einstimmig
2. Sein gemeindliches Einvernehmen erteilte der Gemeinderat zum Bauantrag Anbau einer Doppelgarage mit Lager auf dem Flurstück 29/1 Gemarkung Saalig.
Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, einstimmig
3. Der Gemeinderat stimmte über Annahme von Spenden ab:
| - | für einen Container in Marieney |
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| 1.000 € von M-Logoistik und Transport Oelsnitz GmbH, |
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| 250 € von Bang Kransysteme GmbH & Co. KG, Oelsnitz, |
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| 200 € von ProBike Frieder Jäkel, Oelsnitz, |
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| 100 € von B+M Sicherheitstechnik Plauen GmbH. |
Abstimmung: jeweils 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
- Sitzung des Gemeinderates vom 20.11.2025:
1. Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet „Musikwinkelplatz am Bahnhof Gunzen“.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Mühlental stellte den örtlich geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Mühlental zum 31.12.2020 wie folgt fest und beschließt die Entnahme aus den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aufgrund der Verrechnung gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO i. H. v. 32.151,44 €.
| Ergebnisrechnung | EUR | |
| Summe der ordentlichen Erträge | 1.625.803,10 | |
| Summe der ordentlichen Aufwendungen | 1.755.448,43 | |
| ordentliches Ergebnis | -129.645,33 | |
| Summe außerordentliche Erträge | 106.111,48 | |
| Summe außerordentliche Aufwendungen | 152.333,18 | |
| außerordentliches Ergebnis | -46.221,70 | |
| Gesamtergebnis | -175.867,03 | |
| Fehlbetragsverrechnung im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO | 137.446,23 | |
| Fehlbetragsverrechnung im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO | 6.269,36 | |
| Gesamtergebnis nach Verrechnung gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO | -32.151,44 | |
| Entnahme aus den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses | -32.151,44 | |
| Finanzrechnung |
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| Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltung | 89.578,30 | |
| Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit | 64.068,90 | |
| Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit | -5.730,18 | |
| Zahlungsmittelbedarf im Haushaltsjahr | 147.917,06 | |
| Vermögensrechnung |
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| Bilanzsumme | 8.046.710,16 | |
| Aktiva |
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| Anlagevermögen | 6.774.493,66 | |
| Umlaufvermögen | 1.272.216,50 | |
| aktive Rechnungsabgrenzungsposten | 0 | |
| Passiva |
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| Kapitalposition | 3.122.507,15 | |
| Sonderposten | 3.279.168,28 | |
| Rückstellungen | 751.191,93 | |
| Verbindlichkeiten | 893.842,80 | |
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
3. Der Gemeinderat der Gemeinde Mühlental beschloss den Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Mühlental für den Doppelhaushalt 2026/2027 einschließlich Haushaltsplan mit Stellenplan und allen Pflichtanlagen zur Auslage.
Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
- Sitzung des Gemeinderates Mühlental vom 18.12.2025:
1. Der Gemeinderat bestätigte die Vergabe der Sanierungsarbeiten Fassade ehem. Gemeindeamt, Hauptstraße 15, 08626 Mühlental/ OT Marieney an die Firma Wagner Bau GmbH & Co. KG, Hauptstraße 110, 08209 Auerbach/ OT Rebesgrün, zu vergeben.
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
2. Der Gemeinderat beschloss die außerplanmäßige Ausgabe i. H. v. 6.902 € auf dem Produktkonto 12.60.01.00 _ 783200 für die Anschaffung eines Containers.
Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
3. Der Gemeinderat stimmte der Benutzungsordnung für die kommunalen Leichenhallen der Gemeinde Mühlental zum 01.01.2026 zu.
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, einstimmig
4. Der Gemeinderat beschloss die Annahme folgender Spenden:
| - | Sachspende für den Kindergarten Marieney: |
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| Wiegebraten und Roster im Wert von 107,85 € von der Agrargenossenschaft Tirschendorf e.G. |
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, einstimmig
| - | Geldspende vom Feuerwehrverein Marieney e.V. für einen Container in Marieney in Höhe von 2.000,00 €. |
Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
| - | Geldspende vom Feuerwehrverein Marieney e.V. für einen Container in Marieney in Höhe von 1.352,00 €. |
Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Der Gemeinderat der Gemeinde Mühlental wählt in offener Abstimmung Herrn Silvio Bröckel als Mitglied des Gemeindewahlausschusses.
Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Die nächsten Sitzungstermine:
| Donnerstag, 05.02.2026 | Sitzung des Gemeinderates Mühlental, Gemeinderat Marieney |
| Montag, 23.02.2026 | Sitzung des Stadtrates Schöneck/Vogtl., Rathaus Schöneck |
Die Tagesordnungen entnehmen Sie den Bekanntmachungstafeln oder dem Bürger- und Ratsinformationssystem auf
www.stadt-schoeneck.de
www.muehlental.com