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Schönecker Anzeiger
Ausgabe 8/2023
Informationen der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck – Mühlental
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Aus den Gremien

Nach Protokollbestätigung werden die vom Stadtrat Schöneck und Gemeinderat Mühlental gefassten Beschlüsse bekannt gegeben

- Technischer Ausschuss 08. Mai 2023

1.

Der Technische Ausschuss stimmte dem Tekturantrag zur Errichtung einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Güter und Gerätehaus Hohe Reuth 3, Schöneck.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Erläuternde Information dazu:

Nach rund 14 Jahren konnte das Verfahren um die Errichtung eines Schweinestalles auf der Hohen Reuth mit einem Vergleich zwischen allen beteiligten Parteien abgeschlossen werden, das Bauvorhaben wird nicht weiterverfolgt. Mit dem Tekturantrag möchte der Bauherr das vorhandene Bauwerk zu einer Lagerhalle/Gerätehaus ausbauen.

2.

Der Technische Ausschuss stimmte weiter der Voranfrage zur Errichtung einer Garage in der Klingerstraße zu.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

- Verwaltungsausschuss 09. Mai 2023

1.

Der Verwaltungsausschuss beschloss, dem Skiclub Schöneck e.V. für den Zeitraum der coronabedingt angeordneten Schließung der Gaststätte „Hüttenwirt“ im Jahr 2020 und 2021 insgesamt 3.600 € netto Pacht für die Gaststätte „Hüttenwirt“ zu erlassen.

Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme folgender Geldspenden:

- für die Feuerwehr Schöneck:

100,00 € von Herrn Jens Tressl,

50,00 € von Herrn Luz Adler,

50,00 € von Frau Katrin Thienel,

50,00 € von Herrn Gerd Meinel,

100,00 € von dem Taxiunternehmen A. Denk,

500,00 € von GK Software SE,

500,00 € von der Sparkasse Vogtland,

300,00 € von Bestattungen Meinel,

100,00 € von der Alt Holz OHG,

300,00 € von der Stadtapotheke Todt,

100,00 € von der Lange Optik GmbH,

50,00 € von Herrn Ralf Jäkel – Uhren und Schmuck,

200,00 € vom Obervogtländischen Verein für Innere Mission Marienstift e. V.,

100,00 € von Bannert & Buchheim GbR

881,37 € von Frau Silke Zimmer,

- für die Jugendfeuerwehr Schöneck

30,00 € von Familie Rebentisch.

Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Stadtrat 24.04.2023

1.

Der Stadtrat beschloss die Aufhebung des Beschlusses zum Verkauf des Flurstücks Nr. 401/9 Gemarkung Schöneck, Beschluss Nr. 85/2022 vom 12.12.2022.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

2.

Der Stadtrat stimmte dem Verkauf sowie der Belastung des Flurstücks 401/9 Gemarkung Schöneck zu.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Im Rahmen der Trägerbeteiligungen zu beantragten Erlaubnissen zum Aufsuchen von Bodenschätzen (Zinn, Lithium, Wolfram, Kuper, Blei, Zink und weitere) der Firma Tri-Satr Pty. Ltd. beim Sächsischen Oberbergamt im Feld „Schneckenstein“ und im Feld „Pechtelsgrün“ beschloss der Stadtrat, keine Stellungnahme abzugeben.

Die Stadt Schöneck ist bei diesen Voruntersuchungen im Feld „Schneckenstein“ mit einem sehr kleinen Teilbereich zwischen Kottenheide und Muldenberger Talsperre territorial betroffen, im Feld „Pechtelsgrün“ in zwei Teilbereichen bei Arnoldsgrün Richtung Zaulsdorf bzw. Richtung Brotenfeld. Auf Grund des geringen Umfangs in beiden Feldern ist von keinen nachteiligen Beeinträchtigungen städtischer Belange auszugehen ist.

Abstimmung jeweils: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

4.

Der Stadtrat beschloss eine Kooperationsvereinbarung zur Bildung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft nach § 73 a SächsKomZG „Kommunale Arbeitsgemeinschaft Oberes Vogtland“ mit den Großen Kreisstädten Klingenthal und Oelsnitz/Vogtl., den Städten Adorf/Vogtl., Bad Elster und Markneukirchen sowie den Gemeinden Bad Brambach und Muldenhammer; die Bürgermeisterin wurde mit der Unterzeichnung ermächtigt.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

5.

Der Stadtrat der Stadt Schöneck/Vogtl. stimmte der Bestellung

der Hauptamtsleiterin

Frau Ute Dähn

als 1. Stellvertreterin

und der Kämmerin

Frau Gabriele Bernhard

als 2. Stellvertreterin bis 30.06.2023

und der Kämmerin

Frau Sabine Gottfried

als 2. Stellvertreterin ab 01.07.2023

der Bürgermeisterin zu. Die Stellvertretung betrifft die Verhinderungsstellvertretung als Verwaltungsleiterin.

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 befangen.

Die nächsten planmäßigen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse sind:

Montag, 04.09.2023, 19.00 Uhr

Technischer Ausschuss

Dienstag, 05.09.2023, 19.00 Uhr

Verwaltungsausschuss

Montag, 25.09.2023

Stadtrat

- Gemeinderat Mühlental, Sitzung 08.06.2023

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Mühlental stellt den örtlich geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Mühlental zum 31.12.2018 wie folgt fest und beschließt eine Zuführung zu den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aufgrund der Verrechnung gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO i. H. v. 20.242,47 €.

Ergebnisrechnung

EUR

Summe der ordentlichen Erträge

1.498.440,86

Summe der ordentlichen Aufwendungen

1.636.007,88

ordentliches Ergebnis

-137.567,02

Summe außerordentliche Erträge

28.969,41

Summe außerordentliche Aufwendungen

31.825,39

außerordentliches Ergebnis

-2.855,98

Gesamtergebnis

-140.423,00

Fehlbetragsverrechnung mit dem Basiskapital gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO

160.665,47

Gesamtergebnis nach Verrechnung gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO

20.242,47

Zuführung zu den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aufgrund der Verrechnung gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO

20.242,47

Finanzrechnung

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltung

83.399,47

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit

42.257,48

Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit

-5.730,18

Zahlungsmittelbedarf im Haushaltsjahr

119.926,77

Vermögensrechnung

Bilanzsumme

7.987.386,56

Aktiva

Anlagevermögen

6.807.223,32

Umlaufvermögen

1.179.640,24

aktive Rechnungsabgrenzungsposten

523,00

Passiva

Kapitalposition

3.547.215,47

Sonderposten

3.486.416,03

Rückstellungen

751.191,92

Verbindlichkeiten

202.563,14

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung

Den Termin für die nächste planmäßige Sitzung des Gemeinderates Mühlental entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungstafeln.