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Schönecker Anzeiger
Ausgabe 2/2025
Informationen der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck – Mühlental
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Beschlüss der Gremien

Nach Protokollbestätigung möchten wir Sie über die Beschlüsse aus den Gremien der Stadt Schöneck/Vogtl. und Gemeinde Mühlental informieren:

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Technischer Ausschuss am 02.12.2024:

1.

Der Technische Ausschuss beauftragte für den Bebauungsplan Gewerbegebiet Oelsnitzer Straße das Planungsbüro G.U.B. Ingenieur AG aus Zwickau mit den notwendigen Planungen hinsichtlich Ingenieurbauwerk und Verkehrsanlagen gem. HOAI und ermächtigt den Bürgermeister mit der Vertragsunterzeichnung.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Technische Ausschuss erteilte das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1. BauGB zum Bauantrag Anbau eines Balkons auf dem Flurstück 1541/5 Gemarkung Schöneck.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

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Verwaltungsausschuss am 03.12.2024:

Der Verwaltungsausschuss stimmte der Annahme einer Spende in Höhe von 200,00 € für die Jugendfeuerwehr Schöneck zu.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

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Stadtrat Schöneck am 16.12.2024:

1.

Der Stadtrat stimmte der Verlängerungsoption zur Anwendung des alten Umsatzsteuerrechtes bis zum 31.12.2026 zu.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Stadtrat beschloss die Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe der Stadt Schöneck/Vogtl. zum 01.02.2025.

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Die Verordnung der Stadt Schöneck/Vogtl. über die Erhebung der Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) zum 01.02.2025 wurde bestätigt.

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 2 befangen

4.

Der Stadtrat stimmte der Befreiung von der Ergänzungssatzung Schilbacher Straße hinsichtlich der geringfügigen Überbauung der Baugrenze zu und erteilte das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zum Bauantrag Anbau eines Balkons, Flurstück 1541/5 Gemarkung Schöneck.

Abstimmung: 16-Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

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Gemeinderat Mühlental am 12.12.2024:

1.

Der Gemeinderat beschloss die Vergabe der begleitenden Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 an das Unternehmen Terpitz Bast Ronneberger GmbH Leipzig.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Gemeinderat ermächtigte den Bürgermeister zum Kauf eines Transporters, Ausführung Kastenwagen. Es ist das wirtschaftlichste Angebot anzunehmen.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Der Gemeinderat bestätigte die Annahme von Geld- und Sachspenden im Gesamtwert von 317,60 € für den Kindergarten Marieney.

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Die nächsten Sitzungstermine:

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Technischer Ausschuss

10. März 2025 im Dorfgemeinschaftshaus Gunzen

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Verwaltungsausschuss

11. März 2025 im Rathaus Schöneck

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Stadtrat Schöneck

24. März 2025 im Rathaus Schöneck

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Gemeinderat Mühlental

06. März 2025 im Gemeindeamt Marieney

Die Tagesordnungen zu den jeweiligen Sitzungen entnehmen Sie den amtlichen Anschlagtafeln der Gemeinden oder dem Bürger- und Ratsinformationssystem.