Defekte Straßenleuchten: Stadt Treuen prüft jeden Standort auf mögliche Gefahren
Symbolbild
In der Stadt Treuen liegen derzeit mehr als 20 Meldungen über defekte Straßenleuchten vor. Auch in den Ortsteilen Schreiersgrün und Hartmannsgrün sind jeweils mehrere Leuchten ausgefallen.
Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, öffentliche Straßen so zu beleuchten, dass die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden gewährleistet ist. Das Sächsische Straßengesetz verlangt dabei ausdrücklich keine Vollbeleuchtung, sondern eine Beleuchtung im Rahmen des Zumutbaren.
Gleichzeitig dürfen während einer vorläufigen Haushaltsführung oder einer Haushaltssperre nur Ausgaben getätigt werden, die unbedingt notwendig sind. Das bedeutet: Nicht jede Reparatur kann sofort beauftragt werden.
Die Verkehrssicherheit hat jedoch weiterhin oberste Priorität. Fällt eine Straßenleuchte an einer Stelle aus, an der es dadurch zu einer konkreten Gefahr kommen kann, muss sie trotz der finanziellen Einschränkungen repariert werden. Eine vollständige Einstellung notwendiger Instandsetzungen ist rechtlich nicht zulässig.
Besonders genau geprüft werden Standorte, die unübersichtlich oder verkehrlich stark belastet sind. Auch wenn mehrere Lampen direkt hintereinander ausfallen, ein ganzer Straßenzug dunkel bleibt oder kein Gehweg vorhanden ist, kann eine Reparatur dringend erforderlich sein.
Die Stadt Treuen führt deshalb an jedem gemeldeten Standort eine Gefahrenbeurteilung durch. Auf dieser Grundlage wird entschieden, welche Reparaturen sofort notwendig sind und welche aus haushaltsrechtlichen Gründen zunächst zurückgestellt werden müssen.
Die Stadt bittet alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis. Vorrang haben die Bereiche, in denen eine konkrete Gefährdung für Verkehrsteilnehmende besteht. Nicht jeder Ausfall kann sofort behoben werden, aber alle sicherheitsrelevanten Schäden werden zeitnah bearbeitet.