Informationen der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck – Mühlental
Nach Protokollbestätigung werden die von den Gremien der Stadt Schöneck und Gemeinde Mühlental gefassten Beschlüsse bekannt gegeben:
Sitzung des Stadtrates Schöneck am 29.01.2024
| 1. | Der Stadtrat beschloss die Vergabe des Auftrages für die im Jahr 2024 geplante Holzernte im Kommunalwald einschl. Nebenarbeiten an die Firma Nosofsky GmbH Schöneck. |
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| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
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| Anmerkung: |
| 2. | Der Stadtrat beschloss die Durchführung der Maßnahme Jugendpark und beauftragte das Planungsbüro Groth & Küllig aus Grünbach mit den erforderlichen Planungslistungen nach HOAI. Der Bürgermeister wurde mit dem Abschluss des Honorarvertrages bevollmächtigt. |
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| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 3. | Durch den Landkreis Vogtlandkreis wurden nach den Bevölkerungswarnungen Defizite im Sirenenkonzept festgestellt. Für Schöneck und den Ortsteilen wurden deshalb neue Standorte für Sirenen in Korna, Flurstück 277/1, Bahnhof Schöneck, Flurstück2510/44 sowie Dach Rathaus festgelegt. |
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| Dazu sind zwischen Landkreis Vogtlandkreis und Stadt Schöneck jeweils eine Kooperationsvereinbarung zu schließen. Der Stadtrat beschloss diese jeweils einstimmig mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen. |
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| Nach Auskunft des Landkreises werden die Sirenen vorr. bis zum IV. Quartal 2024 errichtet. |
| 4. | Der Stadtrat stimmte der Rücknahme des Widerspruches zur Abstufung der K 7838 (Korna Richtung Werda) zum beschränkt-öffentlichen Weg in einem Teilbereich zu. Im Übrigen wird der Widerspruch aufrechterhalten. |
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| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 5. | Der Stadtrat beschloss die Auslage des Haushaltsentwurf 2024 der Stadt Schöneck. |
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| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 6. | Der Stadtrat bestätigte den geänderten Maßnahmeplan zum Fortschreibungsantrag Bund-Länder-Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung. |
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| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
Sitzung des Gemeinderates Mühlental am 01.02.024
| 1. | Der Gemeinderat stimmte der Bestellung von Herrn Manuel Strobel zum Ortswehrleiter der FF Unterwürschnitz zu. |
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| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 2. | Der Gemeinderat stimmte der Bestellung von Herrn Andreas Scherzer zum stellvertretenden Ortswehreiter der FF Unterwürschnitz zu. |
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| Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 befangen |
| 3. | Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen i. R. der Trägerbeteiligung zur Maßnahme B 92 – Ausbau südlich Oelsnitz mit ÜFS, Abschnitt 1.2. Die Belange der Gemeinde sind nicht betroffen. |
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| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 4. | Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen i.R. der Beteiligung als Nachbarkommune zum Bebauungsplan „An den Korbweiden“ in der Stadt Adorf/Vogtl. |
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| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 5. | Der Gemeinderat beschloss, für Schulanfänger, die ab dem Schuljahr 2024/25 die Grundschule Schöneck besuchen wollen, keine Beförderungskosten mehr zu übernehmen. |
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| Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung |
| 6. | Der Gemeinderat stimmte dem vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung des Doppelhaushaltes 2024/2025 samt Anlagen sowie dessen Auslage zu. |
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| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
In nichtöffentlicher Sitzung beschlossene und in öffentlicher Sitzung bekannt gegebene Beschlüsse des Gemeinderates Mühlental
| 1. | Der Gemeinderat stimmte einer Erteilung in 3. Anhörung zur Unterschutzstellung des Landschaftsschutzgebietes Würschnitz- und Eisenbachgebiet zu. |
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| Abstimmung: 2 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 2. | Der Gemeinderat stimmte über den Antrag der Kirche auf kostenfreie Nutzung des Bürgerhauses Unterwürschnitz für die Gottesdienst an Ostern und Erntedank ab. |
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| Abstimmung: 4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
| 3. | Der Gemeinderat lehnte jegliche Bauarbeiten zur Einleitung des Oberflächenwassers in den Einlaufschacht auf dem Flurstück 575 Gemarkung Unterwürschnitz ab. |
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| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 4. | Der Gemeinderat stimmte einem Aufhebungsvertrag zu. |
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| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 5. | Der Gemeinderat beschloss die Einstellung von Frau Anne Knorr als Leiterin des Kindergartens Marieney ab 01.05.2024. |
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| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
Die nächsten Sitzungstermine:
| Technischer Ausschuss | Montag, 13. Mai 2024 |
| Verwaltungsausschuss | Dienstag, 14. Mai 2024 |
| Stadtrat Schöneck | Montag, 29. April 2024 |
| Gemeinderat Mühlental | Donnerstag, 2. Mai 2024 |
Ort, Zeit und Tagesordnungen entnehmen Sie den örtlichen Bekanntmachungstafeln oder den Internetseite der Stadt Schöneck/Vogtl. www.stadt-schoeneck.de und der Gemeinde Mühlental www.gemeinde-muehlental.de.