Nach Protokollbestätigung werden die in den Gremien der Stadt Schöneck/Vogtl. und Gemeinde Mühlental gefassten Beschlüsse bekannt gegeben:
| Folgende Baunträge fanden einstimmige Zustimmung des Gremiums: | |
| - | Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Doppelgarage im Ortsteil Gunzen, Breitenfelder Straße 4, |
| - | Errichtung eines Carports in Schöneck, Adorfer Straße 11, |
| - | Umnutzung einer ehem. LPG-Halle zur Lagerhalle für ein Baugeschäft und Erweiterung in Schöneck, Saaliger Straße 3b. |
| - | Der Technische Ausschuss ermächtigte den Bürgermeister zur Vergabe der Bauleistung Abwasserentsorgung und Trinkwasserversorgung Imbiss „Meiler“ bis zu einer max. Höhe von 50.000 Euro. |
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
| 1. | Der Verwaltungsausschuss beschloss die Annahme folgender Geldspenden: |
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| 50,00 € von Frau Helga Hupfer, 08261 Schöneck für die FFW Schöneck |
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| 250,00 € von der Firma Taxiunternehmen Denk, 08261 Schöneck zum Kindertag für die Grundschule Schöneck |
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| 80,00 € von Herrn Ingo Penzel, für die FFW und JFW Schöneck |
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| 30,00 € von Herolds Reisen, 08248 Klingenthal für die Fahrt nach Syrau am 18.07.23 in der Ferienspaßwoche des Hortes. |
| Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 2. | Der Verwaltungausschuss beauftragte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Terpitz Bast Ronneberger mit der begleitenden Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020. |
| Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 3. | Zur Vermarktung des städtischen Gebäudes Emil-Schuster-Straße 3, Ortsteil Gunzen, wurde der bestehende Maklervertrag mit CENTRUM-Finanzmakler, Andreas Engelbrecht-Eichstädt, bis zum 31.12.2023 verlängert. |
| Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 1. | Der Stadtrat beschloss den Verkauf des Flurstücks 401/8 Gemarkung Schöneck (im Bürgerwäldchen) mit einer Bauverpflichtung von 3 Jahren. |
| Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 2. | Die 1. Änderung der Zweckvereinbarung über die zeitanteilige Zur-Verfügung-Stellung von Dienstkräften im Personalbereich der Stadtverwaltung Schöneck wurde bestätigt. |
| Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 3. | Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss der Stadt Schöneck zum 31.12.2018 fest. |
| Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 1. | Der Gemeinderat beschloss die Vergabe der Neueindeckung des Daches Bürgerhaus Hermsgrün an die Dachdeckerei Schuster, Schöneck. |
| Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 2. | Der Gemeinderat stimmte einer Budgetumbuchung für die Finanzierung der Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Mühlental zu. |
| Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung | |
| 3. | Der Gemeinderat beschloss die Aufhebung des Beschlusses Nr. 53/2023 – Einleitbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergegebiet „Freiflächenphotovoltaik Tirschendorf, Gemeinde Mühlental“, vom 06.07.2023. |
| Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Befangen | |
| 4. | Für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020 der Gemeinde Mühlental beauftragte der Gemeinderat die Steuerkanzlei Terpitz Bast Ronnenberger, Leipzig, mit der begleitetenden Prüfung. |
| Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 5. | Der Gemeinderat beschloss die Verleihung des Bürgerpreises der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck/Mühlental der Stiftung Sparkasse Vogtland im Jahr 2023 an Herrn Andreas Kummer, Unterwürschnitz, sowie Frau Andrea Zöphel und Herrn Enrico Wohlrab aus Saalig. |
| Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| Technischer Ausschuss | Montag, 13.11.2023 |
| Verwaltungsausschuss | Dienstag, 14.11.2023 |
| Stadtrat Schöneck | Montag, 27.11.2023 |
| Gemeinderat Mühlental | Donnerstag, 07.12.2023 |