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Schönecker Anzeiger
Ausgabe 10/2019
Informationen der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck – Mühlental
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Aus den Gremien

Am 09.09.2019 konstituierte sich der Stadtrat der Stadt Schöneck der Legislaturperiode 2019 - 2024.

Folgende Beschlüsse wurden in dieser Sitzung gefasst:

1.

Der Stadtrat der Stadt Schöneck stellte fest, dass bei Frau Karin Neidhardt wichtige Gründe gem. § 18 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 3 vorliegen, die die Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit rechtfertigen.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, einstimmig

Für Frau Neidhardt rückte gem. Wahlergebnis Herr Thomas Keller nach.

2.

Der Stadtrat der Stadt Schöneck stellte fest, dass bei den weiteren Stadträten kein Hinderungsgrund nach § 32 SächsGemO vorliegt.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, einstimmig

3.

Als stellvertretender Bürgermeister wurde Stadtrat Ralf Jäkel gewählt.

Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

4.

Der Stadtrat der Stadt Schöneck bestellte widerruflich in den Verwaltungsausschuss:

als Mitglied

als Stellvertreter

Ralf Jäkel

Sven Lorenz

Stefanie Schuster

Angelika Thiem

Ronny Hochmuth

Marcel Rippert

Sven Baumann

Peter Zeidler

Thomas Keller

Jan Hesse

Dr. Gregor Döring

Lothar Willer

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, einstimmig

5. Der Stadtrat der Stadt Schöneck bestellte widerruflich in den Technischen Ausschuss:

als Mitglied

als Stellvertreter

Sven Lorenz

Stefanie Schuster

Marcel Rippert

Ingo Penzel

Janine Leisner

Ralf Jäkel

Angelika Thiem

Ronny Hochmuth

Lothar Willer

Sven Baumann

Jan Hesse

Thomas Keller

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, einstimmig

6. Der Stadtrat der Stadt Schöneck bestellte widerruflich in den Gemeinschaftsausschuss

als Mitglied

als Stellvertreter

Ingo Penzel

Sven Lorenz

Janine Leisner

Stefanie Schuster

Lothar Willer

Dr. Gregor Döring

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, einstimmig

7.

Der in Tagesordnungspunkt 11 gestellte Antrag der Freien Wähler, Herrn Rainer Gläß aus dem Aufsichtsrat der DLT GmbH abzuberufen und dafür Herrn Hans-Joachim Jung zu bestellen, wurde nach Diskussion einstimmig in den Verwaltungsausschuss zur Beratung zurückgestellt.

Die CDU-Fraktion begrüßte den Vorschlag, Herrn Jung als fachkundigen Berater im Aufsichtsrat zu gewinnen, machte aber deutlich, dass sie sich mit der Abberufung von Herrn Gläß nicht einverstanden erklärt und auf dessen Engagement und Fachwissen nicht verzichten möchte. Deshalb schlug sie die Erweiterung des Gesellschaftsvetrag des Aufsichtsrates auf zwei fachkundige Berater vor.

8.

Der Stadtrat der Stadt Schöneck entsendet als weitere Vertreter aus dem Stadtrat in den Aufsichtsrat der DLT-GmbH:

Sven Lorenz

Peter Zeidler

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, einstimmig

9.

Der Stadtrat der Stadt Schöneck bestellte als Mitglieder in den Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten:

Ralf Jäkel

Lothar Willer

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, einstimmig

10.

Der Stadtrat wählte in getrennten Wahlgängen nachstehende Personen als sachkundige Einwohner

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in den Verwaltungsausschuss:

Herrn Andreas Engelbrecht

Frau Corinna Hähnel

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in den Technischen Ausschuss:

Herrn Ralf Ebner

Herrn Hans Jakob

11. Der in Tagesordnungspunkt 16 von der Fraktion der Freien Wähler gestellte Antrag zur Ehrung von Bürgern im Stadtrat, welche 1989 in der Kirche und vorm Rathaus auch die politische Wende in Schöneck eingeleitet haben, wurde einstimmig zur Diskussion und Konkretisierung in den Verwaltungsausschuss vertagt.

- Gemeinderat Mühlental

Am 29.8.2019 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Mühlental statt.

Folgende Beschlüsse wurden in dieser Sitzung gefasst:

1.

Der Gemeinderat bestellte Gemeinderat Kai Peter als stellvertretenden Bürgermeister.

Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen

2.

Der Gemeinderat Mühlental bestellte widerruflich in den Gemeinschaftsausschuss

als Mitglied

als Stellvertreter

Sieghard Pollack

Marcus Schubert

Kai Peter

Karli Staer

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, einstimmig

3.

Der Gemeinderat beschloss die Vergabe der Planungsleistungen für den Sanitärcontainer Sportplatz Marieney an das Ingenieurbüro Weller, Marieney.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, einstimmig

4.

Der Gemeinderat beschloss die Durchführung der Maßnahme "Erneuerung Fenster und Türen im Sanitärbereich der Kindertagesstätte Marieney" und deren Vergabe an die Tischlerei Haueis, Schöneck.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, einstimmig

5.

Der Gemeinderat beschloss die Durchführung der Maßnahme "Aufwertung Freianlage Kindertagesstätte Marieney - Tiebau und Pflaster" und deren Vergabe an das Baugeschäft Jens Prager, Wohlbach.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, einstimmig

6.

Der Gemeinderat beschloss die Reparatur von Winterschäden und Schließung von Rissen an Gemeindestraßen und deren Vergabe an die Firma BST, Bad Schönborn.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, einstimmig

7.

Der Gemeinderat stimmte der Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes für das Jahr 2019 für laufende Zwecke - Haushaltsausgleich zu.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, einstimmig

8.

Der Gemeinderat beschloss den Erwerb eines gebrauchten Mannschaftstransportfahrzeuges für die Feuerwehr Unterwürschnitz zu.

Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen, 1 Gemeinderat befangen

9.

Zustimmung fanden weiterhin zwei Bauanträge im Ortsteil Marieney.

10.

Der Gemeinderat stimmte der Annahme folgender Geldspenden zu:

- für die Feuerwehr Tirschendorf:

1.000,00 € von AEHO-Verwaltungs-GmbH Plauen

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für den Erwerb des Mannschaftstransportfahrzeuges Feuerwehr Unterwürschnitz

1.500,00 € von Sparkasse Vogtland

2.250,00 € von Kameraden der Feuerwehr Unterwürschnitz

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für den Kindergarten Marieney:

500,00 € von Sparkasse Vogtland

30,00 € von Hydraulikservice Holger Pollack, Oelsnitz

50,00 € von Sven Lorenz, Schöneck, OT Eschenbach

100,00 € von Joachim Kunstmann, OT Marieney

100,00 € von Jens Prager, OT Wohlbach

.30,00 € von B+M Sicherheitstechnik Plauen GmbH

11.

Der Gemeinderat stimmte dem Neubau einer abflusslosen Grube und Trinkwasseranschluss für das Dorfgemeinschaftshaus Wohlbach zu und deren Vergabe an das Baugeschäft Jens Prager, Wohlbach.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, einstimmig

12.

Der Gemeinderat befürwortet den Neubau von Spielgeräten auf der Freianlage des Kindergartens Marieney und beschloss die Auftragsvergabe an die Firma Ziegler, Bennewitz.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, einstimmig