zur des Sitzung des Stadtrates der Stadt Teuchern

Sitzungstag:

Dienstag, 24.10.2023, 18.00 Uhr

Sitzungsort:

Rathaus Teuchern, Ratssaal, Markt 21, 06682 Teuchern

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung

5.

Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates vom 05.09.2023 und 26.09.2023 – öffentlicher Teil –

6.

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse in der Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2023 – nichtöffentlicher Teil –

7.

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Haupt - u. Finanzausschusses vom 10.10.2023 und des Bau- Wirtschafts- und Umweltausschusses vom 25.09.2023

8.

Bericht des Bürgermeisters

9

Einwohnerfragestunde

10.

Bekanntgabe und Beschlussfassungen Spenden

11.

Beschluss über die Ernennung des Stadtwehrleiters der Stadt Teuchern

12.

Beschluss über die Ernennung des 1. stellv. Stadtwehrleiters der Stadt Teuchern

13.

Beschluss über die Ernennung des 2. stellv. Stadtwehrleiters der Stadt Teuchern

14.

Beschluss zur Friedhofssatzung der Stadt Teuchern

15.

Beschluss zum Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Teuchern (Friedhofsgebührensatzung)

16.

Beschluss zur Billigung des Planvorentwurfes und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB „B-Plan Nr. 14 – Photovoltaik an der Hochkippe“

17.

Beschluss zum Klimaschutzkonzept der Einheitsgemeinde Stadt Teuchern

18.

Informationen und Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

1.

Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates vom 05.09.2023 und 26.09.2023 – nichtöffentlicher Teil –

2.

Vergabeangelegenheiten

2.1.

Beschluss über die Vergabe:

Teichsanierung, Ortsteil Schelkau

2.2.

Beschluss über die Vergabe:

Verlängerung Leasingvertrag Geräteträger auf UNIMOG, Neufahrzeug

2.3.

Beschluss über die Vergabe:

Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors für den Standort (Bauhof) Prittitz

2.4.

Beschluss über die Vergabe:

Verlängerung der Teilleistung P&I LogaHR Arbeitsplatz

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1.

Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundbesitz in Gemarkung Gröben

3.2.

Beschluss über den Erwerb des Grundbesitzes in der Gemarkung Nessa, Flur 7, Flurstück 23/3

4.

Informationen und Anfragen