Aus den Gremien
v. o. l. beginnend: Ingo Penzel, André Müller, André Fiedler,, Frank Seifert, Stefan Katz Mitte: Ronny Hochmuth, Hans-Dieter Kersten, André Rippert, Peter Zeidler, vordere Reihe Bürgermeister Andy Anders, Klaus-Dieter Martini, Ralf Jäkel, Sven Lorenz, Sven Baumann, Jan Hesse, Rico Müller es fehlt: Andreas Stasch
von links: Daniel Löwe, Bürgermeister Andy Anders, Daniel Buchheim, Julia Trauer, Maria Rüggeberg, Ronny Ficker, Markus Adler
von links: Bürgermeister Andy Anders, Marco Passon, Ingo Penzel, Florian Stark, Johannes Drescher, Andreas Engelbrecht-Eichstädt
von links: Bürgermeister Andy Anders, Christian Leupold, Elke Keller, David Wolf, Nancy Lohde, Kathrin Reichel
h. v. l. beginnend: Bürgermeister Heiko Spranger, Andreas Scherzer, Robert Meinel, Andreas Kummer, Judith Artmann vorn von links: Silvio Bröckel, André Gerstner, Steffi Sommer, Sieghard Pollack, Maria Zöphel, Marcus Schubert, Madeleine Geipel es fehlt: Michael Wimmer
Konstituierende Sitzungen der Gremien der Legislaturperiode 2024-2029
Stadtrat Schöneck/Vogtl.
Am 26. August 2024 fand sich der Stadtrat Schöneck/Vogtl. zu seiner konstituierenden Sitzung im Ratssaal des Schönecker Rathauses ein.
In seinen Begrüßungsworten an die Stadträte drückte Bürgermeister Andy Anders seinen Wunsch nach einem offenen, ehrlichen und respektvollen Umgang aus, persönliche Befindlichkeiten müssen zurückstehen. Alle Entscheidungen sind demokratisch zu treffen und zu akzeptieren.
Im Hinblick auf die schwierige Haushaltssituation der Stadt Schöneck ist ein verantwortungsbewusster Umgang mit den vorhandenen Haushaltsmitteln für ein langfristiges und solides Wirtschaften für die nächsten Jahre zu gewährleisten. Der Fokus muss hier auch weiter auf der Generierung von Fördermitteln liegen.
Der Bürgermeister verpflichtete im Anschluss die Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten entsprechend Sächsischer Gemeindeordnung.
Durch geheime Wahl wurde Stadtrat Peter Zeidler (Wahlvorschlag der CDU-Fraktion) zum stellvertretenden Bürgermeister mit 9 Stimmen gewählt.
Stadtrat Ralf Jäkel, Wahlvorschlag der Fraktion Freie Wähler/Schöneck, erhielt 7 Stimmen.
Die Ausschüsse des Stadtrates wurden wie folgt besetzt:
| Verwaltungsausschuss | ||
| Mitglied | Stellvertreter |
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| Sven Baumann | Rico Müller | (CDU) |
| Peter Zeidler | Jan Hesse | (CDU) |
| Sven Lorenz | Ralf Jäkel | (Freie Wähler Schöneck/Vogtland) |
| Ingo Penzel | Ronny Hochmuth | (Freie Wähler Schöneck/Vogtland) |
| André Müller | Klaus-Dieter Martini | (AfD) |
| Frank Seifert | André Rippert | (Bürger Für Schöneck) |
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| Technischer Ausschuss | ||
| Mitglied | Stellvertreter |
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| Stefan Katz | Sven Baumann | (CDU) |
| Jan Hesse | Peter Zeidler | (CDU) |
| Ralf Jäkel | Sven Lorenz | (Freie Wähler Schöneck/Vogtland) |
| Ronny Hochmuth | Ingo Penzel | (Freie Wähler Schöneck/Vogtland) |
| Klaus-Dieter Martini | André Müller | (AfD) |
| André Rippert | André Fiedler | (Bürger Für Schöneck) |
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| Beirat für geheimzuhaltende Angelegenheiten | |
| Ralf Jäkel | (Freie Wähler Schöneck/Vogtland) |
| Stefan Katz | (CDU) |
| Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck/Mühlental | ||
| Mitglied | Stellvertreter |
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| Rico Müller | Stefan Katz | (CDU) |
| Ingo Penzel | Ronny Hochmuth | (Freie Wähler Schöneck/Vogtland) |
| Hans-Dieter Kersten | Klaus-Dieter Martini | (AfD) |
Als beratende Bürger wurden in getrennten Wahlgängen berufen:
Herr Daniel Buchheim und Herr Kay Schedewy in den Verwaltungsausschuss und Herr Silvio Meinel und Herr Maximilian Weller in den Technischen Ausschuss.
Alle Beschlüsse der ersten Sitzung werden nach Bestätigung des Protokolls veröffentlicht.
Die nächsten Sitzungstermine:
Montag, 16.09.2024, 18.30 Uhr Technischer Ausschuss Schöneck/Vogtl.
Dienstag, 17.09.2024, 18.30 Uhr Verwaltungsausschuss Schöneck/Vogtl.
Montag, 30.09.2024, 18.30 Uhr Stadtrat Schöneck/Vogtl.
Ortschaftsräte Arnoldsgrün, Gunzen und Schilbach
Bereits eine Woche vorher konnte Bürgermeister Andy Anders die neuen Ortschaftsräte unserer Ortsteile Arnoldsgrün, Gunzen und Schilbach verpflichten.
Aus den Reihen der Ortschaftsräte wurden folgende Ortsvorsteher gewählt:
Arnoldsgrün – Herr Daniel Buchheim, Stellvertreter Herr Daniel Löwe,
Gunzen – Herr Ingo Penzel, Stellvertreter Herr Johannes Drescher,
Schilbach – Herr Christian Leupold, Stellvertreterin Frau Nancy Lohde.
Gemeinderat Mühlental
Am 5. September 2024 konnte Bürgermeister Heiko Spranger die neuen Gemeinderäte der Gemeinde Mühlental vereidigen.
Als neuer stellvertretender Bürgermeister wurde Herr Silvio Bröckel mit 6 Stimmen gewählt, Herr Robert Meinel erhielt 3 Stimmen, 3 Gemeinderäte enthielten sich.
Für die Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck/Mühlental wurden als Mitglied Herr Sieghard Pollack und Herr Andreas Kummer und als Stellvertreter Herr Marcus Schubert und Frau Maria Zöphel benannt.
Alle Beschlüsse der ersten Sitzung werden nach Bestätigung des Protokolls veröffentlicht.
Die nächste Sitzung des Gemeinderates Mühlental findet am Donnerstag, dem 10. Oktober 2024 statt.
Nach Protokollbestätigung werden nachstehende Beschlüsse aus den Sitzungen der Monate Mai bis Juli bekannt gegeben:
| - Sitzung Stadtrat Schöneck/Vogtl. am 27.5.2024: | ||
| 1. | Der Stadtrat beschloss die Verwaltungskostensatzung der Stadt Schöneck/Vogtl. | |
| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 2. | Für das Flurstück 375 Gemarkung Schöneck beschloss der Stadtrat die Verlängerung der Bauverpflichtung bis zum 31.12.2027. | |
| Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung | ||
| 3. | Der Bürgermeister wurde für den Verkauf des Objektes „ehem. Gemeindeamt Gunzen, Emil-Schuster-Straße 3“ und „ehem. Feuerwehrgebäude, Breitenfelder Straße 1“ entsprechend der Regelungen in der Erweiterung des Maklervertrages mit Herrn Engelbrecht-Eichstädt bevollmächtigt. | |
| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 4. | Der Bürgermeister wurde mit der Vergabe der notwendigen Bauleistungen „Neugestaltung Jugendpark Schöneck“ gem. Vergaberecht für - Abriss – Baumfällung und Nutzbarmachung der erworbenen Teilfläche Flst. 430 Gemarkung Schöneck (Kostenschätzung ca. 50T€) | |
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| - | Errichtung einer Pumptrackstrecke (Kostenschätzung ca. 150 T€) |
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| - | Errichtung eines Multifunktionsfeldes einschl. Tiefbau (Kostenschätzung ca. 100 T€) bevollmächtigt. |
| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 5. | Der Stadtrat beschloss die außerplanmäßige Ausgabe zur Instandsetzung am „Alten Söll“ i. H. v. ca. 50 T€ und bevollmächtigte den Bürgermeister mit der Vergabe der Leistung der Instandsetzung am „Alten Söll“. | |
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| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | |
| 6. | Der Stadtrat beschloss die Annahme folgender Geldspende: | |
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| 1.255,00 € von der Wählervereinigung „Bürger für Schöneck“ für die Kindertagesstätte „Sonnenwirbel“ Schöneck. | |
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| 117,83 € anonym vom „Tag der offenen Tür“ des Rathauses für die Kindertagesstätte „Sonnenwirbel“ Schöneck. | |
| Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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- Sondersitzung Stadtrat Schöneck/Vogtl. am 13.06.2024:
Der Stadtrat beschloss die Aufhebung des Pachtvertrages mit dem Pächter des Hüttenwirts.
Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
| - Sitzung des Gemeinderates Mühlental am 06. Juni 2024: | ||
| 1. | Der Gemeinderat stimmte über die Annahme folgender Spenden für den Kindergarten Marieney ab: | |
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| - | 3 Fahrradhelme im Gesamtwert von 174,85 € von der Firma Pro Bike Oelsnitz/Vogtl. |
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Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
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| - | Roster im Gesamtwert von 55,81 € von der Agrargenossenschaft Tirschendorf eG |
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Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
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| - Verschiedene Sachspenden im Gesamtwert von 133,50 € von Uhren und Schmuck Jäkel, Schöneck. | |
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Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 2. | Der Gemeinderat beschloss die Hebesatzsatzung 2024/2025 der Gemeinde Mühlental zum 01.01.2025. | |
| Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 3. | Der Gemeinderat bestätigte die Aufhebung der Haushaltssatzung 2024/2025 vom 04.04.2024 für den Doppelhaushalt 2024/2025. | |
| Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 4. | Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung der Gemeinde Mühlental für den Doppelhaushalt 2024/2025 einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan und allen Pflichtaufgaben. | |
| Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 5. | Der Gemeinderat stimmte ab zur Rechtsanpassung des bestehenden Landschaftsschutzgebietes „Oberes Vogtland“. | |
| Abstimmung: 0 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 6. | Der Gemeinderat stimmte ab zur Anhörung einer Unterschutzstellung des Landschaftsschutzgebietes „Würschnitz- und Eisenbachgebiet“. | |
| Abstimmung: 0 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 7. | Der Gemeinderat bestätigte nachträglich die vom Bürgermeister abgegebene Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplanes Wind. | |
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen
| - Sitzung des Gemeinderates Mühlental am 04. Juli 2024: | ||
| 1. | Der Gemeinde beschloss, die Schülerbeförderung für diejenigen Mühlentaler Schüler, die derzeit die Grundschule Schöneck besuchen, ab dem Schuljahr 2024/2025 extern absichern zu lassen. | |
| Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| 2. | Der Gemeinderat stimmte ab zu folgenden Bauanträgen: | |
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| - | Anbau einer Garage in Unterwürschnitz 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
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| - | Umbau eines Wohnhauses in Unterwürschnitz 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
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| - | Anbau an ein Mehrfamilienhaus in Wohlbach 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen |
| 3. | Der Gemeinderat erteilte die Zustimmung zur Eintragung eines Wegerechtes auf dem kommunalen Flurstück 42/1 Gemarkung Saalig zugunsten des Flurstückes 9 Gemarkung Saalig. | |
| Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen | ||
| - Sondersitzung des Gemeinderates Mühlental am 25. Juli 2024: | |
| Der in der Sitzung am 04.07.2024 gefasste Beschluss zur Schülerbeförderung wurde wie folgt konkretisiert: | |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Mühlental beschließt den Beschluss Nr. 55/2024 vom 04.07.2024 dahingehend zu konkretisieren, dass: | |
| - | die Gemeinde Mühlental ab dem 05.08.2024 (Schuljahr 2024/2025) die Schülerbeförderung für Mühlentaler Schüler, die bereits die Grundschule Schöneck besuchen, nicht mehr wahrzunehmen, |
| - | die betroffenen Eltern entweder eigenverantwortlich die Beförderung ihrer Kinder nach und von Schöneck organisieren oder |
| - | die Eltern individuell das Angebot des Obervogtländischen Vereins für Innere Mission Marienstift e.V. (OVV) mit Kosten von 40 € pro Kind pro Monat für 2 Fahrten an Schultagen (einmal früh, einmal nachmittags) annehmen. |
| Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen | |