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Amtsblatt der Einheitsgemeinde Stadt Teuchern
Ausgabe 12/2023
Einheitsgemeinde Stadt Teuchern
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Einheitsgemeinde Stadt Teuchern

Stadt Teuchern

Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Bekanntmachung

zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Teuchern

Datum:

Dienstag, 20.06.2023, 18.00 Uhr

Sitzungsort:

Rathaus Teuchern, Ratssaal, Markt 21, 06682 Teuchern

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung

5.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses vom 16.05.2023 - öffentlicher Teil -

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Bekanntgabe und Beschlussfassungen Spenden

8.

Beschlussempfehlung über die Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes

9.

Beschlussempfehlung über den Haushalt 2023

10.

Beschlussempfehlung zum Bekenntnis zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur

11.

Empfehlung zum Abwägungsbeschluss zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Einheitsgemeinde Stadt Teuchern

12.

Empfehlung zur abschließenden Beschlussfassung über die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Einheitsgemeinde Stadt Teuchern

13.

Informationen und Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

1.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.05.2023 - nichtöffentlicher Teil –

2.

Vergabeangelegenheiten

2.2.

Beschlussempfehlung über die Vergabe einer Ingenieurleistung: Landschaftspflegerische Ausführungsplanung Teichsanierung Schelkau

2.3.

Beschlussempfehlung über die Beschaffung Software/ Lizenzen für Gewerbeamt, Einwohnermeldeamt und Standesamt

2.4.

Beschlussempfehlung über die Beauftragung einer rechtlichen Vertretung im einstweiligen Verfügungsverfahren der II. Instanz im Stromkonzessionsverfahren

2.5.

Beschlussempfehlung über die Vergabe für den grundhaften Ausbau der Pegauer Straße in Obernessa

2.6.

Beschlussempfehlung: Vergabe Planungsleistungen: Objektplanung (LPH 5 – 8) im Rahmen der Maßnahme: Dachsanierung „ZENTRAL“ Teuchern

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1.

Beschlussempfehlung über den Verkauf des Grundstückes in 06682 Teuchern, OT Krauschwitz, Gemarkung Krauschwitz

3.2.

Beschlussempfehlung über die Eintragung eines Gehrechts (Grunddienstbarkeit) im Grundbuch zu Lasten des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Teuchern

3.3.

Veräußerung einer Teilfläche aus dem Grundbesitzes in der Gemarkung Trebnitz

4.

Informationen und Anfragen

M. Schneider
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses