Satzung der Stadt Grünhain-Beierfeld über die Aufhebung der Satzung der Stadt Grünhain über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern Kloster“ (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Stadtkern Kloster")
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S.62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 28. November 2023 (SächsGVBl. S.870) geändert worden und § 142 i.V.m. § 233 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Gesetz vom 20. Dezember 2023 (BGBl. I S. 394) m.W.v. 01. Januar 2024 geändert worden ist, beschließt der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld unter Beschluss-Nr. vom folgende Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern Kloster“
§ 1
Aufhebung der Satzung
Die Satzung der Stadt Grünhain über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern Kloster“, die vom Satdtrat der Stadt Grünhain unter Beschluss-Nr. 2003/317/30 in der Sitzung vom 11. April 2003 beschlossen und mit öffentlicher Bekanntmachung vom 20. Juli 2003 rechtsverbindlich wurde, wird hiermit aufgehoben.
§ 2
Geltungsbereich
Der anliegende Plan mit den Grenzen des Sanierungsgebietes „Stadtkern Kloster“ ist Bestandteil der Satzung.
§ 3
Inkrafttreten
Diese Satzung wird gemäß §162 Abs. 2 Satz 4 BauGB mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung rechtsverbindlich.
Grünhain Beierfeld, 02.09.2024