Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Teuchern

Datum:

Dienstag, 11.06.2024, 18.00 Uhr

Sitzungsort:

Rathaus Teuchern, Ratssaal, Markt 21, 06682 Teuchern

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung

5.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses vom 14.05.2024 - öffentlicher Teil -

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Bekanntgabe und Beschlussfassungen Spenden

8.

Beschlussempfehlung über den Haushalt 2024

9.

Beschlussempfehlung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Teuchern „Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Mitteldeutschland“

10.

Beschlussempfehlung zum Bebauungsplan Nr. 19 der Stadt Teuchern „Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Mitteldeutschland“ als Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre

11.

Beschlussempfehlung über die Gründung eines Zweckverbandes für ein interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet

12.

Beschlussempfehlung zur Billigung des Planvorentwurfes und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB bezüglich des Flächennutzungsplanänderungs- und Ergänzungsverfahren der Stadt Teuchern

13.

Beschlussempfehlung über die Satzung der Stadt Teuchern über die Ausübung von Vorkaufsrechten für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 19 „Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Mitteldeutschland“ in der Gemarkung Nessa

14.

Beschlussempfehlung zum Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 15 – Wohnbebauung in der Kleingärtnerstraße - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 15 – Wohnbebauung in der Kleingärtnerstraße

15.

Beschlussempfehlung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 15 – Wohnbebauung in der Kleingärtnerstraße

16.

Beschlussempfehlung zur Veränderung des Mietpreises für kommunale Garagen und Stellplätze

17.

Beschlussempfehlung zur Veränderung des Pachtzinses für kommunalen Grund und Boden mit privaten Garagenbauwerken

18.

Beschlussempfehlung zur Veränderung des Pachtzinses für Grünland, bebautes und unbebautes Gartenland auf kommunalen Grund und Boden

19.

Beschlussempfehlung über den Abschluss eines Rahmenvertrages zur Beseitigung von Ölspuren und anderen Verunreinigungen

20.

Informationen und Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

1.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.05.2024 - nichtöffentlicher Teil

2.

Vergabeangelegenheiten

2.1.

Beschlussempfehlung über die Vergabe von Breitbandberatungsleistungen für das Vorhaben „Gigabitausbau der Telekommunikationsnetze in den Ortsteilen Deuben, Naundorf und Wildschütz“

2.2.

Beschlussempfehlung über die Vergabe von Bauleistungen: Kita Trebnitz – Los 1 Abbrucharbeiten und bauvorbereitende Maßnahmen

2.3.

Beschlussempfehlung über die Vergabe von Bauleistungen: Kita Trebnitz – Los 2 Maurer-, Dach- und Fensterarbeiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1.

Beschlussempfehlung über die Veräußerung des Grundbesitzes in der Gemarkung Trebnitz, Flur 3, Flurstücke 13/56 und 13/61

3.2.

Beschlussempfehlung über die Veräußerung einer Teilfläche aus dem Grundbesitz in der Gemarkung Teuchern, Flur 11, Flurstücke 297

3.3.

Beschlussempfehlung über die Veräußerung des Grundbesitzes in der Gemarkung Teuchern, Flur 16, Flurstück 337

3.4.

Beschlussempfehlung über die Veräußerung einer Teilfläche aus dem Grundbesitz in der Gemarkung Deuben, Flur 5, Flurstück 227

3.5.

Beschlussempfehlung über die Veräußerung des Grundbesitzes in der Gemarkung Nessa, Flur 2, Flurstück 163

4.

Informationen und Anfragen