Aus den Gremien

Nach Protokollbestätigung werden die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt gegeben:

- Sitzung des Technischen Ausschusses am 4. Dezember 2023

Der Technische Ausschuss beschloss die Vergabe von Baumfällungen und Rückearbeiten für die „Aufwertung Jugendpark“ an die Firma Meinel Biomasse, Zwota.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

- Sitzung des Stadtrates Schöneck/Vogtl. am 18.12.2023

1. Der Stadtrat beschloss die Vergabe der Leistungen Anbau Jalousien für Unterrichtsräume der Grundschule Schöneck an die Raumgestaltung Plauen GmbH.

Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2. Der Stadtrat stimmte der Erneuerung von Fensteranlagen im Schulgartengebäude an die Firma Haueis, Schöneck, zu.

Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3. Mit der Erstellung eines Bebauungsplanes einschl. Grünordnungsplan für das Gewerbegebiet Oelsnitzer Straße in Schöneck beauftragte der Stadtrat das Büro für Städtebau GmbH, Chemnitz.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

4. Der Stadtrat stimmte zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Schöneck/Vogtl. ab. Hintergrund für eine Neufassung ist die Unterschreitung der Einwohnerzahl Schönecks von unter 3000. Damit sollte die Anzahl der Personen im Stadtrat angepasst werden. Dies muss vor der Wahlbekanntmachung zur nächsten Kommunalwahl geschehen. Die Sächsische Gemeindeordnung sieht hier zwei Regelungsalternativen vor. Zum einen kann eine Reduzierung und Festlegung auf 14 Stadträte erfolgen, zum anderen kann bestimmt werden, dass sich die Zahl der Gemeinderäte nach der nächsthöheren oder der nächstniederen Größengruppe richtet.

In einem ersten Beschluss wurde der Antrag der WIR-Fraktion zur Reduzierung der Ausschüsse auf 4 Mitglieder und zwei beratende Bürger mit 4 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen abgelehnt. Enthaltungen gab es keine.

Im folgenden Beschluss wurde der Antrag der Fraktion Freie Wähler auf Festlegung von 6 Mitgliedern in den Ausschüssen abgestimmt:

7 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Der Antrag ist aufgrund der Stimmengleichheit abgelehnt.

Der Stadtrat beschloss im dritten Beschluss, die Anzahl der Stadträte bei 16 zu belassen, die Bezeichnungsänderungen „Bürgermeisterin“ in „Bürgermeister“ und in § 6 das Wort „Buchwert“ in „Verkehrswert“.

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

5. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Anfragen der Stadträte“als letzten Punkt jeder Tagesordnung des Stadtrates beschlossen. In den Ausschüssen wird dies als „Anfragen der Ausschussmitglieder“ ebenfalls an das Ende jeder Tagesordnung gestellt.

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

- Sitzung des Gemeinderates Mühlental am 04.01.2024

1. Der Gemeinderat stimmte der Bestellung von Herrn Michael Schlosser als Ortswehrleiter und Herrn Marco Geipel als stellvertretender Ortswehrleiter der FF Marieney zu.

Abstimmung jeweils: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2. Der Gemeinderat stimmte zum Bauantrag auf Ersatzneubau Wohngebäude in Hermsgrün, Untere Dorfstraße 41, ab.

Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

4. Der Gemeinderat entschied über die Annahme einer Geldspende für die Feuerwehr Tirschendorf in Höhe von 1.000 € von der ÄHO-Verwaltungs GmbH Plauen.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 befangen

Die nächsten Sitzungstermine

Ort, Zeit und die Tagesordnungen entnehmen Sie bitten den örtlichen Bekanntmachungstafeln oder den Internetpräsenzen der Stadt Schöneck/Vogtl. und Gemeinde Mühlental.