Aus den Gremien
Nach Protokollbestätigung werden die in den Gremien der Stadt Schöneck/Vogtl.und Gemeinde Mühlental gefassten Beschlüsse bekannt gegeben:
- Sitzung des Technischen Ausschusses am 16.10.2023
| 1. | Der Technische Ausschuss stimmte den Bauanträgen auf Errichtung einer Doppelgarage im Ortsteil Gunzen, Breitenfelder Straße 4, sowie der Errichtung eines Lager- und Werkstattgebäudes in Schöneck, Kärrnerstraße 1, jeweils mit 6 Ja-Stimmen einstimmig zu. |
| 2. | Der Technische Ausschuss stimmte dem Verordnungsentwurf für die Änderung des Naturparks „Erzgebirge/Vogtland“ zu. |
Hintergrund:
Schöneck befindet sich mit seinen Ortsteilen (außer Arnoldsgrün) innerhalb des Geltungsbereiches des Naturparks Erzgebirge/Vogtland. Der Vogtlandkreis beantragte die Umzonierung von besonders schutz-würdige Flächen, z.B. Naturschutzgebiete oder Höhenlagen, die sich innerhalb des Geltungsbereiches befinden, in die Schutzzone I. Zulässige Handlungen, Verbote etc. sind ab §§ 8 der Naturparkverordnung nachzulesen. Der Landkreis teilte im Schreiben vom 06.09.2023 mit, dass sich durch die Umzonierung keine zusätzlichen verordnungsrechtlichen Restriktionen für die Betroffenen ergeben. Man erkennt in §§ 8 und 9 der Verordnung, dass für beide Schutzzonen die gleichen Verbote und Erlaubnisvorbehalte gelten.
- Verwaltungausschuss 17.10.2023
| 1. | Der Verwaltungsausschuss beschloss einstimmig die Annahme folgender Geldspenden: |
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| 325,00 € zum Jubiläum der Jugendfeuerwehr Schöneck, diese setzen sich wie folgt zusammen: |
| Schenker | Präsent |
| Neustädter Feuerwehrförderverein e.V. | 50,- € |
| FF Büdesheim | 150,- € für Beachflag |
| Tischtennisverein | 25,- € |
| Gerhard Richter | 100,- € |
Und 925,00 € zum Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Schöneck, diese setzen sich wie folgt zusammen:
| Schenker | Präsent |
| Heimatverein | 10,00 € |
| Rassekaninchenverein | 50,00 € |
| Gartenverein | 93,76 € |
| Freie Wähler | 80,00 € |
| Yvonne Magwas | 100 € |
| Sören Voigt | 100 € |
| Kneippverein | 90 € |
| Andy Anders | 50 € |
| anonyme Spende 1 | 25,00 € |
| anonyme Spende 2 | 100 € |
| anonyme Spende 3 | 50 € |
| anonyme Spende 4 | 151,24 € |
| anonyme Spende 5 | 25 € |
| 2. | Der Verwaltungausschuss stimmte der Verlängerung des Nutzungsvertrages für den Vereinsraum des VfB Schöneck e. V. vom 01.08.2006 um weitere 20 Jahre sowie der Weiterführung des Nutzungsvertrages vom 30.04.2007 für die Skihütte mit Terrasse mit jeweils 5 Ja-Stimmen, einstimmig zu. |
- Sitzung des Stadtrates am 06.11.2023
| 1. | Der Stadtrat beschloss die 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung). | |
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| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 2. | Der Stadtrat beschloss, den Aufstellungsbeschluss B-Plan „Sondergebiet Handel“ vom 12.12.2022, Beschluss- Nr. 89/2022, aufzuheben. | |
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| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 3. | Der Stadtrat der Stadt Schöneck/Vogtl. beschloss: | |
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| a) | die Aufstellung des Bebauungsplans „Sondergebiet Handel Oelsnitzer Straße". Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst die Flurstücke 2027/7, 2027/8, 2027/9, 2027/10, 2027/11, 2027/12, 2027/13 und 2028 der Gemarkung Schöneck. In der Beschlussanlage wurde der Geltungsbereich mit einer unterbrochen schwarz gebänderten Linie gekennzeichnet. Die Planaufstellung wird im vollständigen zweistufigen Verfahren mit integriertem Grünordnungsplan und unter Einbeziehung der Vorschriften zur Umweltprüfung nach §2 Abs. 4 BauGB mit Umweltbericht nach § 2a BauGB durchgeführt. |
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| b) | die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Ort und Zeitdauer der Auslegung des Vorentwurfs sind im Amtsblatt der Stadt Schöneck/Vogtl., im Internet und über das zentrale Landesportal Bauleitplanung des Freistaates Sachsen öffentlich bekanntzumachen. Zeitgleich erfolgt die Beteiligung der planberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB`s) nach §4 (1) BauGB sowie der Nachbargemeinden. Mit der frühzeitigen Beteiligung der von der Planung berührten Behörden und Stellen, die TÖB`s sind, ist der erforderliche Inhalt und Umfang der Umweltprüfung zu ermitteln (Scoping). |
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| c) | Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. |
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| Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen | |
Im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung wurde personellen Änderung in Kindertagesstätteund Hort einstimmig zugestimmt.
- Sitzung des Technischen Ausschusses am 13.11.2023
| 1. | Der Technische Ausschuss stimmte der Abweichung von § 17 der Gestaltungssatzung am Gebäude Adorfer Straße 24, Schöneck, durch Änderung der Fenstergröße und Anbringung von Wärmedämmung zu. Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 2. | Der Technische Ausschuss stimmte dem Bauantrag zur Sanierung und Umbau eines Hofgebäudes in Schilbach, Rittergut, durch den OVV e.V. zu. |
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| Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 3. | Im Rahmen der Beteiligung als Nachbarkommune erhob der Technische Ausschuss keine Einwände gegen die frühzeitige Beteiligung zum Flächenutzungsplan Markneukirchen. |
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| Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
- Sitzung des Gemeinderates Mühlental am 12.10.2023:
| 1. | Der Gemeinderat beschloss die Annahme folgender Sachspenden | ||
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| - | für die Kindertagestätte Marieney: | |
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| • | 3 Blumenampeln im Wert von 54,00 € (Einzelwert á 18,00 €) von BlumenEck Rahmig, Freiberger Str. 7a/11a, 08626 Adorf |
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| • | Roster und Steaks im Wert von 90,00 € Christel Knoll Vertriebsservice GmbH, Untermarxgrüner Str. 27, 08527 Plauen/Oberlosa |
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| • | Roster im Wert von 54,67 € von der Agrargenossenschaft Tirschendorf, Schönecker Str. 35, 08606 Mühlental |
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| - | für den Bürgerpreis der VG Schöneck/Mühlental 450,00 € von der Stiftung Sparkasse Vogtland. | |
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| Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 2. | Der Gemeinderat beschloss den Kauf eines Kubota KOMPAKT Mähtraktor G 231 LD, bei der Fa. LTZ Chemnitz GmbH aus Plauen-Oberlosa, zu einem Angebotspreis von 18.999,54 € brutto. | ||
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| Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
- Sitzung des Gemeinderates Mühlental am 09.11.2023
1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Mühlental beschließt für das im Lageplan dargestellte Gebiet Teil von Flurstück Nr. 665, Teil von Flurstück Nr. 665/1 und Flurstück Nr. 671/1 Gemarkung Tirschendorf, das sich an der Dorfstraße nach Oberwürschnitz, nach Ortsausgang Willitzgrün, befindet, das Bebauungsplanverfahren gem. § 12 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) einzuleiten. |
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 Befangen
Termine der nächsten Gremiensitzungen:
| Technischer Ausschuss Schöneck | 15. Januar 2024 |
| Verwaltungsausschuss Schöneck | 16. Januar 2024 |
| Stadtrat Schöneck | 29. Januar 2024 |
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| Gemeinderat Mühlental | 11. Januar 2024 |
Ort, Uhrzeit und Tagesordnungen der Sitzungen entnehmen Sie den Bekanntmachungstafeln oder den Homepages der Stadt Schöneck/Vogtl. und der Gemeinde Mühlental.