Aus den Gremien

1.

Der Stadtrat beschloss die Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026.

Die Aufhebung wurde notwendig, da in der beschlossenen Haushaltssatzung die Verwaltungskostenumlage 2026 der Gemeinde Mühlental nicht aufgeführt wurde.

Der Stadtrat beschloss erneut den Doppelhaushalt der Haushaltsjahre 2025 und 2026 mit Haushaltssatzung der Stadt Schöneck/Vogtl. einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan und allen Pflichtangaben.

Abstimmung jeweils: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

2.

Der Stadtrat stimmte einer Änderung der Vereinbarung zur Errichtung der „Bürgerstiftung Schöneck/Vogtl.“ zu.

Abstimmung jeweils: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

In Einzelbeschlüssen bestellte der Stadtrat folgende Personen in den Stiftungsrat der Bürgerstiftung Schöneck/Vogtl.:

Frau Diana Kautzsch

Frau Christine Schuster

Frau Doris Wildgrube

Herrn René Georgi

Herrn Jürgen Puggel

Herrn André Schmied

Herrn Christian Ebert

Herrn Dieter Neumann

Die Abstimmung erfolgte jeweils mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.

3.

Für den weiteren Ausbau und die Gestaltung des Jugendparks fasst der Stadrat zwei Vergabebeschlüsse:

Mit der Freiflächengestaltung, Tiefbau Sportanlage und Wege wurde die Firma HTL aus Schöneck beauftragt, mit der Sportanlage Soccer Court die Firma Sport-Thieme aus Grasleben.

Die Abstimmung erfolgte jeweils einstimmig mit 16 Ja-Stimmen.

4.

Der Stadtrat beschloss das Sirenenkonzept 2035, Detailkonzept Stat Schöneck/Vogtl. und ermächtigte den Bürgermeister mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarungen zu den einzelnen Standorten einstimmig mit 16 Ja-Stimmen.

Hintergrund:

Der Vogtlandkreis hat zum Zwecke der Bevölkerungswarnung das Sirenenkonzept 2035 erstellt. Dabei wurde nach einer Bestandsaufnahme der Bedarf von Sirenen in den Städten und Gemeinden des Vogtlandkreises ermittelt. Sirenen sollen im Katastrophenfall (Zuständigkeit Landkreis) die Bevölkerung warnen; bei Ereignissen unterhalb des Katstrophenfalls sollen die Gemeinden als untere Brandschutzbehörde ihre Bevölkerung informieren und warnen können. Das Konzept beinhaltet die Stadt Schöneck einschließlich seiner Ortsteile. Der Landkreis teilte im Rahmen der damaligen Bedarfsanalyse mit, dass Zwotental über Klingenthal (geplante Ertüchtigung der Sirene Oberzwota), mitversorgt wird und somit ein Sirenenstandort in Zwotental nicht eingeplant ist.

Die Nachrüstung der Sirenen durch den Landkreis ist derzeit in Arbeit.

5.

Der Stadtrat stimmte der Bauverlängerung am Flurstück 401/8 Gemarkung Schöneck bis zum 30.11.2029 zu.

Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Der Verwaltungsausschuss beschloss die Annahme folgender Spenden:

-

150,00 € von Frau Barbara Müller, Architektin, Auerbach für die Kita „Sonnenwirbel“,

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50,00 € von Herrn Dietmar Seifert, Schöneck für die Kita „Sonnenwirbel“.

1.

Der Gemeinderat bestätigte das Sirenenkonzept 2035 für die Gemeinde Mühlental.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, einstimmig

Auch hier werden in den Mühlentaler Ortsteilen, die noch nicht mit einer modernen Sirene ausgerüstet sind, entsprechende Sirenen durch den Landkreis errichtet.

3.

Der Gemeinderat der Gemeinde Mühlental stimmte dem Abschluss eines Gestattungsvertrages für ein Leitungsrecht, das Stellen einer Zähleranschlusssäule (ZAS) und ein Zutrittsrecht zu Bau-, Kontroll- und Reparaturzwecken an dem Flurstück 10/1 Gemarkung Saalig zu Gunsten von JH PV52 GmbH & Co. KG, Gewerbestraße 1, 18184 Broderstorf, OT Neu Roggentin (Betreiber der Photovoltaikanlage auf dem Flurstück 33/6 Gemarkung Saalig), zu. Der Lageplan mit dem eingezeichneten Leitungsverlauf ist Bestandteil des Vertrages.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, einstimmig

4.

Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zur Errichtung eines Stallgebäudes, Flurstück 341/1, Gemarkung Oberwürschnitz.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, einstimmig