Niederschrift zur 14. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Wehlen
Dienstag, 18.11.2025, 19:00 Uhr, Feuerwehrgerätehaus Stadt Wehlen, Lohmener Str. 3A
1. Begrüßung, Bestätigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Mathe begrüßt die anwesenden Stadträte sowie Frau Ujhelyi und Herrn Protze seitens der GV Lohmen.
Die Beschlussfähigkeit ist bei Anwesenheit von 7 Stadträten und dem Bürgermeister mit 8 von 11 Simmen gegeben, die Stadträte Haufe, Höhne und Rietzschel sowie Frau Schubert (HA) fehlen entschuldigt.
Die Tagesordnung wird um TOP 5.1 reduziert (keine aktuellen Spendeneingänge).
2. Protokollkontrolle der 13. öffentlichen Ratssitzung vom 21.10.2025
Beschluss 89-14/2025 (8 Ja-Stimmen)
Die Niederschrift zur 13. Stadtratssitzung wird bestätigt.
3. Informationen zum nichtöffentlichen Teil der 13. Ratssitzung
Gegenstand der Beratung im nichtöffentlichen Teil waren u.a. Bau- und Personalangelegenheiten sowie ein Vortrag von Frau Lein (Stabsstelle Lohmen) zur Einführung eines digitalen Ratsinformationssystems.
4. Informationen und Fragemöglichkeit
| - | BM bittet SR um Einreichung von Vorschlägen für besondere Ehrung (NJ-Empfang) |
| - | Termin letzter SR (16.12.25) bereits 18.00 Uhr! |
| - | Stadträtin Karl hinterfragt Unstimmigkeiten bei der Stromabrechnung der Kirmes DW: |
| BM Mathe hat mit klärendem Gespräch die Nutzung zu Lasten der Kita untersagt. | |
| - | SR Grahl erbittet nochmals Klarstellung bezüglich Anschaffung Tablets für Grundschule; |
Nachfrage BM zugesagt
| 5. Finanzangelegenheiten | |
| - | Information zum Zwischenstand der Erarbeitung HHPlan-Entwurf 2026/27: Zuarbeit des Bauamtes liegt vor; nochmalige Fristsetzung von Frau BM Großmann für Budgetanmeldungen: 27.11.2025! |
| 5.1 Annahme von Spenden | |
| - | entfällt - |
| 6. Liegenschaftsangelegenheiten / Notarurkunden | |
| - | kein aktueller Beratungsbedarf - |
| 7. Hauptamtsangelegenheiten | |
| - | kein aktueller Beratungsbedarf - |
| 8. Bauangelegenheiten | |
| 8.1 Informationen | |
| - | Baufortschritt Wehlener Grund: Verbringung Asphalt 48. KW geplant; ggf. teilweise |
Einbeziehung Einmündungsbereich Lohmener Straße/Wehlener Grund
8.1.1 Vorstellung „Bau-Turbo“ (§ 246e Baugesetzbuch)
Herr Protze erläutert die grundsätzliche Zielstellung: schnelle Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Sanierung von Altsubstanz sowie Läden für Waren des täglichen Bedarfs;
| - | vorerst nur im Innenbereich bzw. angrenzend an Außenbereich oder LSG |
| - | konkretere Informationen der Bauaufsichtsbehörde werden nach Vorliegen regelmäßig durch das Bauamt vermittelt |
| - | Turbo vorerst zeitlich befristet bis 2030, dann neue Entscheidung |
| Herr Protze stellt den Stadträten den aktuellen FNP zur Verfügung (Übermittlung E-Mail) | |
8.2 Kommunale Baumaßnahmen/Vorhaben
8.2.1 Beauftragung von Nachtragsleistungen – Planung Straße und Brücken im Wehlener Grund
Beschluss 90-14/2025 (7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)
Der Stadtrat beschließt, das Nachtragsangebot 3 der Firma BIT Planungsgruppe Brücken-Ingenieur- und Tiefbau PartGmbH, in Höhe von 3.753,50 EUR zu beauftragen.
Inhalt des Nachtrags: Wiederholung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe), Neuplanung Abdeckblech (ÜKO), Überarbeitung Geländehöhe
8.3 Bauanträge/Bauanfragen
| - | keine - |
8.4 Bauleitplanung von Nachbargemeinden und Planungen übergeordneter Behörden
| 8.4.1 Ergänzungssatzung „Rudolf-Renner-Straße“ der Stadt Pirna | ||
| - | bereits im VTA am 04.11.2025 bestätigt - | |
| 9. Sonstiges | ||
| - | Weg am Berghof (OT Pötzscha): lose Leitungen müssen gesichert werden (Prüfung Bauamt) | |
| - | FWGH Pötzscha: gelockerte Schrauben an Bremsbodenwellen auf der Straße (Reparatur Bauhof) | |
| - | Kita SW: fehlende Glühlampen werden durch Bauhof nachgerüstet | |
| - | Bad (Photovoltaikanlage) | Rücksprache BM Mathe mit Energieversorger ergab keine Empfehlung für Selbstversorger |
*L23_m *L31_m
Stadt Wehlen, 27.11.2025