Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Südliches Anhalt
Am Mittwoch, dem 25.01.2023, 19:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 8. | Bericht des Bürgermeisters |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| 10. | Bericht aus Verbänden |
| 11. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 11.1. | Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 11.2. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung des Hauptverwaltungsbeamten und seiner Stellvertreterin |
| 11.3. | Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Südliches Anhalt vom 06.12.2010 |
| 11.4. | 5. Änderung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung) |
| 11.5. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 02/22 "Sondergebiet PVA Kiesgrube Wieskau" im Ortsteil Wieskau der Stadt Südliches Anahlt |
| 11.6. | Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 02/22 "Sondergebiet PVA Kiesgrube Wieskau" im Ortsteil Wieskau der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.7. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau |
| 11.8. | Beschluss über die Billigung und Auslegung des Enwurfs der 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau |
| 11.9. | Aufhebung des Beschlusses-Nr. EGSA-SR-38-05/2022 (Vorlage-Nr. EGSA/095/2022) vom 29.06.2022 - Annahme und Verwendung von Spenden |
| 11.10. | Annahme und Verwendung von Spenden |
| 11.11. | Annahme und Verwendung von Spenden |
| 11.12. | Annahme und Verwendung von Spenden |
| 11.13. | Beitritt zur "Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" |
| 11.14. | Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e. V. |
| 11.15. | Beschluss über einen Rahmenvertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) |
| 11.16. | Vorstellung der Lärmkartierungsergebnisse als Bestandteil der Öffentlichkeitsinformation unter Hinweis auf die Lärmaktionsplanung bis 18.07.2024 |
| 12. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil) |
| 13. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 15. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 16. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 17. | Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 19. | Schließung der Sitzung |