Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 17.09.2024, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschusses statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil) |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 9.1. | Abschluss des Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen) im Windpark Wörbzig durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH |
| 9.2. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss |
| 9.3. | Beschluss über die Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt – Feststellungsbeschluss |
| 9.4. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB – Abwägungsbeschluss |
| 9.5. | Beschluss über die Feststellung der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau - Feststellungsbeschluss |
| 9.6. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Fraßdorf" in der Gemarkung Fraßdorf |
| 9.7. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 04/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Meilendorf" in der Gemarkung Meilendorf |
| 9.8. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 08/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Reupzig" in der Gemarkung Reupzig |
| 9.9. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 09/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Riesdorf" in der Gemarkung Riesdorf |
| 9.10. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 10/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Scheuder" in der Gemarkung Scheuder |
| 9.11. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Zehbitz" in der Gemarkung Zehbitz |
| 9.12. | Beschluss des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan nebst Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Hinsdorf" |
| 9.13. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Hinsdorf" in der Gemarkung Hinsdorf |
| 9.14. | Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Hinsdorf" in der Gemarkung Hinsdorf gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss |
| 9.15. | Beschluss des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan nebst Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Quellendorf" |
| 9.16. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Quellendorf" in der Gemarkung Quellendorf |
| 9.17. | Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Quellendorf" in der Gemarkung Quellendorf gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss |
| 10. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil) |
| 11. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 12. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 13. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 14. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 15. | Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil) |
| 16. | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 16.1. | Vergabe Kabelmitverlegung und Errichtung von Leuchtstellen für die SB-Anlage im OT Quellendorf |
| 16.2. | Vergabe Kabelmitverlegung und Errichtung von Leuchtstellen für die SB-Anlage im OT Edderitz |
| 17. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Schließung der Sitzung |