Aus den Gremien
Stadtrat Schöneck
| Nach Protokollbestätigung werden die vom Stadtrat Schöneck am 30.01.2023 gefassten Beschlüsse bekannt gegeben: | ||
| 1. | Der Stadtrat Schöneck beschloss die Durchführung der Maßnahme „Gestaltung Freifläche Mangelsdorfstraße“, die Beauftragung des Planungsbüros Groth & Küllig, Grünbach, mit den Planungsleistungen sowie die Ermächtigung der Bürgermeisterin mit dem Abschluss eines HOAI-Vertrages. | |
| Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 2. | Der Stadtrat beschloss die Bezeichnung der Ergänzungssatzung Schulstraße im Ortsteil Arnoldsgrün, für die der Einleitungsbeschluss am 01.11.2022, Beschluss Nr. 37/2022, gefasst wurde, zu ändern in: Ergänzungssatzung II Schulstraße im Ortsteil Arnoldsgrün. | |
| Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 3. | Der Stadtrat beschloss | |
| a) | den Entwurf der Ergänzungssatzung II Schulstraße im Ortsteil Arnoldsgrün in der vorliegenden Fassung vom 16.01.2023 einschließlich Begründung gleichen Datums zu billigen. | |
| b) | den Entwurf der Satzung einschließlich Begründung öffentlich auszulegen, vgl. § 34 Abs. 6 Satz 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB. Die Auslegung ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. | |
| c) | die Behördenbeteiligung und Beteiligung Träger öffentlicher Belange gem. § 34 Abs. 6 Satz 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB im vereinfachten Verfahren durchzuführen. | |
| Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| Die entsprechende Bekanntmachung dazu erfolgte bereits in der Februarausgabe. | ||
Gemeinderat Mühlental | |
| Nach Protokollbestätigung werden die vom Gemeinderat Mühlental am 05.01.2023 gefassten Beschlüsse bekannt gegeben: | |
| 1. | Der Gemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen die Aufstellung des B-Planes Solarenergiefeld in Adorf. |
| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 2. | Der Gemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen die Aufhebung des B-Planes Gewerbegebiet "An der Sorgaer Straße“ in Adorf. |
| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 3. | Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zur Errichtung Anbau an ein vorhandenes Wohnhaus Sommerseite 9, 08626 Mühlental/OT Marieney zu. |
| Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung | |
| 4. | Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zur Errichtung Ersatzneubau Lagergebäude Untere Dorfstr. 41, 08626 Mühlental/OT Hermsgrün zu. |
| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 5. | Der Gemeinderat stimmte der Annahme einer Spende zu. |
| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 6. | Der Gemeinderat stimmte der Verlängerung der Option zur Anwendung des alten Umsatzsteuerrechts bis zum 31.12.2024 zu. |
| Abstimmung 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 7. | Der Gemeinderat stimmte der Durchführung der Baumaßnahme Brücke Holzmühle über Görnitzbach zu und beauftragt das Planungsbüro Bräunel mit den erforderlichen Planungsleistungen. |
| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 8. | Der Gemeinderat genehmigte die unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung. |
| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
Die Termine der nächsten planmäßigen Sitzungen der Gremien mit Ort, Zeit und die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungstafeln und der Homepage muehlental.com.