Aus den Gremien

Nach Protokollbestätigung werden die in den Gremien der Stadt Schöneck/Vogtl. und Gemeinde Mühlental gefassten Beschlüsse bekannt gegeben:

1.	Der Stadtrat fasste den Abwägungsbeschluss zur Ergänzungssatzung II Schulstraße im Ortsteil Arnoldsgrün. Die vom Landesamt für Archäologie, Landratsamt Vogtlandkreis, Planungsverband Region Chemnitz und Landesdirektion Sachsen gegebenen Hinweise wurden eingearbeitet oder zur Kenntnis genommen.
	Die Ergänzungssatzung, bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen und Hinweisen wurde beschlossen, die Begründung gebilligt, deren Anzeige bei der Rechtsaufsichtsbehörde sowie die ortsübliche Bekanntmachung beauftragt.
Abstimmung jeweils mit 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
2.	Der Stadtrat berief Bürgermeisterin Isa Suplie zum 30.06.2023 aus dem Aufsichtsrat der DLT GmbH Schöneck ab.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
3.	Der Stadtrat berief Bürgermeister Andy Anders in den Aufsichtsrat der DLT GmbH Schöneck zum 01.08.2023.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
4.	Der Stadtrat beschloss die Vorschlagsliste Schöffen für die Amtszeit 01.01.2024-31.12.2028 und deren Bekanntmachung.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
5.	Zur Platzierung der Bezeichnung „Staatlich anerkannter Erholungsort“ auf den gelben Ortstafeln von Schöneck, Eschenbach und Kottenheide beschloss der Stadtrat die Antragstellung.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

1.	Der Gemeinderat stimmte der Annahme einer Sachspende im Wert von 30,00 € von der Oberlandküche GmbH Adorf an die Kindertagesstätte Marieney zu.
12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
2.	Der Gemeinderat ermächtigte den Bürgermeister zur Vergabe der Bauleistungen „Unterhaltungsarbeiten am namenlosen Bach oberhalb der Würschnitzgasse in Unterwürschnitz“.
12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
3.	Das Benehmen zum Entwurf der Kulturdenkmalliste des Landesamtes für Archäologie wurde durch den Gemeinderat versagt.
Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
4.	Im Rahmen der Beteiligung als Nachbarkommune erhob der Gemeinderat jeweils keine Einwände gegen die Aufstellung des B-Planes Gewerbegebiet „An der Sorgaer Straße“ Adorf sowie B-Plan „Solarenergiefeld Adorf“ der Stadt Adorf.
Beide Beschlüsse wurden einstimmig mit 12 Ja-Stimmen gefasst.
5.	Der Gemeinderat beschloss für einen Teil von Flurstück Nr. 665, Teil von Flurstück Nr. 665/1 und Flurstück Nr. 671/1 Gemarkung Tirschendorf, das sich an der Dorfstraße nach Oberwürschnitz, nach Ortsausgang Willitzgrün, befindet, das Bebauungsplanverfahren gem. § 12 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) einzuleiten.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Hinweis: Der gefasste Beschluss wurde wegen des Verstoßes gegen die Befangenheitsvorschriften in der Sitzung am 14.9.2023 aufgehoben.

Sitzungstermin:
Montag, 06.11.2023	Stadtrat Schöneck