Öffentliche Beschlüsse der 10. Sitzung des Stadtrates Grünhain-Beierfeld
vom 11.08.2025
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/59/10
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Betriebskostenabrechnung 2024 der Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ Beierfeld.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 17/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/60/10
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Betriebskostenabrechnung 2024 der Kindertagesstätte „Klosterzwerge“ Grünhain.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 17/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/61/10
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Betriebskostenabrechnung 2024 der Kindertagesstätte „Am Birkenwäldchen“ in Waschleithe.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 17/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/62/10
Der Stadtrat beschließt:
| 1. | Die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Vorlagen-Nr. SR2009-2014/64 vom 15.03.2010. |
| 2. | Der Stadtrat beschließt als neue Präsente für die kleinen Erdenbürger die Ausreichung der Holzfigur und die Gutscheinkarte an die Eltern. Beides im Gesamtwert von ca. 50,00 €/ Kind. |
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 17/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/63/10
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Beauftragung der Immobilienagentur Wohnungsbörse Erzgebirge zur Vermarktung der städtischen Immobilien und schwer zu veräußernden Grundstücke.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 16/0/1/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/64/10
Der Stadtrat Grünhain-Beierfeld beschließt den Erwerb des Flurstückes 164a der Gemarkung Grünhain.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 17/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/65/10
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Veräußerung der Flurstücke 229/11 und 852/3 sowie eine Teilfläche aus dem Flurstück 927/48 der Gemarkung Grünhain an Frau Brigitte Zehnder.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 17/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/66/10
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Übertragung des Flurstückes 668/12 der Gemarkung Beierfeld in das städtische Eigentum.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 0/17/0/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/67/10
Der Stadtrat Grünhain-Beierfeld beschließt, zum Neubau des Einfamilienhauses auf dem Flurstück 534/108 der Gemarkung Beierfeld – An der Dürre Schönberg – das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in folgenden Punkten zuzustimmen:
| - | Ausführung des Daches als Walmdach, |
| - | Ausführung des Daches mit einer Dachneigung 25°, |
| - | Ausführung des geplanten Dachüberstandes: 68 cm |
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 17/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/68/10
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Annahme der aufgeführten Spenden.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 17/0/0/0
Nichtöffentlicher Teil
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/69/10
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt die Stundung der Gewerbesteuernachzahlung 2022, Vorauszahlung 2024 für den Gewerbetreibenden Herrn X auf 8 Monatsraten.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 17/0/0/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/70/10
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld bewilligt den Antrag der Firma A auf Erlass der Grundsteuer für das Jahr 2024 für ein Geschäftsgrundstück in Grünhain-Beierfeld wegen wesentlicher Ertragsminderung gemäß § 33 GrStG.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 1/16/0/0
Beschluss Nr.: SR-2024-2029/71/10
Der Stadtrat der Stadt Grünhain-Beierfeld beschließt, die ausgeschriebene Stelle der Mitarbeiterin als Elternzeitvertretung Kämmerei an Frau Antje Wilhelm zu vergeben. Die Einstellung soll zum 01.09.2025 erfolgen. Die Eingruppierung erfolgt auf Grund der Tarifautomatik für den öffentlichen Dienst.
Ja/Nein/Enthaltung/befangen — 17/0/0/0
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Grünhain-Beierfeld, 12.08.2025