Am Mittwoch, dem 18.01.2023, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil) |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 9.1. | Beitritt zur "Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" |
| 9.2. | Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e. V. |
| 9.3. | Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Südliches Anhalt vom 06.12.2010 |
| 9.4. | 5. Änderung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung) |
| 9.5. | Beschluss über einen Rahmenvertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) |
| 10. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil) |
| 11. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 12. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 13. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 14. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 15. | Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil) |
| 16. | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 16.1. | Vergabe von Leistungen zur Prüfung ortsveränderlicher Geräte in den Einrichtungen der Stadt Südliches Anhalt |
| 17. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Schließung der Sitzung |