Öffentliche Beschlüsse der 57. Sitzung des Stadtrates Grünhain-Beierfeld
vom 04.03.2024
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/467/57
Der Stadtrat Grünhain-Beierfeld bestätigt die Wahl von Kamerad Thomas Schramm zum Stadtteilwehrleiter Waschleithe. Der Bürgermeister wird beauftragt, Herrn Thomas Schramm zum Stadtteilwehrleiter der Stadtteilfeuerwehr Waschleithe für die nächsten 5 Jahre zu berufen.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen 16/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/468/57
Der Stadtrat Grünhain-Beierfeld bestätigt die Wahl von Kamerad Paul Abendroth zum stellvertretenden Stadtteilwehrleiter Waschleithe. Der Bürgermeister wird beauftragt, Herrn Paul Abendroth zum stellvertretenden Stadtteilwehrleiter Waschleithe für die nächsten 5 Jahre zu berufen.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen 16/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/469/57
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt, die leitenden Bediensteten, Herrn Bauer, zum ersten Stellvertreter, Frau Georgi zur zweiten Stellvertreterin und Herrn Armbruster zum dritten Stellvertreter des Bürgermeisters im Verhinderungsfall gemäß § 13 Abs. 1 S. 2 der Hauptsatzung i.V.m. § 54 Abs. 2 S. 2 SächsGemO zu bestellen.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen 16/0/0/0
Vorlagen-Nr. SR-2019-2024/470
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt in namentlicher Abstimmung, den Verhandlungsgegenstand über die Aufhebung der Ortschaftsverfassung Grünhain auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung des Ortschaftsrats Grünhain zu setzen.
Die Beschlussvorlage wurde von der Tagesordnung genommen.
Vorlagen Nr. SR-2019-2024/471
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt in namentlicher Abstimmung, den Verhandlungsgegenstand über die Aufhebung der Ortschaftsverfassung Waschleithe auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung des Ortschaftsrats Waschleithe zu setzen.
Die Beschlussvorlage wurde von der Tagesordnung genommen.
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/472/57
Der Stadtrat Grünhain-Beierfeld beschließt, den vom Staatsbetrieb Sachsenforst vorgelegten forstwirtschaftlichen Wirtschaftsplan 2024 für den Körperschaftswald der Stadt Grünhain-Beierfeld zu bestätigen. Die Erträge und Aufwendungen werden in den Haushalt 2024 der Stadt Grünhain-Beierfeld eingestellt.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen 16/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/473/57
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt, den Antrag von Stadtrat, Matthias Paul, auf Zustimmung zur Gründung eines Fördervereins zur Erhaltung und Pflege des Ehrenmahls der Gefallenen im Ersten Weltkrieg auf dem Friedhof Beierfeld auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung zu setzen.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen 0/10/5/1
Somit ist der Beschluss abgelehnt!
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/397/57
Der Stadtrat Grünhain-Beierfeld beschließt, dem Antrag auf Erwerb und den Abschluss eines Erbpachtvertrages für das Flurstück 165/3 Gemarkung Beierfeld zu zustimmen.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen 2/11/3/0
Somit ist der Beschluss abgelehnt!
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/474/57
Der Stadtrat Grünhain-Beierfeld beschließt die Veräußerung einer Teilfläche von ca. 195 m² aus dem Flurstück 203 Gemarkung Beierfeld an Frau Anne Krauß, Waschleither Straße 8, 08344 Grünhain-Beierfeld zu einem vorläufigen Kaufpreis von 9.750,00 EUR.
Der Vermessungsantrag wird durch die Stadt Grünhain-Beierfeld erteilt. Die Vermessungskosten. Notarkosten und sonstigen Kosten der Veräußerung trägt der Erwerber.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen 16/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/475/57
Der Stadtrat Grünhain-Beierfeld beschließt die Veräußerung einer Teilfläche von ca. 359 m² aus dem Flurstück 203 Gemarkung Beierfeld an Herrn Thomas Neumann, Waschleither Straße 6, 08344 Grünhain-Beierfeld zu einem vorläufigen Kaufpreis von 17.950,00 EUR.
Der Vermessungsantrag wird durch die Stadt Grünhain-Beierfeld erteilt. Die Vermessungskosten. Notarkosten und sonstigen Kosten der Veräußerung trägt der Erwerber.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen 16/0/0/0
Grünhain-Beierfeld, 06.03.2024