Aus den Gremien

1.

Der Stadtrat beschloss den Ausbau der Bahnhofstraße an die Firma UTR GmbH Schönbrunn zu vergeben.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Stadtrat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Oelsnitzer Straße“. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst die Flurstücke 1794; 1795; 1797; 1798; 1799; 1800, 1801; 1802; 1803; 1804; 1805; 1806; 1807; 1808; 1809; 1810; 1811; 1812; 1813; 1814; 1815; 1817; 1818/a, 1818/3; 1860; 1861; 1862; 1863; 1865; 1866 und 1867 der Gemarkung Schöneck ganz oder teilweise und ist in der Anlage 1 dargestellt.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

(1) Der Stadtrat der Stadt Schöneck/Vogtl. billigte den Vorentwurf des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Oelsnitzer Straße“ in der Fassung 03/2024 und die dazugehörige Begrünung, ebenfalls in der Fassung 03/2024.

(2) Der Stadtrat der Stadt Schöneck/Vogtl. beschloss die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

(3) Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

4.

Der Stadtrat der Stadt Schöneck/Vogtl. beschloss die Kooperationsvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit für eine Tourismusregion Oberes Vogtland mit den benachbarten Kommunen Adorf, Bad Brambach, Bad Elster, Klingenthal und Markneukirchen und ermächtigte den Bürgermeister mit der Unterzeichnung.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

5.

Der Stadtrat stellte den örtlich geprüften Jahresabschluss der Stadt Schöneck zum 31.12.2019 fest.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

6.

Der Stadtrat stimmt über die Anträge der Fraktion Freie Wähler zum Haushalt 2024 ab:

-

Aufnahme von 12.500,00 Euro für Vereins- und Jugendförderung in den Haushalt 2024

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

-

Erweiterung der Position Photovoltaik Parkhaus für weitere Photovoltaikanlagen auf kommunale Gebäude

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

7.

Nachstehende Änderungen/Korrektur wurden in den Haushaltsplan per Beschluss aufgenommen:

Haushaltsstelle

Bisherige Planung

Neue Planung

Bemerkung

a) Änderung:

57.50.01.00 BGA Fremdenverkehr

422109 Aufwendungen für die Unterhaltung Grundstücke durch DLT

128.000 €

(2024- 2027)

92.500 €

(2024- 2027)

Der Aufsichtsrat der DLT hat am 27.02.2024 den Wirtschaftsplan 2024 beschlossen, entgegen dem 1. Entwurf trat im Planungsverlauf eine Änderung für den Haushalt der Stadt Schöneck auf.

b) Korrektur

• Maßnahme FFWA0101

Ausrüstung FFW Schöneck

12.60.01.02_ 783200 Erw. zu akt.

Bewegl. Vermögensgegenständen

4.000 €

(2024- 2026)

15.000 €

(2024- 2026)

Plausibilitätsprüfung

• Maßnahme SUOA0001

Stadtumbaugebiet Honorar, FöMi

51.11.01.05_681190 Sonst. Inv.zuwendung vom Land

6.350 € (2024)

6.700 € (2025/26)

8.350 €(2027)

12.667 € (2024)

13.333 € (2025/26)

16.667 €(2027)

jeweils 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

8.

Der Stadtrat beschloss die Haushaltssatzung der Stadt Schöneck für das Haushaltsjahr 2024 einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan und allen Pflichtanlagen unter Einbezug gefasster Beschlüsse zu eingereichten Änderungsanträgen.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

9.

Dem Verkauf des Flurstücks 70/1 Gemarkung Gunzen mit einer Größe von 297 m² wurde zugestimmt.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

- Technischer Ausschuss 15.04.2024

1.

Der Technische Ausschuss beschloss die geplante und noch zu errichtende Erschließungsstraße an das Gewerbegebiet Oelsnitzer Straße als „Oelsnitzer Straße“ zu bezeichnen.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

2.

Der Technische Ausschuss beschloss eine grundsätzliche Ablehnung von den ausgewiesenen Suchfeldern für Windenergieanlagen, außer für das Suchfeld an der Falkensteiner Straße.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

3.

Den Bauanträgen zur „Errichtung Anbau und Terrasse an vorh. Wohnhaus Muldenberger Straße 3 in Schöneck sowie „Wasserwerk Spitzmühle – Lagererweiterung – Arnoldsgrün“ wurde das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB erteilt.

Abstimmung jeweils: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

1.

Der Stadtrat stimmte den Wahlen zur Stadt- und Gemeindewehrleitung der FF Schöneck/Vogtl. sowie der Ortsteilwehren Arnoldsgrün, Gunzen und Schilbach zu.

Abstimmung: jeweils 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Auf Grund von Befangenheitsbeständen wurden Herr Heiko Spranger und Herr Gerhard Richter aus dem gemeinsamen Gemeindewahlausschuss zur Kommunalwahl 09.06.2024 abberufen und stattdessen Herr André Weller zum Beisitzer und Herr Jürgen Penzel zum stellvertretenden Beisitzer der Beisitzerin Silvia Dick gewählt.

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Der Stadtrat beschloss den Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2024.

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

4.

Der Stadtrat beschloss die Aufhebung des Beschlusses Nr. 20/2024 zur Haushaltssatzung 2024. Es war eine Korrektur vorzunehmen.

Der Stadtrat beschloss die Haushaltssatzung der Stadt Schöneck für das Haushaltsjahr 2024 einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan und allen Pflichtanlagen unter Einzug der aufgeführten Änderungen erneut.

Abstimmung jeweils: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

5.

Die Annahme folgender Spenden wurde einstimmig mit 14 Ja-Stimmen bestätigt:

Der Stadtrat der Stadt Schöneck beschließt die Annahme folgender Geldspenden:

80,00 € für die KITA Sonnenwirbel (anonym)

150,00 € von Frau Barbara Müller für die KITA Sonnenwirbel

100,00 € von Herrn Bernd Zahn für die „100-Jahr-Feier“ Rathaus Schöneck

11.459,70 € von der GK Software SE für die Anschaffung zweier interaktiver Tafelsysteme für die Grundschule Schöneck