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Schönecker Anzeiger
Ausgabe 11/2024
Informationen der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck – Mühlental
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Aus den Gremien

Nach Protokollbestätigung werden die gefassten Beschlüsse folgender Gremien bekanntgegeben

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konstituierende Sitzung des Gemeinderats Mühlental vom 05.09.2024

1.

Der Gemeinderat stellte fest, dass keine Hinderungsgründe nach § 32 SächsGemO bei den Gemeinderäten vorliegen.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Für die Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister lagen zwei Wahlvorschläge vor. Für den Wahlvorschlag Meinel, Robert wurden 3 Stimmen abgegeben, für den Wahlvorschlag Bröckel, Silvio 6 Stimmen, 3 Gemeinderäte enthielten sich der Stimme. Gemeinderat Bröckel ist somit stellv. Bürgermeister der Gemeinde Mühlental.

3.

In den Gemeinschaftsausschuss, dem gemeinsamen Organg der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck/Mühlental, wurden als Mitglied Gemeinderat Sieghard Pollack und Gemeinderat Andreas Kummer, als Stellvertreter Gemeinderat Marcus Schubert und Gemeinderätin Maria Zöphel in offener Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen einstimmig gewählt.

4.

Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zum Bauantrag Errichtung einer Funkstation für das Vodafone Mobilfunknetz, bestehend aus einem Stahlgitter-Typenmast H=39m, mit 5 Bühnen und Systemtechnik unmittelbar neben dem Mast (0YKP-O Wohlbach).

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

5.

Der Gemeinderat beschloss die überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 55.20.01.00-422100 in Höhe von 65.000,00 € im Jahr 2024 für die Instandsetzung des Dorfteiches in Oberwürschnitz, die aus der Liquiditätsreserve finanziert wird.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

6.

Der Gemeinderat beschloss die Durchführung der Maßnahme und den Auftrag an die Fa. Bauer Bau GmbH Albernau, Untere Teichstraße 10, 08321 Zschorlau OT Albernau.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Sitzung des Technischen Ausschusses am 16.09.2024:

1.

Der Technische Ausschuss erteilte das gemeindliche Einvernehmen nach §36 Abs. 1 BauGB zum Bauantrag Umnutzung der ehem. Kegelbahn im 1. Untergeschoss in einen Spielbereich für Kinder und Familien, Flurstück 718/8 Gemarkung Schöneck.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen

2.

Der Technische Ausschuss der Stadt Schöneck gab folgende Stellungnahme zur Beteiligung der 5. Fortschreibung Nahverkehrsplan ab:

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Es werden keine Einwendungen gegen die 5. Fortschreibung erhoben, aber um intensive Prüfung gebeten, die Bahnstrecke Zwotental-Adorf wieder mittels Schienenverkehr zu bedienen.

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Bezüglich des Punktes 3.2.7 „Gewerbestandorte“ wird darauf hingewiesen, dass die Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes an der Oelsnitzer Straße S302 (ehemalige Radarstation) geplant ist. Das Bebauungsplanverfahren erfolgt gegenwärtig.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

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Sitzung des Verwaltungsausschusses am 17.09.2024:

1.

Der Verwaltungsausschuss beschloss den Verkauf des Flurstückes 653 Gemarkung Gunzen. Im Grundbuch sind Dienstbarkeiten für Wegerechte bzgl. der nachfolgenden Grundstücke, den Wanderwegen, des Einsatzes des Staatsbetriebes Sachsenforst und deren beauftragten Unternehmen samt Maschinen einzutragen.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Verwaltungsausschuss stimmte dem Kauf des Flurstücks 2510/47 Gemarkung Schöneck samt Gebäude zum Preis von 7.000 € zu.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

3.

Der Verwaltungsausschuss beschloss den Gestattungsvertrag für das Flurstück 41/1 Gemarkung Gunzen zwischen der Stadt Schöneck und dem Verein Gunzen 1409 e.V.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

4.

Der Verwaltungsausschuss beschloss die Annahme einer Sachspende: einen Teppich im Wert von 259,00 € der Firma Halbmond Teppichwerke GmbH, 08606 Oelsnitz für den Kindergarten Schöneck.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Die nächsten Gremiensitzungen:

Technischer Ausschuss

02. Dezember 2024

Verwaltungsausschuss

03. Dezember 2024

Gemeinderat Mühlental

12. Dezember 2024

Stadtrat Schöneck/Vogtl.

16. Dezember 2024