Öffentliche Beschlüsse der 50. Sitzung des Stadtrates Grünhain-Beierfeld vom 04.09.2023
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/413/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld stimmt dem Antrag von Frau Claudia Queck auf Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten im Stadtrat und Ortschaftsrat Grünhain-Beierfeld gem. § 18 Abs. 1 Nr. 1 SächsGemO zu.
Ein Beschluss zur Bestimmung einer Ersatzperson ergeht gesondert.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 7/5/1/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/415/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt, das Rechnungsprüfungsamt des ZWW Schwarzenberg mit der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetrieb Bauhof für eine Prüfungsgebühr von 813,96 € zu beauftragen.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/428/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt, den Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge, Am Wasserwerk 14, 08340 Schwarzenberg, mit der Prüfung des Jahresabschlusses einschl. Lagebericht für 2022 des Eigenbetriebs Bauhof gem. § 32 SächsEigBVO für eine Prüfungsgebühr in Höhe von 4.341,12 € zu beauftragen.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/416/50
Der Stadtrat beschließt den Aufbau und den beabsichtigten kontinuierlichen Betrieb eines Energiemanagements.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag zu stellen, eine auf den Förderzeitraum von drei Jahren befristete Projektstelle zu besetzen, den Aufbau des Energiemanagements zu organisieren und den kontinuierlichen Betrieb sicherzustellen.
Über den Einführungsprozess und die Ergebnisse ist der Stadtrat vierteljährlich zu unterrichten.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/417/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2022 der Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ in Beierfeld.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/418/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2022 der Kindertagesstätte „Klosterzwerge“ Grünhain.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/419/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Betriebskostenabrechnung 2022 der Kindertagesstätte „Am Birkenwäldchen“ in Waschleithe.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/420/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt auf Grundlage der bekannt gemachten Betriebs- und Sachkosten die Festsetzung der Elternbeiträge für das Jahr 2024 gemäß § 15 SächsKitaG.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 12/1/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/421/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt, den Auftrag für die Baumeisterarbeiten im Schaubergwerk „Herkules-Frisch-Glück“ Waschleithe mit einem Kostenumfang in Höhe von 8.731,15 € brutto an folgende Firma zu vergeben: Baugeschäft Viehweger, Scheibenberger Str. 16, 09481 Elterlein.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/422/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt, den Auftrag für die Eingangstür im Schaubergwerk „Herkules-Frisch-Glück“ Waschleithe mit einem Kostenumfang in Höhe von 3.107,09 € brutto an folgende Firma zu vergeben: Tischlerei Solbrig, Hauptstraße 35-37, 08340 Schwarzenberg/ OT Pöhla
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt, den Auftrag für die Verkaufstheke im Schaubergwerk „Herkules-Frisch-Glück“ Waschleithe mit einem Kostenumfang in Höhe von 10.674,30 € brutto an folgende Firma zu vergeben: Trommler Werbung & Objekteinrichtung GmbH, Talstraße 5, 08359 Breitenbrunn/ OT Antonsthal
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/423/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld ermächtigt den Bürgermeister, für die erforderlichen Bauleistungen für die Maßnahme " Dachsanierung Kita Unterm Regenbogen“ die jeweils günstigsten Bieter zu beauftragen. Der Stadtrat ist über die Submissionsergebnisse und die Zuschlagserteilungen zu informieren.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/424/50
Der Stadtrat der Sadt Grünhain-Beierfeld beschließt, die Firma Bauer Bau GmbH mit der Umsetzung des 1. Nachtrages zum Bruttopreis von 25.525,79 für das Los 1 – Bau- und Tiefbauarbeiten – Neubau eines Bienenhauses im Natur- und Wildpark Waschleithe zu beauftragen
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 11/1/1/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/425/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt, den Auftrag das Los 4 – Fliesenlegerarbeiten im Rahmen der Errichtung eines Bienenhauses im Natur- und Wildpark Waschleithe mit einem Kostenumfang in Höhe von 12.578,00 € brutto an folgende Firma zu vergeben: Abacus Fliesen und Steinbeläge Ronny Schröder Waschleitner Str. 5, 09481 Elterlein/ OT Schwarzbach.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 10/1/2/0
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/426/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Annahme der Geldspende in Höhe von 20.000,00 EUR vom Förderverein des Tierparks.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Nicht öffentlicher Teil:
Beschluss Nr.: SR-2019-2024/427/50
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt, die aufgrund der Personalsituation neu eingerichtete Sachbearbeitungsstelle im künftigen Fachbereich Allgemeine Verwaltung an Frau Vivien Loos zu vergeben. Die Einstellung erfolgte rückwirkend zum 01.09.2023.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 13/0/0/0
Grünhain-Beierfeld, 05.09.2023
Geißler
Bürgermeister