Aus den Gremien

1.

Dem Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage, Kaiserwiese 2 in Schöneck wurde stattgegeben und der Ausnahmegenehmgiung von der Gestaltungssatzung hinsichtlich Dachneigung und Dachform zugestimmt.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Technische Ausschuss erhob keine Einwände gegen den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Umweltbundesamt Laborstandort Bad Elster in Adorf“.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Gegen den Vorentwurf des Flächennutzungsplanes „Camping- und Caravanplatz Dürrenbachtal“ sowie zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Camping- und Caravanplatz Dürrenbachtal“ der Großen Kreisstadt Klingenthal wurden ebenfalls keine Einwände erhoben.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

1.

Der Stadtrat beschloss in drei Einzelbeschlüssen die nachträgliche Aufnahme nachstehender Wege in das Straßenbestandverzeichnis der Stadt Schöneck:

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des Verbindungsweges Krumme Gasse-Anschluss Bockmühlenweg,

Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

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Weg zwischen Bockmühlenweg und IFA Ferienpark,

Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

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Verbindungsweg von Falkensteiner Straße zum Haselbrunn,

Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Stadtrat beschloss die Neufassungen der Benutzungsordnungen für den Saal und die Begegnungsstätte des Bürgerhauses Schöneck, für die Dorfgemeinschaftshäuser Arnoldsgrün und Schilbach sowie für die touristische Unterkunft Eschenbach.

Abstimmung jeweils mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Der Stadtrat stimmte dem Verkauf des Flurstücks 401/9 Gemarkung Schöneck sowie dessen Belastung mit einer Grundschuld/Hypothek zu.

Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

4.

Der Vergabe des Auftrages für die Schadholzaufarbeitung im Kommunalwald der Stadt Schöneck 2023 an die Fa. Hofmann in Werda wurde bestätigt.

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

5.

Der Stadtrat beschloss den Aufbau und beabsichtigten kontinuierlichen Betrieb eines kommunalen Energieeffizienzmanagements in kommunaler Zusammenarbeit mit der Stadt Markneukirchen.

Die Stadt Markneukirchen ist federführende Kommune, stellt den Förderantrag und schafft eine auf den Förderzeitraum von drei Jahren befristete Projektstelle, die für beide Kommunen den Auftrag auf Energieeffizienzmanagements organisieren und den kontinuierlichen Betrieb sicherstellen.

Die Bürgermeisterin wurde im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit ermächtigt, die Zweckvereinbarung mit der Stadt Markneukirchen abzuschließen. Über den Einführungsprozess und die Ergebnisse ist der Rat regelmäßig zu unterrichten.

Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

6.

Der Stadtrat beschloss zur Beseitigung des Rechtsscheins die Aufhebung folgender Beschlüsse zum nicht rechtswirksamen Vorhaben- und Erschließungsplan SB-Markt Oelsnitzer Straße:

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Satzungsbeschluss vom 21.02.1991, Beschluss Nr. 8/1991 sowie

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Änderungsbeschluss der Satzung zum Vorhaben -und Erschließungsplan SB-Markt vom 12.08.1993, Beschluss Nr. 43/1993.

Der Aufhebungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

7.

Der Stadtrat fasste den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Sondergebiet Handel Oelsnitzer Straße“. (sh. Bekanntmachungen).

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

8.

Mit Beschluss Nr. 49/2020 vom 16.11.2020 beschloss der Stadtrat die Verlängerung der Optionserklärung aus dem Jahr 2016 zur Verschiebung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz.

Vorbehaltlich der Rechtsprechung der Bundesregierung stimmte der Stadtrat der Option zur weiteren Anwendung des alten Umsatzsteuerrechtes bis zum 31.12.2024. (sh. Bekanntmachungen)

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

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Verwaltungsausschuss 13.12.2022

Der Verwaltungsausschuss stimmt der Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.000 € von der Südsachsen Wasser GmbH für den Hort Schöneck zu.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

1.

Der Technische Ausschuss stimmte den Bauanträgen zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in der Schilbacher Straße, Schöneck, sowie eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplätzen, LPG-Weg im Ortsteil Arnoldsgrün zu.

Abstimmung: jeweils 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Zur im Rahmen der Beteiligung als Nachbarkommune vorgelegten 1. Änderung des Bebauungsplanes „Einzelhandelsstandort Markneukirchner Straße“ in Klingenthal wurde durch den Technischen Ausschuss keine Einwendungen erhoben.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

1.

Der Verwaltungsausschuss beschloss zwei Änderungen des Protokolls vom 13.12.2022.

Abstimmung: jeweils 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Verwaltungsausschuss stimmte der Annahme folgender Geldspenden zu:

500,00 Euro von Frau Barbara Müller für die Kita „Sonnenwirbel“,

50,00 Euro von Frau Edelgard Fröhlich für die Feuerwehr Schöneck.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde am 13.12.2022 der Stundung der Grundsteuerforderung zugestimmt.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

1.

Zum im Rahmen der Beteiligung als Nachbarkommune vorgelegten Bebauungsplan „Solarenergiefeld Adorf“ sowie der Aufhebung des Bebauungsplanes: Gewerbegebiet „An der Sorgaer Straße“ in Adorf wurden keine Einwendungen durch den Gemeinderat Mühlental erhoben.

Abstimmung: jeweils 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Gemeinderat stimmte den Bauanträgen zur Errichtung eines Anbaus an ein vorhandenes Wohnhaus in Marieney, Sommerseite, sowie der Errichtung eines Ersatzneubaus eines Lagergebäudes in Hermsgrün, Untere Dorfstraße, zu.

Abstimmung: jeweils 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Der Gemeinderat stimmte der Annahme einer Geldspende in Höhe von 2.500,00 Euro von der Metallbau Weischlitz GmbH für den Kindergarten Marieney zu.

Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

4.

Der Gemeinderat beschloss die Verlängerung der Option zur weiteren Anwendung des alten Umsatzsteuerrechtes bis zum 31.12.2024.

Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

5.

Der Gemeinderat beschloss die Durchführung der Baumaßnahme Brücke Holzmühle über den Görnitzbach und beauftragte das Ingenieurbüro Ralf Bräunel, Plauen, mit den erforderlichen Planungsleistungen.

Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

6.

In nichtöffentlicher Sitzung stimmte der Gemeinderat der unbefristeten Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung zu.

Abstimmung: 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen