Aus den Gremien
Nach Protokollbestätigung möchten wir über die gefassten Beschlüsse in den Gremien der Stadt Schöneck/Vogtl. und der Gemeinde Mühlental informieren:
- Technischer Ausschuss 06. März 2024
| 1. | Der Technische Ausschuss erteilte jeweils einstimmig sein Einvernehmen zu folgenden Bauanträgen: | |
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| - | Anbau Kinderzimmer Am Stadtpark 32, Schöneck/Vogtl., |
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| - | Schriftzug „Schöneck“ an der Bergstation, Flurstück 718/6 Gemarkung Schöneck, |
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| - | Abenteuerspielplatz auf dem Flurstück 719/11 Gemarkung Schöneck, |
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| - | Tubingbahn auf dem Flurstück 719/11 Gemarkung Schöneck. |
| 2. | Im Rahmen der Beteiligung als Nachbargemeinde wurden zum Entwurf der Außenbereichssatzung „Mühlleiten“ der Stadt Klingenthal keine Einwände erhoben, da Belange der Stadt Schöneck/Vogtl. nicht berührt werden. | |
- Gemeinderat Mühlental am 04. April 2024
| 1. | Der Gemeindrat setzte das Essengeld für das Mittagessen im Kindergarten Marieney für den Zeitraum 01.04. 2024 bis 31.03.2025 auf 3,95 €/Portion für Kinder und 5,00 €/Portion für Erwachsene fest. | |
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| Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 2. | Der Gemeinderat beschloss zunächst die Änderung des Planansatzes im Produktkonto 11.13.05.61_421100 im Jahr 2024 auf 4.600€ und die Änderung der §§ 5 und 6 der Haushaltssatzung 2024/2025 der Gemeinde Mühlental. | |
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| Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
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| Weiterhin wurde die Haushaltssatzung der Gemeinde Mühlental für den Doppelhaushalt 2024/2025 einschließlich Haushaltsplan mit Stellenplan und allen Pflichtanlagen unter Einbezug der Änderungen aus dem vorhergehenden Beschluss beschlossen. | |
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| Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 3. | Der Gemeinderat beschloss den Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2024/2025. | |
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| Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 4. | Der Gemeinderat beschloss die Annahme einer Sachspende (Aluguss-Töpfe) für das Bürgerhaus Unterwürschnitz von Andreas Scherzer. | |
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| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 1 befangen | |
| 5. | Dem Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf dem Flurstück 10/30 Gemarkung Tirschendorf erteilte der Gemeinderat nach § 36 Abs. 1 BauGB sein Einvernehmen. | |
| 6. | Im Rahmen der Beteiligung als Nachbarkommune erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen zum: | |
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| - | 2. Entwurf des Flächennutzungplanes der Stadt Adorf (Vogtl.), |
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| - | Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB für die Erweiterung des NORMA-Marktes in Adorf, Markneukirchner Straße, |
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| - | Entwurf des vorhabenenbezogenen Bebauungsplans „Meiser Vogtland OHG Werk VI in Oelsnitz/Vogtl.“ |
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| Die Abstimmung dazu erfolgte mit jeweils 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen. | |
Die nächsten Sitzungstermine
Stadtrat Schöneck — Montag, 27. Mai 2024
Gemeinderat Mühlental — Donnnerstag, 06. Juni 2024