Aus den Gremien
Nach Protokollbestätigung werden die vom Stadtrat Schöneck und Gemeinderat Mühlental gefassten Beschlüsse bekannt gegeben
Stadtrat am 27.02.2023
| 1. | Der Stadtrat billigte das erarbeitete Tourismuskonzept Schöneck 2030 des Runden Tisches Tourismus. | |
| Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 2. | Der Stadtrat stellte den örtlich geprüften Jahresabschluss der Stadt Schöneck zum 31.12.2017 fest. | |
| Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 3. | Der Stadtrat beschloss die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Haushaltsplan und Stellenplan sowie den Finanzplan und des Investitionsprogramm bis 2026. | |
| Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 4. | Der Stadtrat stimmte dem Verzicht auf Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 zu. | |
| Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 5. | Der Stadtrat beschloss die Vergabe der für Jahr 2023 geplanten Holzernte im Kommunalwald einschl. Nebenarbeiten an die Fa. Forst- und Kommunaldienstleistungen Hofmann, Werda. | |
| Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung | ||
| 6. | Der Stadtrat beschloss den Verzicht auf das Einlegen von Rechtsmitteln gegen den Wahlprüfungsbescheid des Landkreises vom 13.02.2023, eingegangen am 15.02.2023, und ermächtigte die Bürgermeisterin zur Erklärung dessen gegenüber dem Landkreis. | |
| Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 7. | Der Stadtrat ordnete die Durchführung einer Neuwahl der Bürgermeisterwahl an und bestimmte die folgenden Wahltermine: | |
| - | als Wahltag für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Schöneck/Vogtl. den 11. Juni 2023. | |
| - | als Tag eines etwa notwendig werdenden zweiten Wahlgangs den 02. Juli 2023. | |
| Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung | ||
Technischer Ausschuss am 06.02.2023
| Der Technische Ausschuss stimmte dem Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Bauhofstraße zu. | |
| Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
Stadtrat am 13.03.2023
| 1. | Der Stadtrat beschloss die Einstellung von Frau Sabine Gottfried bei der Stadtverwaltung Schöneck und deren Bestellung ab 01.07.2023 als Fachbedienstete für das Finanzwesen. |
| Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 2. | Der Stadtrat lehnt die Pläne für einen Windpark am Hohen Brand und nahe der Kärrnerstraße ab. |
| Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| Die nächste planmäßige Stadtratssitzung mit Bürgerfragestunde findet am 22. Mai 2023 statt. | |
Gemeinderat Mühlental
Sitzung am 09.03.2023
| 1. | Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zur Errichtung eines Gewächshauses auf dem Flurstück 35 in der Gemarkung Saalig zu. |
| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 2. | Im Rahmen der Beteiligung als Nachbarkommune zur „Ergänzungssatzung II Schulstraße im Ortsteile Anroldsgrün“ beschloss der Gemeinderat, keine Stellungnahme abzugeben. |
| Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 3. | Der Gemeinderat beschloss die Vergaben der Bauleistungen „Schadensbeseitigung Starkregen 2021 - Instandsetzung Straße „Am Anger“ im Ortsteil Zaulsdorf an die Firma Wwb-Bau GmbH Auerbach sowie für die Instandsetzung der Straße „Breite Gasse“ im Ortsteil Tirschendorf an die Firma UTR GmbH Schönbrunn. |
| Abstimmung jeweils: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 4. | Der Gemeinderat lehnte mehrheitlich die Erhöhung des Essengeldes im Kindergarten Marieney ab. |
| Für den Zeitraum 01.04.2023 bis 31.03.2024 wurde das Essengeld festgesetzt auf: 3,95 € pro Portion für Kinder und 5,00 € pro Portion für Erwachsene. | |
| Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
Den Termin für die nächste planmäßige Sitzung des Gemeinderates Mühlental mit Ort und Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungstafeln.