Sitzungstag:

Dienstag, 23.04.2024, 18.00 Uhr

Sitzungsort:

Rathaus Teuchern, Ratssaal, Markt 21, 06682 Teuchern

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung

5.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2024 - öffentlicher Teil -

6.

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse in den Sitzungen des Stadtrates vom 19.03.2024 - nichtöffentlicher Teil –

7.

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Haupt - u. Finanzausschusses vom 16.04.2024 und des Bau- Wirtschafts- und Umweltausschusses vom 20.03.2024

8.

Bericht des Bürgermeisters

9.

Einwohnerfragestunde

10.

Bekanntgabe und Beschlussfassungen Spenden

11.

Vorstellung der neu gewählten Gemeindeelternvertretung der Einheitsgemeinde Stadt Teuchern

12.

Beschluss zum Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zur Bienenwanderung (Gefahrenabwehrverordnung Bienenwanderung) der Stadt Teuchern

13.

Beschluss über die Satzung „Zweckverband Interkommunales Industriegebiet“

14.

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Teuchern „Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Mitteldeutschland“

15.

Beschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 „Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Mitteldeutschland“ als Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre

16.

Beschluss über die Vereinbarung zwischen dem AZV Naumburg und den Gemeinden im AZV Naumburg über die Erstattung der jährlichen Kosten für den Aufwand der Straßenentwässerung

17.

Beschluss zur Ausrichtung des Parkfestes Teuchern für die Jahre 2025 – 2029

18.

Beschlussempfehlung zum Verkehrskonzept Innenstadt Teuchern

19.

Beschluss der 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Teuchern zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Mittlere Saale – Weiße Elster“ und „Weiße Elster“ (Gewässerumlage) nach Weisungsverfügung der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises

20.

Informationen und Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

1.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2024 - nichtöffentlicher Teil –

2.

Vergabeangelegenheiten

3.1.

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen zum Ausbau der Straßen „Kapellenende“ sowie der „Naumburger Straße 3. BA“ in Nessa

3.2.

Beschluss: Vergabe von Architektenleistungen Beauftragung der Lph5 bis 8 für den Erweiterungsbau Kita Trebnitz

4.

Grundstücksangelegenheiten

4.1.

Beschluss über die Rücknahme des Beschlusses Nr. 68-08/2022

5.

Personalangelegenheiten

5.1.

Beschluss über die Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Brand- und Zivilschutz

6.

Informationen und Anfragen