Haupt - und Finanzausschuss

Datum:

Dienstag, 11.02.2025, 18.00 Uhr

Sitzungsort:

Rathaus Teuchern, Ratssaal, Markt 21, 06682 Teuchern

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung

5.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung Haupt - und Finanzausschusses vom 14.01.2025 - öffentlicher Teil -

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Bekanntgabe und Beschlussfassungen Spenden

8.

Beschluss über die Gründung eines Zweckverbandes für ein interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet

9.

Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Nessa betreffend der Flächen des „Interkommunalen Industrie- und Gewerbegebietes Mitteldeutschland“

10.

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Teuchern „Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Mitteldeutschland“

11.

Beschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 der Stadt Teuchern „Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Mitteldeutschland“ als Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre

12.

Beschluss über den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung gem. § 25 Abs. 1 Baugesetz- buch (BauGB) für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Teuchern „Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Mitteldeutschland“

13.

Beschluss über die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Einheitsgemeinde Stadt Teuchern

14.

Beschluss über die Fortsetzungs- bzw. Änderungsklage zur Kreisumlage 2021

15.

Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr.: 89-10/2024

16.

Informationen und Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

1.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.01.2025 - nichtöffentlicher Teil

2.

Grundstücksangelegenheiten

2.1.

Beschluss über die Veräußerung des Grundbesitzes in der Gemarkung Deuben, Flur 1, Flurstück 43

2.2.

Beschluss über den Erwerb von Straßengrundstücken im Industriegebiet Obernessa

2.3.

Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche aus dem Grundbesitz in der Gemarkung Prittitz, Flur 7, Flurstück 621/48

2.4.

Beschluss über die Veräußerung des Grundbesitzes in der Gemarkung Prittitz, Flur 7, Flurstück 5019

2.5.

Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche aus dem Grundbesitz in der Gemarkung Krauschwitz, Flur 8, Flurstück 6/27 (Garten)

2.6.

Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen aus dem Grundbesitz in der Gemarkung Krauschwitz, Flur 8, Flurstück 6/27 an die Garageneigentümer (Garagenkomplexes Bäckerberg)

2.7.

Beschluss über die Veräußerung des Grundbesitzes in der Gemarkung Trebnitz, Flur 4, Flurstück 19

2.8.

Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen aus dem Grundbesitz in der Gemarkung Trebnitz, Flur 3 Flurstück 13/56 an die Garageneigentümer Garagenkomplexes Nordstraße)

2.9.

Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche aus dem Grundbesitz in der Gemarkung Gröben, Flur 2 Flurstück 699 (E.-Thälmann-Straße, Garage Nr. 13)

2.10.

Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen aus dem Grundbesitz in der Gemarkung Gröben, Flur 3 Flurstücke 364 und 365 an die Garageneigentümer (Garagenkomplexes Bachweg)

2.11.

Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche aus dem Grundbesitzes in der Gemarkung Teuchern, Flur 13, Flurstück 286 und Flur 4, Flurstück 1/1

2.12.

Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen aus dem Grundbesitzes Gemarkung Teuchern, Flur 4, Flurstück 289 und Flurstück 99/1

2.13.

Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen aus dem Grundbesitz in der Gemarkung Teuchern, Flur 15 Flurstück 1/33

2.14.

Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche aus dem Grundbesitz in der Gemarkung Deuben, Flur 4, Flurstück 10/3

2.15.

Beschluss über die Veräußerung des Grundbesitzes in der Gemarkung Trebnitz, Flur 3, Flurstück 13/61 und Teilflächen aus dem Flurstück 13/56

2.16.

(a) Beschluss über den Erwerb der Grundstücke der Anschlussbahn Nessa und Beauftragung eines Rechtsanwaltes mit der Vertretung der Stadt Teuchern zur Durchsetzung der Übereignungsansprüche der Grundstücke der Anschlussbahn Nessa.

2.16.

(b) Beschluss über den Abschluss eines Honorarvertrages zur anwaltlichen Vertretung der Stadt Teuchern zur Durchsetzung der Übereignungsansprüche der Grundstücke der Anschlussbahn Nessa

3.

Vergabeangelegenheiten

3.1.

Beschluss über die weiterführende Beauftragung der Leistungsphasen 6 bis 8 für die elektrotechnische Ausrüstung Kita Trebnitz

4.

Personalangelegenheiten

4.1.

Beschluss über die Einstellung Sachbearbeiter Brand- und Zivilschutz (m/w/d)

5.

Informationen und Anfragen