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Schönecker Anzeiger
Ausgabe 10/2024
Informationen der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck – Mühlental
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Aus den Gremien

Nach Protokollbestätigung werden die gefassten Beschlüsse folgender Gremien bekannt gegeben

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Sitzung des Technischen Ausschusses vom 13.05.2024:

1.

Der Technische Ausschuss erteilte das gemeindliche Einvernehmen zu den Bauanträgen:

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Anbau Balkon und Wohnraum an ein Wohnhaus auf dem Flurstück 407 c der Gemarkung Schöneck,

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Errichtung Wohngebäude, Garage und Nebengebäude auf den Flurstücken 618/5, 618/6 und 618/7 Gemarkung Schöneck,

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Neugestaltung Jugendpark, Flurstücke Teil von 511/1 und 430 Gemarkung Schöneck,

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Neubau Einfamilienhaus auf dem Flurstück 296/2 Gemarkung Arnoldsgrün

mit jeweils 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

2.

Die Rechtsanpassung des Landschaftsschutzgebietes „Oberes Vogtland“ wurde mit 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

3.

Der Technische Ausschuss stimmte mit 4 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen den Antrag der Fraktion Freie Wähler Schöneck/Vogtland auf Ablehnung der dauerhaften Unterschutzstellung des Gebietes Oberes Würschnitz- und Eisenbachgebiet ab. Der Landkreis soll die weitere Unterschutzstellung nicht weiter verfolgen.

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Konstituierende Sitzung des Stadtrates Schöneck/Vogtl. am 26.08.2024

1.

Der Stadtrat stellte fest, dass keine Ablehnungs- und Hinderungsgründe von Stadträten nach den §§ 18 und 32 Sächsischer Gemeindeordnung vorliegen.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Stadtrat wählte in offener Abstimmung den stellvertretenden Bürgermeister nach § 54 Abs. 1 Sächsicher Gemeindeordnung.

Für den Wahlvorschlag Ralf Jäkel stimmten 7 Stadträte, für den Wahlvorschlag Peter Zeidler stimmten 9 Stadträte.

3.

Für die Vertretung des Bürgermeisters als Verwaltungsleiter wurden Frau Ute Dähn als 1. Stellvertreterin und Frau Sabine Gottfried als 2. Stellvertreterin bestellt.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

4.

Bei der Besetzung des Verwaltungsausschusses und des Technischen Ausschusses wurden zunächst die Sitzverteilungen beschlossen und folgend die personelle Besetzung im Benennungsverfahren vorgenommen:

Sitzverteilung im Verwaltungsausschuss:

CDU 2 Sitze

Freie Wähler 2 Sitze

AfD 1 Sitz

BFS 1 Sitz

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

personelle Besetzung:

Mitglieder

Stellvertreter

Sven Baumann

Rico Müller

Peter Zeidler

Jan Hesse

Sven Lorenz

Ralf Jäkel

Ingo Penzel

Ronny Hochmuth

André Müller

Klaus-Dieter Martini

Frank Seifert

André Rippert

Sitzverteilung im Technischen Ausschuss:

CDU

2 Sitze

Freie Wähler

2 Sitze

AfD

1 Sitz

BFS

1 Sitz

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

personelle Besetzung:

Mitglieder

Stellvertreter

Stefan Katz

Sven Baumann

Jan Hesse

Peter Zeidler

Ralf Jäkel

Sven Lorenz

Ronny Hochmuth

Ingo Penzel

Klaus-Dieter Martini

André Müller

André Rippert

André Fiedler

5.

Die Mitglieder und Stellvertreter des Gemeinschaftsausschusses, das gemeinsame Organ der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck/Mühlental, wurden im Rahmen der Einigung bestellt:

Mitglied

Stellvertreter

Rico Müller

Stefan Katz

Ingo Penzel

Ronny Hochmuth

Hans-Dieter Kersten

Klaus-Dieter Martini

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

6.

Für die Besetzung des Aufsichtsrates der DLT GmbH Schöneck wurde zunächst die Sitzverteilung beschlossen:

CDU  — 1 Sitz

Freie Wähler Schöneck/Vogtland  — 1 Sitz

AfD  — 1 Sitz

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Nach einstimmiger Zustimmung für das Benennungsverfahren wurden als Mitglieder des Aufsichtsrates benannt:

Stadtrat Peter Zeidler, Stadtrat Sven Lorenz, Stadtrat André Müller.

7.

Die Besetzung des Beirates für geheim zu haltende Angelegenheiten fand im Einigungsverfahren statt.

Bestellt wurden als Mitglieder Ralf Jäkel und Stefan Katz,

Vertreter werden hier nicht bestellt.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

8.

Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Schöneck/Vogtl. können für den Verwaltungsausschuss und den Technischen Ausschuss jeweils zwei sachkundige Einwohner bestellt werden.

In den Verwaltungsausschuss wurden Herr Daniel Buchheim und Herr Kay Schedewy mit 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen bestellt.

Für den Technischen Ausschuss lagen drei Wahlvorschläge vor. Herr Silvio Meinel wurde mit 9 Stimmen, Herr Maximilian Weller mit 8 Stimmen in zwei getrennten Wahlgängen bestellt.

9.

Die Besetzung der fachkundigen Berater des Aufsichtsrates der DLT GmbH wurde zur Klärung der rechtlichen Grundlagen in die September-Sitzung des Stadtrates vertagt.

Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen

10.

Der Stadtrat stimmte der Annahme folgender Geldspenden zu:

1. 200,00 € von Herrn Bernd Zahn, 08258 Markneukirchen, zur Sanierung des Felsens „Alter Söll“,

2. 100,00 € von Herrn Bernd Zahn, 08258 Markneukirchen, zur Sanierung des Felsens „Alter Söll“,

3. 250,00 € von der Firma Gottfried Denk, 08261 Schöneck, für die Grundschule Schöneck,

4. 50,00 € von Herrn Dietmar Seifert, 08261 Schöneck, für die Kindertagesstätte „Sonnenwirbel“.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

11.

Der Stadtrat einigte sich per Beschluss auf den Beginn aller Gremiensitzungen jeweils um 18.30 Uhr sowie die Versendung der Einladungsunterlagen an die Stadträte ausschließlich per E-Mail, pro Fraktion wird eine Printversion zugesandt.

Die nächsten Sitzungstermine:

Montag, 04.11.2024

18.30 Uhr

Sitzung des Technischen Ausschusses im Rathaus Schöneck, Sitzungssaal

Dienstag, 05.11.2024

18.30 Uhr

Sitzung des Verwaltungsausschusses im Rathaus Schöneck, Sitzungssaal

Donnerstag, 07.11.2024

19.00 Uhr

Sitzung des Gemeinderates Mühlental im Gemeindeamt Marieney

Montag, 18.11.2024

18.30 Uhr

Sitzung des Stadtrates Schöneck/Vogtl. mit Bürgerfragestunde im Rathaus Schöneck, Sitzungssaal