Der Stadtrat fasste auf seiner Sitzung am 01.04.2026 folgende Beschlüsse
Beschluss-Nr. SR/20260401/Ö6.1:
Straßenbestandsverzeichnis Treuen
hier: Beschluss zur Teileinziehung der Ortsstraße "Oststraße" auf dem Grundstück der PZ Marktbau Treuen GmbH
Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt den Teilbereich der Ortsstraße Nr. 98 „Oststraße" auf dem Flurstück Nr. 1402/19 der Gemarkung Treuen in einer Länge von 147 m, gemäß § 8 SächsStrG, einzuziehen. Die öffentliche Bekanntmachung der Absicht zur teilweisen Einziehung erfolgt im Treuener Landboten.
Die Einziehungsverfügung soll nach Ablauf der dreimonatigen öffentlichen Auslegungsfrist erlassen werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): → 23 (2 Mandate nicht besetzt)
| davon anwesend: | 19 |
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war kein Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr. SR/20260401/Ö6.2:
Nachträgliche Wegeeintragung Merkel*s Gängel
Rücknahme Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Rücknahme des Beschlusses zur nachträglichen Wegeeintragung des Merkel’s Gängel vom 14.12.2022.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): → 23 (2 Mandate nicht besetzt)
| davon anwesend: | 19 |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 3 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war kein Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr. SR/20260401/Ö6.3:
Industrie- und Gewerbegebiet "Goldene Höhe, TG III"
hier: Beschluss zur Ausübung Rücktrittsrecht aus Kaufvertrag UR 390/2021 zum Flurstück 734/38 der Gemarkung Hartmannsgrün
Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt, dass im Kaufvertrag UR-Nr. 390/2021 der damals amtierenden Notarin Karin Melzer, Reichenbach, unter Punkt VII. verankerte Rücktrittsrecht wahrzunehmen.
Die Stadt Treuen tritt mangels Investitionstätigkeit des Käufers vom Kaufvertrag zurück. Die Kosten der Rückabwicklung trägt der damalige Erwerber.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): → 23 (2 Mandate nicht besetzt)
| davon anwesend: | 19 |
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war kein Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr. SR/20260401/Ö6.4:
Industrie- und Gewerbegebiet "Goldene Höhe, TG III"
hier: Beschluss zur Veräußerung von Fl.-Nr. 734/38 der Gemarkung Hartmannsgrün
Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt, das Flurstück 734/38 der Gemarkung Hartmannsgrün zu einem Preis von 10,00 €/m² an die Treuener Spezialmontagen GmbH, Treuen zu verkaufen. Die Kosten der Veräußerung trägt der Erwerber.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): | 23 (2 Mandate nicht besetzt) |
| davon anwesend: | 19 |
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war kein Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr. SR/20260401/Ö6.5:
Befreiung gemäß § 31 Abs.1 BauGB
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von der Festsetzung 8.4 des B-Planes Sondergebiet "Einzelhandel an der Perlaser Straße"
Der Stadtrat stimmt dem Antrag der PZ-Marktbau auf Befreiung von der Festsetzung 8.4 des Bebauungsplanes Sondergebiet „Einzelhandel an der Perlaser Straße" zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): | 23 (2 Mandate nicht besetzt) |
| davon anwesend: | 19 |
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war kein Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr. SR/20260401/Ö6.6:
Bauleitplanung Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Eich, Teil 2"
Beratung zur Beauftragung der Nachtragsleistung der Erschließungsplanung zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Eich, Teil 2"
Der Stadtrat der Stadt Treuen bestätigt die Nachtragsleistungen des Ingenieurbüros Projekta, Auerbach in Höhe von 116.854,34 €.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): | 23 (2 Mandate nicht besetzt) |
| davon anwesend: | 19 |
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Stimmenthaltungen: | 4 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war kein Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr. SR/20260401/Ö7.1:
Beschluss der Verordnung der Stadt Treuen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2026
Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt die Verordnung der Stadt Treuen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2026, wie in der Anlage beigefügt.
Die Verordnung ist öffentlich bekanntzumachen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): | 23 (2 Mandate nicht besetzt) |
| davon anwesend: | 19 |
| Ja-Stimmen: | 17 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war kein Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr. SR/20260401/Ö10.1:
Sanierung und Modernisierung Goethehalle/Bürgerhaus sowie Errichtung eines Anbaus
hier: Dringlichkeitsvergabe für die unterstützende Qualitätssicherung im Bereich der Projektsteuerung
Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt die unterstützende baubegleitende Qualitätssicherung im Bereich der Projektsteuerung des Bauprojektes „Sanierung und Modernisierung der Goethehalle und des Bürgerhauses sowie die Errichtung eines Anbaus" an die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Großer Brockhaus 5, 04103 Leipzig, zum Angebotspreis von 30.704,11 € brutto zu vergeben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): | 23 (2 Mandate nicht besetzt) |
| davon anwesend: | 19 |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 5 |
| Stimmenthaltungen: | 4 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war kein Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Die Beschlussvorlagen mit der Sach- und Rechtslage zu den Beschlüssen sowie weitere Informationen zu den Stadtratssitzungen finden Sie im Bürgerinformationsportal unter www.treuen.de oder direkt über den QR-Code: