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Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Südliches Anhalt
Ausgabe 1/2023
Amtliche Mitteilungen
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Südliches Anhalt

Am Mittwoch, dem 18.01.2023, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

6.

Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

7.

Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)

8.

Einwohnerfragestunde

9.

Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

9.1.

Beitritt zur "Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten"

9.2.

Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e. V.

9.3.

Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Südliches Anhalt vom 06.12.2010

9.4.

5. Änderung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung)

9.5.

Beschluss über einen Rahmenvertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen)

10.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)

11.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B: Nichtöffentlicher Teil

12.

Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

13.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

14.

Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

15.

Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

16.

Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

16.1.

Vergabe von Leistungen zur Prüfung ortsveränderlicher Geräte in den Einrichtungen der Stadt Südliches Anhalt

17.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)

18.

Schließung der Sitzung

gez. Schneider
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses