Sitzungstag:

Dienstag, 25.04.2023, 18.00 Uhr

Sitzungsort:

Rathaus Teuchern, Ratssaal, Markt 21, 06682 Teuchern

I. Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung

5.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2023 - öffentlicher Teil -

6.

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse in der Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2023 - nichtöffentlicher Teil -

7.

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Haupt - u. Finanzausschusses vom 18.04.2023 und des Bau- Wirtschafts- und Umweltausschusses vom 28.03.2023

8.

Bericht des Bürgermeisters

9.

Einwohnerfragestunde

10.

Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

11.

Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

12.

Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

13.

Beschluss über die Wahl des Vorsitzenden der Schiedsstelle für den Zeitraum von 2023 - 2028

14.

Beschluss über die Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für das Amts- und Landgericht für die Wahlperiode 2023 - 2028 gemäß §§ 36 und 77 Gerichtsverfassungsgesetz

15.

Beschluss über den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung zwischen der Stadt Teuchern und dem Alternativen Energiezentrum (AEZ) über den Gebrauch von Straßen in der Baulastträgerschaft der Stadt Teuchern

16.

Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen -Anhalt über die artenschutzfachliche Sanierung des Schwanenteiches in Schelkau aus der Artensofortförderung 2023

17.

Beschluss über die Erhöhung der Betreuungspauschalen zur Aufnahme und Betreuung von Fundtieren durch den Tierschutzverein Zeitz e.V. für das Jahr 2023

18.

Beschluss über den Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (Fortschreibung ISEK 2025)

19.

Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung mit einem Bildungsträger zu Übernahmen der Abrechnung des Bundesfreiwilligendienstes sowie die Durchführung und Organisation von Bildungstagen

20.

Beschluss über den Erlass einer Verwaltungsrichtlinie zur Verleihung von Ehrenbürgerrechten und Ehrungen verdienter Bürger nach § 22 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG - LSA)

21.

Beschluss „Aufstellung Bebauungsplan Nr. 16 - Photovoltaik an der B 91 Wildschütz“

22.

Beschluss zur Durchführung des Vorhabens „Um- und Anbau Feuerwehrgerätehaus Gröbitz“

23.

Beschluss zur Einstellung finanzieller Mittel für das Haushaltsjahr 2024 zum Ausbau der Straße „Kapellenende“ in Obernessa

24.

Informationen und Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

1.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2023 - nichtöffentlicher Teil -

2.

Beschluss Umsetzung Modell „MIDEWA 2023“

3.

Informationen und Anfragen